Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Assad lässt Wahlen veranstalten

Opposition in Syrien spricht von Farce

Syrische Demonstrantin zeigt sich siegesgewiss (picture alliance / dpa)
Syrische Demonstrantin zeigt sich siegesgewiss (picture alliance / dpa)

Boykottaufrufen und täglichem Blutvergießen zum Trotz finden in Syrien Parlamentswahlen statt. Sieben Parteien sind zur Wahl zugelassen. Die Opposition sieht die Wahl als Farce an. Menschenrechtsaktivisten berichten, Regierungskräfte hätten drei Menschen getötet.

Der Arabische Frühling treibt keine Blüten in Syrien. Seit 14 Monaten dauert der Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad an. Er ließ Proteste gegen ihn blutig niederschlagen; nach UN-Schätzung sind mehr als 9000 Menschen getötet worden. Obwohl weiter Panzer durch die Straßen rollen, begann am Morgen die angeordnete Parlamentswahl. Im Laufe des Tages gab es weitere Berichte über blutige Zwischenfälle. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in London meldet mindestens drei Tote aus der Provinz Deir al-Zor im Osten des Landes. Kämpfe gibt es demnach auch in Hama und der Provivnz Idlib.

Machthaber Assad will sich mit den Wahlen als Reformer präsentieren. Rund 14 Millionen Syrer sind zur Beteiligung aufgerufen. Um die 250 Sitze im Parlament in Damaskus bewerben sich nach offiziellen Angaben 7195 Kandidaten. Die Alleinherrschaft der regierenden Baath-Partei von Assad wurde mit einer Verfassungsänderung im Februar abgeschafft.

Aufrufe zum Wahlboykott

Syriens Machthaber Baschar al-Assad betet im Kreis seiner Generäle (picture alliance / dpa / Sana)Syriens Machthaber Baschar al-Assad betet im Kreis seiner Generäle (picture alliance / dpa / Sana)Die Opposition sieht die Wahl als Farce an und rief zum Boykott auf. Kritiker sprechen von einer Propaganda-Veranstaltung, die keine politische Veränderung bringen werde. "Es gibt nur sehr wenige Sitze für Unabhängige, und die gehen an die Meistbietenden", sagte der Systemkritiker Bassam Ischak der Nachrichtenagentur Reuters. Er hatte 2003 und 2007 erfolglos für das Parlament kandidiert. Vor allem in den Protesthochburgen Homs, Hama und Idlib wird mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.

Die Hälfte der Sitze soll der Gruppe "Abgeordnete der Arbeiter und Bauern" vorbehalten sein. Deren Gewerkschaften kontrolliert Assads Baath-Partei. Gegenwärtig gehören dem Parlament keine Vertreter der Opposition an. Die meisten von ihnen sitzen im Gefängnis oder leben im Exil.

Rund 24.000 Syrier flohen in die benachbarte Türkei. Der dortige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan machte Flüchtlingen Hoffnung auf einen baldigen Sieg über die Assad-Regierung. "Ihr werdet mit jedem Tag stärker, Euer Sieg ist nicht fern", sagte Erdogan am Sonntag in einem Flüchtlingslager.

Die Abstimmung war ursprünglich für September 2011 geplant, wegen der Lage im Land jedoch verschoben worden. Auch eine vereinbarte Waffenruhe und die Entsendung von UN-Beobachtern hat die Gewalt bisher nicht beendet. Der UNO-Sonderbeauftragte Kofi Annan nennt die Situation "düster und inakzeptabel". Er hatte eine Waffenruhe ausgehandelt, die brüchig ist.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:51 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 08:00 Uhr Dein Sonntag

Aus unseren drei Programmen

Saudi-ArabienDie Zeit nach dem Öl

Blick auf die King Abdullah Economic City (KAEC) in der Nähe von Jeddah in Saudi-Arabien. (AFP PHOTO / Omar Salem)

In King Abdullah Economic City wohnen etwa 7.000 Menschen. Die Stadt soll auf die Zeit nach dem Öl vorbereiten. Und sie steht für eine gesellschaftliche Modernisierung des Landes. Es gibt aber starke Kräfte, die das Projekt gefährden könnten.

BangkokDas Ende der Garküchen

Für die rund 15 Millionen Menschen in und um Bangkok sind die Garküchen ein Lebensmittelpunkt. Die thailändische Militärrjunta hält sie für unhygienisch und will sie abschaffen.

Krankheit und HeilungBefund und Befindlichkeit

ILLUSTRATION - Ein Stethoskop liegt am 01.04.2015 in Berlin auf einem Notenblatt der 4. Sinfonie in d-Moll von Robert Schumann.  (dpa / picture-alliance / Jens Kalaene)

Weltweit steigt die Zahl der therapieresistenten chronischen Krankheiten. Immer mehr Patienten wenden sich komplementären Heilverfahren zu. Sind Körper und Seele feiner verwoben als die Schulmedizin annimmt?

Pansexuell, Pansexuelle und PansexualitätPAN – was?

Mann, Frau, Trans* - mir doch egal. Wen und wie Pansexuelle lieben, und warum der Begriff problematisch sein kann.
      
      

Michael Wildt: "Volk, Volksgemeinschaft, AfD"Die neue rechte Sehnsucht nach altem Blutrecht

Michael Wildt: "Volk, Volksgemeinschaft, AfD" (dpa / Daniel Naupold / Hamburger Edition)

Wer ist das Volk? Michael Wildt schildert in seinem Buch "Volk, Volksgemeinschaft, AfD" wie die Auslegungen des Begriffs sich im Lauf der Geschichte entwickelt haben. Er belegt, dass die AfD ein homogenes Volk anstrebt und das Abstammungsprinzip im Staatsbürgerrecht wiedereinführen will.

Wiederaufbauhilfe im Irak"Zunächst sauberes Trinkwasser"

Irakische Zivilisten und Rettungshelfer inspizieren den Schaden in Mosul al-Jadida, der durch Luftangriffe verursacht wurden, am 26.3.2017. Die Luftangriffe richten sich gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). (AFP PHOTO/ AHMAD AL-RUBAYE)

Im Nordirak habe momentan "der Krieg ganz Priorität, sagte der Generalsekretär der Hilfsorganisation CARE, Karl-Otto Zentel, im DLF. Für die Menschen, die nach der Befreiung von der IS-Herrschaft nun dorthin zurückkehren, seien nun aber Minenräumung und der Aufbau der zerstörten Wasserversorgung wichtig.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Umwelt  EU-Kommission plant schärfere Abgaswerte ab 2021 | mehr

Kulturnachrichten

James Cameron gibt "Avatar"-Termine bekannt  | mehr

 

| mehr