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Auch Frankreich soll Daten ausspähen

"Le Monde": Auslandsgeheimdienst überwacht Kommunikation

Gespeicherte Kommunikationsdaten auch in Frankreich? (AP)
Gespeicherte Kommunikationsdaten auch in Frankreich? (AP)

Auch in Frankreich gibt es offenbar ein Geheimdienstprogramm zur Überwachung von Internet- und Telefondaten. Wie die Zeitung "Le Monde" berichtet, speichert der Auslandsnachrichtendienst Verbindungen von Telefongesprächen, SMS und E-Mails.

<p>In der <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="251998" text="US-Spionage-Affäre" alternative_text="US-Spionage-Affäre" /> hatte sich Frankreich zuletzt noch empört geäußert – doch nun sieht es ganz danach aus, also ob auch die Franzosen massenhaft Daten abgreifen. Die Kommunikationsdaten der Bürger werden nach einem <papaya:link href="http://www.lemonde.fr/societe/article/2013/07/04/revelations-sur-le-big-brother-francais_3441631_3224.html" text="Bericht der &quot;Le Monde&quot;-Onlineausgabe" title="Le Monde: Frankreich späht Daten aus" target="_blank" /> jahrelang illegal gespeichert. <br /><br />Der Auslandsgeheimdienst DGSE erfasse die Verbindungen von Computern und Telefonen innerhalb Frankreichs und ins Ausland. E-Mails, Kurznachrichten, Telefonverbindungen, Zugriffe auf Facebook und Twitter würden demnach gespeichert, und zwar mehrere Jahre lang. Die <a class="link_audio_beitrag" href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/07/05/dlf_20130705_1236_9b52ad3f.mp3" title="Korrespondentenbericht zum französischen Abhörskandal(MP3-Audio)">übrigen sieben französischen Geheimdienste hätten Zugriff auf die Daten</a> und dürften sich beispielsweise in Gespräche einklinken, wenn etwas als verdächtig eingestuft würde.<br /><br />Nicht die Inhalte würden erfasst, sondern wer mit wem kommuniziert. Laut der Zeitung, die sich auf namentlich nicht genannte Geheimdienstquellen sowie offizielle Äußerungen von Geheimdienstmitarbeitern beruft, handelt es sich um illegale Eingriffe. Das Vorgehen ähnelt dem des US-amerikanischen <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="253670" text="Geheimdienstes NSA" alternative_text="Geheimdienstes NSA" />. Auch ein <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="253599" text="Abhörskandal in Großbritannien" alternative_text="Abhörskandal in Großbritannien" /> sorgt derzeit für Schlagzeilen.<br /><br /></p><p><strong>Premierminister kritisiert Bericht</strong></p><p>Das Büro von Premierminister Jean-Marc Ayrault wies den Bericht als "nicht exakt" zurück. Es gebe "mehrere Dienste", die aus Sicherheitsgründen Daten abfingen, darunter der DGSE, der Inlandsgeheimdienst und der Zoll. Alle diese Spähmaßnahmen seien gesetzlich geregelt. Sämtliche Datenabfragen müssten von einem nationalen Kontrollgremium autorisiert werden und würden dokumentiert.<br /><br />Auch der im Parlament für Geheimdienste zuständige sozialistische Abgeordnete Jean-Jacques Urvoas meldete Zweifel an. Dass sämtliche Daten angezapft und gelagert würden, entspreche nicht der Realität, wie er sie kenne, sagte er. Die Franzosen seien keineswegs einer massiven und dauerhaften Ausspionierung außerhalb jeder Kontrolle ausgeliefert.<br /><br /></p><p><strong>"Die Europäer müssen viel skeptischer werden" </strong></p><p> Immer mehr Europäer seien nicht bereit, die Auseinandersetzung um Bürgerrechte und Datenschutz zu führen,<papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="252038" text="kritisiert Rebecca Harms," alternative_text="kritisiert Rebecca Harms," /> Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament. Es müsse unbedingt geklärt werden, wer in Europa wie viel gewusst oder bei den Spähprogrammen Hilfestellung geleistet habe. <br /><br /><br /><em>Mehr zum Thema bei dradio.de:</em><br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="253681" text="Deutschland nimmt Snowden nicht auf" alternative_text="Deutschland nimmt Snowden nicht auf" /> - <br> Aufnahmegesuch des Ex-Geheimdienstmitarbeiters abgelehnt<br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="253325" text="Abhörskandal in den USA" alternative_text="Abhörskandal in den USA" /> - <br> US-Regierung bespitzelte Nachrichtenagentur Associated Press<br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="251648" text="Nicht jammern, sondern handeln" alternative_text="Nicht jammern, sondern handeln" /> - Europa sollte Konsequenzen aus dem Abhörskandal ziehen<br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="244508" text="Die Gier nach Daten" alternative_text="Die Gier nach Daten" /> <br> Schutz der individuellen Freiheit im Netz<br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="249438" text="Von Geheimhaltung und Datensammlung besessen" alternative_text="Von Geheimhaltung und Datensammlung besessen" /> <br> Die Schnüffelei der US-Behörden ist eines Rechtsstaates nicht würdig<br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="251341" text="Scheinheilige Datenschutzdebatte" alternative_text="Scheinheilige Datenschutzdebatte" /> - Scheinheilige Datenschutzdebatte</p>
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:13 Uhr

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