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Berlusconi reanimiert Forza Italia

Einstiger Kronprinz Alfano hebt neue Partei aus der Taufe

Silvio Berlusconi kämpft weiter um seine politische Zukunft (picture alliance / dpa / Frustaci)
Silvio Berlusconi kämpft weiter um seine politische Zukunft (picture alliance / dpa / Frustaci)

Die Partei Volk der Freiheit (PdL) von Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi ist an einem Richtungsstreit auseinandergebrochen. Berlusconis Anhänger benannten die PdL in Forza Italia um, die in den 1990er Jahren fulminante Ergebnisse erzielt hatte. Regierungstreue Abtrünnige wollen ein Bündnis namens Nuovo Centrodestra gründen.

Silvio Berlusconi will von der Macht nicht lassen, doch seine Basis bröckelt. Vor einem heute in Rom stattfindenden Parteitag von Berlusconis Bewegung Volk der Freiheit (PdL) hat der ehemalige Vertraute und jetzige Innenminister Angelino Alfano die Gründung einer eigenen Gruppe im Parlament angekündigt. Die Neue Rechte Mitte werde die Regierung von Ministerpräsident Enrico Letta unterstützen, kündigte Alfano an.

Laut Nachrichtenagentur Ansa gehören der neuen Gruppierung 56 Parlamentarier an, 30 Senatoren und 26 Abgeordnete. Alfano und seine Anhänger sind nicht zum Parteitag erschienen. Gleich zu Beginn der Zusammenkunft hat Berlusconi der PdL den früheren Namen Forza Italia zurückgegeben. Berlusconi rief seine Gefolgsleute noch einmal zur Geschlossenheit auf. Es sei "absolut notwendig, dass die Moderaten geeint bleiben und gemeinsam kämpfen", sagte er in seiner Eröffnungsrede. "Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir alle noch im Herzen haben: Forza Italia".

Heftiger Richtungsstreit

Weiterhin Bündnispartner: Enrico Letta (li.) und Angelino Alfano (picture alliance / dpa / Riccardo Antimiani)Angelino Alfano (rechts) wird weiter Italiens Regierungschef Enrico Letta unterstützen (picture alliance / dpa / Riccardo Antimiani)Dem Parteitag war ein heftiger Richtungsstreit vorausgegangen. Der 77-jährige Berlusconi ist wegen Steuerbetrugs bei seinem Konzern Mediaset rechtskräftig zu vier Jahren Haft verurteilt, am 27. Februar wird der Senat deshalb über den Ausschluss des ehemaligen Ministerpräsidenten beraten. Es gilt als wahrscheinlich, dass Berlusconi seinen Senatorenposten verlieren wird.

Der Ex-Regierungschef hat deshalb bereits mehrmals damit gedroht, der Regierung Letta die Unterstützung zu entziehen. Doch bei diesem Plan wollen Alfano und viele andere Parteifreunde nicht mitmachen. Sie argumentieren, der Erhalt der Regierung habe zum Wohle des Landes Vorrang.

Politische Zukunft retten

Berlusconi unternimmt auf dem Parteitag einen erneuten Versuch, seine politische Zukunft zu retten - indem er die Vergangenheit beschwört: Forza Italia hieß Berlusconis Partei schon einmal direkt nach der Gründung 1994. Mit ihr erlebte Berlusconi einen beispiellosen Aufstieg.

Der 43-jährige Alfano gilt als Berlusconis politischer Ziehsohn. Er ist inzwischen Innenminister und Vizepremier - doch mit seinem einstigen Mentor ist er zerstritten: "Ich treffe hier eine Entscheidung, von der ich niemals dachte, dass ich sie treffen müsste: Ich werde Forza Italia nicht beitreten", sagte Alfano.

Weiterführende Informationen:

Berlusconi und kein Ende - Der italienische Senator will im Amt bleiben
Zwei Jahre Ämterverbot für Berlusconi - Votum über Aberkennung des Senatorensitzes nächste Woche
"Das ist die Entscheidungsschlacht" - Italien-Kenner über Berlusconis Machtkampf im Parlament und der eigenen Partei
Ministerpräsident Letta bleibt im Amt - Italiens Parlament beendet Regierungskrise

 

Letzte Änderung: 16.11.2013 23:10 Uhr

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