Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Assange wird vorerst nicht nach Schweden ausgeliefert

WikiLeaks-Gründer bekommt Frist von 14 Tagen

 WikiLeaksgründer Julian Assange
WikiLeaksgründer Julian Assange (Lefteris Pitarakis, File/AP/dapd)

Heute urteilte Großbritanniens Oberstes Gericht, dass der Internetaktivist Julian Assange nach Schweden ausgeliefert werden darf. Wann und ob sich der Australier dort tatsächlich dem Vorwurf sexueller Belästigung und Vergewaltigung stellen muss, ist weiterhin unklar.

Ihm wird sexuelle Belästigung und Vergewaltigung vorgeworfen - er selbst sieht sich als Opfer einer politischen Hexenjagd: Julian Assange darf von England an Schweden ausgeliefert werden, wo er sich zu den Vorwürfen äußern soll. Das entschied heute Großbritanniens Oberstes Gericht, der Supreme Court. Der internationale Haftbefehl gegen den Australier sei rechtens.

Seine Verteidigerin erwirkte allerdings eine 14-tägige Frist, um eine Wiedereröffnung des Verfahrens zu beantragen. Assange könnte sich zudem an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden, um eine Abschiebung zu verhindern. Dies hätte allerdings keine aufschiebende Wirkung.

Assange steht in Schweden im Verdacht, Sexualstraftaten an zwei Frauen begangen zu haben. Der Oberste Gerichtshof in London wies einen Berufungsantrag des 40-Jährigen zurück. Vor dem Supreme Court war es um die Frage gegangen, ob ein von der Staatsanwaltschaft ausgestellter Haftbefehl in Großbritannien Gültigkeit besitzt. Im Vereinigten Königreich muss ein Haftbefehl von einem Gericht ausgestellt werden. Fünf der sieben Richter des Supreme Courts vertraten die Ansicht, dass für einen EU-weiten Haftbefehl auch die Unterschrift eines Staatsanwaltes ausreicht.

Seit seiner Festnahme am 7. Dezember 2010 lebt der australische Internet-Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, unter strengen Auflagen in Ostengland. Er trägt eine elektronische Fußfessel, muss den Behörden jederzeit seinen Aufenthaltsort mitteilen.

Assange war 2010 per internationalem Haftbefehl gesucht worden, weil er in Schweden zwei Frauen sexuell belästigt, eine von ihnen vergewaltigt haben soll. Er stellte sich den britischen Behördenund kämpft seitdem vor Gericht gegen seine Auslieferung an Schweden. In zwei Instanzen ist er damit gescheitert, heute sprach mit dem Supreme Court die letzte und oberste Instanz des britischen Rechtssystems ihr Urteil.

Assange befürchtet Abschiebung in die USA und Todesstrafe

Der Australier weist jegliche Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Er verweist darauf, dass keine der Frauen Anklage erhoben habe. Rechtlich argumentierten seine Anwälte, ein internationaler Haftbefehl müssen von einem Richter ausgesprochen werden und nicht - wie geschehen - von der schwedischen Staatsanwaltschaft. Deshalb sei eine Auslieferung nicht rechtens.

Assange glaubt, dass hinter dem schwedischen Auslieferungsgesuch in Wirklichkeit die USA steckten. Er befürchtet, Schweden könne ihn in die USA abschieben, wo ihm die Todesstrafe drohe.

Größtes Informationsleck in der US-Geschichte

Die US-Regierung hat sich Assange jedenfalls gründlich zum Feind gemacht. In einem großen Enthüllungscoup veröffentlichte er auf Wikileaks 2010 geheimes Video-Material und tausende vertraulicher Depeschen der Bush-Regierung über den Irak und Afghanistan. Dieses bis dahin größte Informationsleck in der Geschichte der USA machte Julian Assange in der Internetgemeinde und bei Anti-Zensur-Aktivisten über Nacht berühmt.

