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Assad gibt Syrienkonferenz keine Chance

Heftige Kämpfe um bisherige Rebellenhochburg Kusseir

Assad gibt der argentinischen Zeitung "Clarin" und der Nachrichtenagentur Telam ein Interview (picture alliance / dpa /  Sana Handout)
Assad gibt der argentinischen Zeitung "Clarin" und der Nachrichtenagentur Telam ein Interview (picture alliance / dpa / Sana Handout)

In einem Interview mit argentinischen Medien hat Syriens Präsident Assad einen Rücktritt erneut abgelehnt. Der für Juni geplanten internationalen Syrienkonferenz räumt er keine Chancen ein. Unterdessen sollen syrische Raketen gegen Israel in Position gebracht worden sein, während Regierungstruppen die Rebellenhochburg Kusseir unter Beschuss nahmen.

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat inmitten des Bürgerkriegs in seinem Land die Entschlossenheit bekräftigt, sein Amt zu behalten. "Rücktritt wäre Flucht", sagte Assad in einem Interview mit der argentinischen Zeitung Clarín und der argentinischen Nachrichtenagentur Télam. Er wisse nicht, ob US-Außenminister John Kerry oder jemand anderes vom syrischen Volk die Macht bekommen habe, in seinem Namen zu sagen, wer gehen und bleiben solle, meinte Assad. Über die künftige Führung des Landes werde bei den Präsidentschaftswahlen 2014 entschieden.

Beschuldigungen, seine Regierung habe Chemiewaffen eingesetzt, stellte Assad als unglaubwürdig dar. "Wenn diese Waffen gegen eine Stadt oder ein Viertel eingesetzt worden wären, ist es glaubwürdig, dass es nur 10 oder 20 Opfer gibt?", fragte Assad: "Ihr Einsatz würde den Tod von Tausenden oder Zehntausenden binnen weniger Minuten zur Folge haben. Wer könnte so etwas verheimlichen?" Die Anschuldigungen sollten wahrscheinlich als Auftakt für ein internationales militärisches Eingreifen in den Konflikt dienen. US-Präsident Barack Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" für ein Eingreifen im Syrienkonflikt bezeichnet. Nach Schätzungen der UNO und mehrerer Menschenrechtsorganisationen sind bei dem Aufstand gegen Assad seit 2011 Zehntausende Menschen ums Leben gekommen. Assad zweifelte diese Opferzahlen in dem Interview an und sprach lediglich von "Tausenden" Getöteten.

Assad: Syrienkonferenz wird scheitern

Der syrische Staatschef äußerte sich skeptisch über die Pläne der USA und Russlands, eine internationale Konferenz zur Lösung des Syrienkonflikts zu organisieren. Er glaube nicht, dass viele westliche Länder wirklich eine Lösung für Syrien wollten. Die Weltgemeinschaft mache sich falsche Vorstellungen. "Sie glauben, dass eine politische Konferenz den Terrorismus am Boden beenden kann. Das ist unrealistisch." Als Terroristen bezeichnet die syrische Regierung die von islamistischen Kämpfern unterstützten Rebellen im Land.

Westerwelle: Syrien braucht schnelle Hilfe (picture alliance / dpa (Jörg Carstensen))Außenminister Westerwelle hofft weiter auf die Syrien-Konferenz (picture alliance / dpa (Jörg Carstensen))Bundesaußenminister Guido Westerwelle rechnet trotz Assads ablehnender Haltung nicht damit, dass die Konferenz abgesagt wird. Man gehe unverändert davon aus, dass sie, so wie von den USA und von Russland vorgeschlagen und initiiert worden sei, auch durchgeführt werde, sagte er bei einem Besuch in Algerien: "Wir erwarten auch, dass alle Parteien an dieser Konferenz teilnehmen, dass alle auch konstruktiv daran teilnehmen, und dass sich niemand dem Versuch einer politischen Lösung verschließt."


Raketen gegen Israel in Stellung gebracht

Unterdessen berichtet die britische 'Sunday Times', Syrien habe modernste Raketen gegen Israel in Stellung gebracht. Die syrische Armee habe Anweisung, die Boden-Boden-Raketen des Typs "Tischrin" auf Tel Aviv abzufeuern, sollte Israel erneut ein Ziel in Syrien angreifen, heißt es in dem Bericht. Überwachungssatelliten hätten entsprechende Vorbereitungen der syrischen Regierungstruppen registriert. Bei seinem Besuch in Moskau in dieser Woche konnte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Russlands Präsidenten Wladimir Putin nicht davon abbringen, Waffensysteme an Syrien zu liefern. Israel hat laut Medienberichten seit Jahresbeginn mehrmals Ziele in Syrien bombardiert, um die Übergabe hochmoderner Waffen an Hisbollah zu verhindern.

Heftige Kämpfe um Rebellenhochburg

Derweil gehen in Syrien die blutigen Kämpfe weiter. Dabei kamen nach Angaben der syrischen Opposition in der bisherigen Rebellenhochburg Kusseir mindestens 32 Menschen ums Leben. Die Stadt stehe unter Beschuss der syrischen Luftwaffe und Artillerie. Die Regierungs-Armee gab bekannt, sie kontrolliere den Hauptplatz der Stadt und die umliegenden Gebäude einschließlich der Stadtverwaltung. Seit Wochen versuchen Regierungstruppen mit Unterstützung der schiitischen libanesischen Hisbollah-Miliz, die strategisch wichtige Stadt zwischen Damaskus und der Mittelmeerküste unter ihre Kontrolle zu bringen. Kusseir war seit mehr als einem Jahr in der Hand der Rebellen. Die Stadt liegt an der Strecke, die Damaskus mit den Siedlungsgebieten der Alawiten an der syrischen Mittelmeerküste verbindet. Assad gehört der Gemeinschaft der Alawiten an.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 14:11 Uhr

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