Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Auslaufmodell Studiengebühren

Gegner in Bayern erzwingen Volksentscheid

Studenten protestieren auf einer Kundgebung am 26. Januar 2005 gegen mögliche Studiengebühren in Heidelberg (AP)
Studenten protestieren auf einer Kundgebung am 26. Januar 2005 gegen mögliche Studiengebühren in Heidelberg (AP)

Bayern und Niedersachsen sind die letzten Bundesländer, die noch Studiengebühren erheben. Die wohl nächste rot-grüne Landesregierung in Hannover will sie abschaffen. In Bayern wird es einen Volksentscheid dazu geben.

In Bayern wird noch vor der Landtagswahl die Zukunft der umstrittenen Studiengebühren geklärt. Ein Volksbegehren gegen die Beiträge hat nach Angaben des Landesamtes für Statistik das notwendige Quorum von zehn Prozent der Stimmberechtigen deutlich erreicht. Ingesamt stimmten mehr als 1,1 Millionen Bayern (14,7 Prozent) für einen Volksentscheid. Damit dürfte das Aus für die Studiengebühren besiegelt sein: Umfragen zufolge sind zwei Drittel bis drei Viertel aller Bayern für eine Abschaffung.

Zum Volksentscheid kommt es, wenn der Landtag die Gebühren nicht noch von sich aus abschafft. Darüber gibt es jedoch heftigen Streit in der CSU-FDP-Landesregierung. Die Freien Wähler hatten das Volksbegehren initiiert. Dabei hatten sie SPD, Grüne, Gewerkschaften und Jugendorganisationen unterstützt.

München und Nürnberg deutlich über zehn Prozent

Anstehen gegen Studiengebühren in München auf dem Marienplatz (dpa / Frank Leonhardt)Anstehen gegen Studiengebühren in München auf dem Marienplatz (dpa / Frank Leonhardt)In den beiden größten Städten München und Nürnberg trugen sich nach dem amtlichen Ergebnis deutlich mehr in die Unterschriftenlisten ein als erwartet. In München waren es 15,2 Prozent, in Nürnberg 14,5 Prozent. In Wahlbezirken der Universitätsstadt Erlangen lag die Zustimmung bei mehr als 20 Prozent.

Bayern ist neben Niedersachsen das letzte Bundesland, in dem noch Studiengebühren erhoben werden. Dort stehen die Beiträge nach dem Wahlsieg von Rot-Grün aber ebenfalls vor dem Aus. Zuvor hatten bereits Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und das Saarland die eingeführte Gebühr zumindest für das Erststudium abgeschafft.

Zerreißprobe für bayerische Koalition

In Bayern droht wegen dieser Frage der Bruch der Koalition. Die CSU will die Studiengebühren auch gegen den Willen des Koalitionspartners FDP abschaffen. Einen Bruch der Koalition wolle die CSU verhindern, sagte der Vorsitzende des Hochschulausschusses im bayerischen Landtag, Oliver Jörg, im Deutschlandfunk. "Wir sehen uns möglicherweise auch nicht an den Koalitionsvertrag gebunden, denn der Koalitionsvertrag regelt nicht die Fragestellung, wie wir damit umgehend, wenn die Bürgerinnen und Bürger in Bayern mit einem Volksentscheid etwas anderes wollen." Daher könne auch keine Rede von einem Bruch des Koalitionsvertrages sein.

Der SPD-Spitzenkandidat für die bayerische Landtagswahl, Christian Ude, hatte nach dem Wahlsieg von Rot-Grün in Niedersachsen erklärt, er erwartet einen Wettlauf zwischen beiden Bundesländern um die Abschaffung der Studiengebühren. "Die Studiengebühren sind bald eine schlechte Erinnerung in Deutschland, es geht nur noch um die Frage, wer die rote Laterne bei der Abschaffung dieses Herzstücks schwarz-gelber Politik tragen muss."


Weiterführende Informationen:
Freie Bildung per Volksbegehren: Wie Münchens Studenten für die Abschaffung der Studiengebühren kämpfen
Studiengebühren ade?: Was dagegen spricht - und was dafür

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 18:10 Uhr Informationen am Abend

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 18:05 Uhr Feature

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 18:00 Uhr Hörsaal

Aus unseren drei Programmen

Agenda 2010"Es ist immer wieder gut, Dinge in Frage zu stellen"

BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise nimmt am 25.02.2016 in Berlin im Haus der Wirtschaft an der Veranstaltung "Ankommen in Deutschland", dem Aktionsprogramm der Industrie- und Handelskammern zur Integration von Flüchtlingen teil. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat die Agenda 2010 gelobt und sich zugleich für Änderungen ausgesprochen. Berufe, Arbeitsverträge und Arbeitsorte veränderten sich. Deshalb könne man erwarten, dass die Politik diese Entwicklungen nach vorne gerichtet unterstütze, sagte er im Deutschlandfunk.

Aretha Franklins GeburtstagSoul-Ikone und Bürgerrechtlerin feiert 75.

Aretha Franklin  (picture alliance / dpa / Ron Sachs)

Aretha Franklin sang für Martin Luther King und bei der Amteinführung von Barack Obama, die afroamerikanische Sängerin gilt als eine der erfolgreichsten Musikerinnen überhaupt. Nun ist die Soul-Diva 75 Jahre alt geworden - und denkt über einen Abschied von der Bühne nach.

Behandlung von ZwangsneurosenFehlendes Gen Schuld an Waschzwang

Mit ihren Händen verdeckt eine Frau ihr Gesicht. (picture alliance / ZB)

Allein in Deutschland leiden 800.000 Menschen an Zwangserkrankungen. Die häufigste Form ist der Waschzwang. Forscher haben jetzt die Ursache dafür gefunden.

KaczynskilandWie polnische Geschichte und Kultur umgedeutet werden

Das Denkmal "Westerplatte" zu Ehren der polnischen Verteidiger in der gleichnamigen Gedenkstätte in Danzig in Polen, aufgenommen am 17.06.2012. (picture alliance / dpa / Jens Wolf)

Mit dem deutschen Beschuss der Westerplatte vor Danzig beginnt am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Die Polen wehren sich tapfer und unterliegen. So wird die Geschichte im Museum der Stadt Gdansk erzählt. Und das, findet die neue polnische Regierung, ist viel zu unpatriotisch.

FamilienkonflikteGeschichten vom Loslassen

Eine Frau zerreißt ein Foto ihrer Eltern. (imago/epd )

Wenn sich Familienkonflikte nicht lösen lassen, bleibt noch die Möglichkeit, sich ganz zu trennen. Die "Lange Nacht" porträtiert Menschen, die genau das getan haben.

Sir Elton John wird 70"Musik ist meine Liebe, Shoppen meine Sucht"

Elton John in Brasilien  (picture alliance / dpa / Foto: EPA/Antonio Lacerda)

Seit mehr als fünf Jahrzehnten steht Elton John auf der Bühne. Er zählt zu den erfolgreichsten Popstars aller Zeiten. Rund 300 Millionen Alben hat der exzentrische Brite verkauft. Doch ans Aufhören denkt Sir Elton John noch lange nicht: Die Show wird weitergehen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

60-Jahr-Feier  Optimismus beim EU-Jubiläumsgipfel in Rom | mehr

Kulturnachrichten

Anti-Trump-Kunstinstallation erneut abgebrochen  | mehr

 

| mehr