Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Betreuungsgeld hält Kabinett auf Trab

Mehrere Minister melden Bedenken gegen Gesetzentwurf an

Das Betreuungsgeld sorgt weiterhin für Zwist in der Koalition.
Das Betreuungsgeld sorgt weiterhin für Zwist in der Koalition. (AP)

Die Abstimmung in der Regierung über das geplante Betreuungsgeld gestaltet sich schwierig. Fünf Minister haben den Gesetzentwurf von Familienministerin Kristina Schröder kritisiert.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) poche darauf, die neue Leistung erst ab August 2013 zu gewähren und nicht, wie von Schröder (CDU) geplant, schon zum Jahresbeginn, berichtet die Zeitung "Die Welt". Außerdem schließe das Gesetz nicht aus, dass Eltern nach dem ersten Geburtstag ihres Kindes Doppelbezüge empfangen - Elterngeld, das von der Geburt bis zum Kindesalter von einem Jahr zwei Monate als Lohnersatzleistung bezogen werden kann, und Betreuungsgeld, das ab dem 1. Geburtstag des Kindes gewährt würde.

In der Stellungnahme, die dem Blatt vorliegt, kritisiert Schäuble unter anderem eine vorgesehene Härtefallregelung: Erkrankt zum Beispiel eine Mutter und würde in dieser Zeit ihr Kind in eine staatliche Krippe geben, so würde das Betreuungsgeld trotzdem weiter gezahlt werden. Dies entspreche "nicht dem Ansatz des Gesetzes", heißt es darin.

FDP-Politiker Fricke: Ohne Einigung in der Union kein Gesetz

Eine Studentin steht mit ihrem elf Monate alten Sohn in der Universität Hamburg vor einer Pinwand.Betreuungsgeld in Aussicht? Eine Studentin steht mit ihrem elf Monate alten Sohn in der Universität Hamburg vor einer Pinwand. (picture alliance / dpa - Sebastian Widmann)Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) befürchte durch mögliche Umschichtungen im Haushalt zusätzliche Belastungen für seinen Etat, schreiben "Spiegel Online" und "Berliner Zeitung". Weiter hieß es, auch drei Minister der FDP hätten Vorbehalte geltend gemacht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Otto Fricke, sagte im Deutschlandfunk, wenn sich CDU und CSU intern nicht einigen könnten, werde es das Gesetz nicht geben.

Nach den Plänen der Familienministerin haben ab 1. Januar 2013 alle Eltern, die ihre Kinder nicht in eine staatlich subventionierte Kleinkinderbetreuung geben, Anspruch auf ein Betreuungsgeld von zunächst 100 Euro. Bei Hartz IV-Empfängern wird die Leistung auch auf die Unterstützung angerechnet. Ab 2014 soll der Staat dann 150 Euro Unterstützung gewähren, sobald das Kind zwei Jahre alt wird.

Der Gesetzentwurf befindet sich seit Wochenbeginn in der internen Ressortabstimmung im Bundeskabinett. Am kommenden Mittwoch sollen Bundeskanzlerin und Minister den Entwurf verabschieden. Ende Juni würde der Bundestag dann abschließend über das Gesetz beraten.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:52 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 23:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 23:05 Uhr Fazit

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Literarische SpurensucheRomane über die mittlere Generation Ost

Skateboard-Fahrer auf dem Berliner Alexanderplatz

Der Mauerfall ist der biografische Dreh- und Angelpunkt für die "mittlere Generation Ost". Wofür stehen Schriftsteller dieser Generation, was macht sie aus, welche Geschichten haben sie zu erzählen? Eine literarische Spurensuche.

GesichtserkennungWer lacht, zahlt

Ein Comedy-Theater in Barcelona hat Eintrittspreise abgeschafft. Stattdessen zahlen die Zuschauer pro Lacher - abgerechnet wird mit Hilfe von Gesichtserkennungssoftware.

Präsidentschaftswahl in RumänienKampf um ein Amt mit wenig Macht

Rümänische Fußgänger passieren eine Reihe Straßenlaternen, an denen Wahlplakate der Bewerber für die rumänische Präsidentschaftswahl hängen.

In Rumänien hat der Staatspräsident nur wenige Machtbefugnisse, wird am Sonntag aber direkt vom Volk gewählt. Für die Sozialdemokraten geht Premierminister Victor Ponta ins Rennen, mit dem scheidenden Amtsinhaber Basescu verbindet ihn eine herzliche Feindschaft. 

Outing von Tim CookDer Apple-Chef könnte ein Vorbild sein

Apple-Chef Tim Cook ist schwul, na und? Ist doch heutzutage kein Problem mehr. René Behr ist Vorsitzender des Bundesverbandes schwuler Führungskräfte Völklinger Kreis und Personalchef der Hugo Boss AG – und sieht das anders: Es gebe noch viel Aufklärungsbedarf.

SportstudiumHöchstleistung trotz Behinderung

Die englische Sportlerin Danielle Bradshaw sitzt auf der Tartanbahn des East Cheshire Harriers running club in Großbritannien.

Fünf Semester lang hat Marcel Wienands wie jeder andere seine Prüfungen im Sportstudium absolviert, als ihn eine rätselhafte Krankheit aus der Bahn warf. Er ließ sich trotz der daraus resultierenden Behinderung nicht irritieren und blieb bei seinem Fach. Das Sportstudium ist trotz Handicaps möglich.

Unisex-UnterwäscheFrauen lieben den Eingriff

Weite Jeans und Männerhemden - Frauen lieben den Boyfriend-Look. Das gilt jetzt auch für untendrunten: Frauen tragen da am liebsten Boxershorts - aus der Männerabteilung.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Peschmerga-Kämpfer  erreichen belagerte nordsyrische Stadt Kobane | mehr

Kulturnachrichten

Forscher wollen Goethes Gesamtwerk  online stellen | mehr

Wissensnachrichten

Zensur  Facebook will helfen Internetblockaden zu umgehen | mehr