Doch es gelang ihm, der als egomanische Persönlichkeit gilt, nicht, seine Quelle zu schützen. Der US-Soldat Bradley Manning, mutmaßlicher Lieferant der Dokumente, sitzt in den USA im Gefängnis - ihm droht eine lebenslange Haftstrafe wegen Hochverrats.

Banken blockieren Website

Dem schnellen Aufstieg Assanges folgte sein rascher Fall. Viele Wikileaks-Unterstützer wie der britische Filmregisseur Ken Loach wandten sich öffentlich von ihm ab. Die Sex-Vorwürfe taten ihr übriges. Banken und Kreditkarten-Unternehmen blockieren nun seit fast eineinhalb Jahren die Zahlungen potenzieller Unterstützer an die Wikileaks-Seite - der Traum vom Enthüllungsportal Nummer Eins scheint ausgeträumt.

Verwandte Audiobeiträge:

Assange-Interview mit Hisbollahchef - Webschau mit Martina Schulte

Julian Assanges Interview mit Hisbollah-Chef Nasrallah

Wikileaks-Chef Assange als Talkshow-Moderator

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:52 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 06:10 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 06:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Literarische SpurensucheRomane über die mittlere Generation Ost

Skateboard-Fahrer auf dem Berliner Alexanderplatz

Der Mauerfall ist der biografische Dreh- und Angelpunkt für die "mittlere Generation Ost". Wofür stehen Schriftsteller dieser Generation, was macht sie aus, welche Geschichten haben sie zu erzählen? Eine literarische Spurensuche.

GesichtserkennungWer lacht, zahlt

Ein Comedy-Theater in Barcelona hat Eintrittspreise abgeschafft. Stattdessen zahlen die Zuschauer pro Lacher - abgerechnet wird mit Hilfe von Gesichtserkennungssoftware.

Präsidentschaftswahl in RumänienKampf um ein Amt mit wenig Macht

Rümänische Fußgänger passieren eine Reihe Straßenlaternen, an denen Wahlplakate der Bewerber für die rumänische Präsidentschaftswahl hängen.

In Rumänien hat der Staatspräsident nur wenige Machtbefugnisse, wird am Sonntag aber direkt vom Volk gewählt. Für die Sozialdemokraten geht Premierminister Victor Ponta ins Rennen, mit dem scheidenden Amtsinhaber Basescu verbindet ihn eine herzliche Feindschaft. 

Outing von Tim CookDer Apple-Chef könnte ein Vorbild sein

Apple-Chef Tim Cook ist schwul, na und? Ist doch heutzutage kein Problem mehr. René Behr ist Vorsitzender des Bundesverbandes schwuler Führungskräfte Völklinger Kreis und Personalchef der Hugo Boss AG – und sieht das anders: Es gebe noch viel Aufklärungsbedarf.

SportstudiumHöchstleistung trotz Behinderung

Die englische Sportlerin Danielle Bradshaw sitzt auf der Tartanbahn des East Cheshire Harriers running club in Großbritannien.

Fünf Semester lang hat Marcel Wienands wie jeder andere seine Prüfungen im Sportstudium absolviert, als ihn eine rätselhafte Krankheit aus der Bahn warf. Er ließ sich trotz der daraus resultierenden Behinderung nicht irritieren und blieb bei seinem Fach. Das Sportstudium ist trotz Handicaps möglich.

Unisex-UnterwäscheFrauen lieben den Eingriff

Weite Jeans und Männerhemden - Frauen lieben den Boyfriend-Look. Das gilt jetzt auch für untendrunten: Frauen tragen da am liebsten Boxershorts - aus der Männerabteilung.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Steinmeier: Russland  muss in Ukraine-Politik Taten folgen lassen | mehr

Kulturnachrichten

Forscher wollen Goethes Gesamtwerk  online stellen | mehr

Wissensnachrichten

Zensur  Facebook will helfen Internetblockaden zu umgehen | mehr