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Auf der Suche nach einer neuen Linie

Bundesparteitag der FDP in Rostock

FDP-Fahnen (picture alliance / dpa)
FDP-Fahnen (picture alliance / dpa)

Die FDP kommt heute zu einem dreitägigen Bundesparteitag zusammen. Dort will die Partei über die inhaltliche Ausrichtung diskutieren und einen neuen Vorsitzenden wählen. Zur Wahl stellt sich der neue Wirtschaftsminister Philipp Rösler.

Der 38-jährige Rösler hatte kurz vor dem Parteitag mit einigen Personalentscheidungen für Diskussionen gesorgt: Er selbst wechselte von seinem Amt als Gesundheitsminister auf den Posten des Wirtschaftsministers. Sein Vorgänger Rainer Brüderle trat vom Ministeramt zurück und ist nun neuer Chef der FDP-Bundestagsfraktion. Er löste damit die glücklos agierende Birgit Homburger ab. Nachfolger Röslers als Gesundheitsminister wird sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr, zugleich auch Landesvorsitzender der Liberalen in Nordrhein-Westfalen.

Am Abend vor dem Parteitag hatte Rösler seine Wunsch-Stellvertreter benannt: die ehemalige Fraktionschefin Birgit Homburger, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den sächsischen FDP-Vorsitzenden Holger Zastrow.

Homburger: Ende der Personaldebatten

Die designierte Vize-Parteichefin Birgit Homburger sprach sich im Deutschlandfunk für ein Ende der Personaldiskussionen aus. Die Freien Demokraten müssten wieder mit Inhalten wahrgenommen werden. Soziale Marktwirtschaft, ökologische Modernisierung, Bildungschancen und Bürgerrechte seien die Kernthemen ihrer Partei.

Dafür sorgen soll auch eine Rede Röslers am Samstag, in der er den künftigen Kurs der FDP abstecken will. Die rund 600 Delegierten sollen während des Parteitages die inhaltlichen Positionen zur Bildungspolitik, Energiewende und zur Euro-Stabilität festlegen.

Das neue Personaltableau stelle sich nach außen wie ein Generationenwechsel dar, sagt der Politologe Jens Borchert. Doch dieser sei zwangsläufig so ausgefallen, weil für die entsprechenden Positionen im Moment nur die Jüngeren in Frage kämen, betonte Borchert im Deutschlandradio Kultur:

"Also die politischen Kräfte, das politische Personal wird sehr viel schneller verschlissen als früher, und das ist natürlich ein Problem, weil dann muss man immer wieder neues Spitzenpersonal generieren, und die Frage ist dann: Woher nehmen wir das?"

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle und Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler unterhalten sich in Berlin vor der FDP-Präsidiumssitzung im Garten der Parteizentrale. (picture alliance / dpa)Wechsel an der FDP-Spitze: Philipp Rösler stellt sich als neuer Parteichef zur Wahl - Guido Westerwelle kandidiert nicht mehr (picture alliance / dpa)

Westerwelle: Abschied oder Abrechnung?

Zu Beginn des Parteitages wird Außenminister Guido Westerwelle seine letzte Rede als Parteivorsitzender halten. Westerwelle, der seit zehn Jahren an der Spitze der freien Demokraten stand, wird von vielen FDP-Mitgliedern für die momentane Krise der Partei verantwortlich gemacht. Nach den Wahlniederlagen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt war Westerwelle massiv unter Druck geraten und hatte im April seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt.

Einige Wellen schlug vor dem Parteitag die Forderung des FDP-Fraktionsvizes Martin Lindner, in einer geheimen Abstimmung über den Verbleib Westerwelles im Amt des Außenministers zu entscheiden. Der Vorsitzende der jungen Liberalen, Lasse Becker, nannte Lindners Vorschlag im Deutschlandradio Kultur "absurd". Der neue FDP-Fraktionsvorsitzende Brüderle warnte die FDP davor, Außenminister Westerwelle zu demontieren. In der "Allgemeinen Zeitung aus Mainz" sagte er, eine Fortsetzung der Personaldebatte könne sich die Partei nicht leisten. Lindner zog unterdessen seine Forderung zurück.

Sowohl Homburger als auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner erklärten, ein Rücktritt Westerwelles vom Amt des Außenministers stehe nicht zur Debatte.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:42 Uhr

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