Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bremsmanöver beim Energiegipfel

Bund und Länderchefs vor Treffen im Kanzleramt uneins

Strom wird teurer (picture alliance / dpa / Hans Wiedl)
Strom wird teurer (picture alliance / dpa / Hans Wiedl)

Auf die Bremse treten bei den Strompreisen - das wollen die Politiker. Doch ob sich Bundesregierung und die Chefs der 16 Bundesländer beim Energiegipfel am Nachmittag im Kanzleramt einigen können, das ist noch sehr fraglich.

<p>An dem Treffen unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen auch Umweltminister Peter Altmaier (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) teil. Sie wollen mit der Strompreisbremse die sogenannte EEG-Umlage, mit der alle Stromkunden die Förderung der erneuerbaren Energien bezahlen, auf jetzigem Niveau einfrieren und danach nur maßvoll ansteigen lassen. Betreiber von Windkraft- und Solaranlagen müssen sich darauf einstellen, dass sie die Einspeisevergütung erst mit einiger Verzögerung erhalten. <br /><br /></p><p><strong>Bund soll sich bewegen</strong></p><p>Ob da alle mitziehen können? Am Dienstag waren die Ministerpräsidenten der 16 Länder ohne Einigung auseinander gegangen. Das rot-grün regierte Rheinland-Pfalz hält einen Kompromiss dennoch für möglich, dringt aber auf Bewegung des Bundes. "In der Vergangenheit ist es bislang gelungen, in Übereinstimmung mit der Bundesregierung Vereinbarungen zur Energiewende zu treffen", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Deutschen Presse-Agentur. Die SPD-Politikerin sieht den Bund am Zug, denn die Länder hätten Vorschläge zur Begrenzung der Strompreisentwicklung vorgelegt.<br /><br /><papaya:media src="a69d9783678ca9489abac24cdadf2816" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU)" popup="yes" />Nach den Vorstellungen der Bundesregierung sollen die Vergütungen der Ökostromanlagen eingefroren werden. Stromintensive Unternehmen sollen teils ihre Befreiungen oder Vergünstigungen verlieren. Die Tageszeitung "taz" schreibt, Altmaier wolle auf dem Gipfel heute einen mit Rösler abgestimmten Vorschlag vorlegen, um die Ausnahmen für die Industrie um insgesamt 700 Millionen Euro zu reduzieren. Demnach sollen für mehrere Branchen - Kohlebergbau, Getränke, Nahrungs- und Futtermittelindustrie sowie Schienenbahnen - künftig keine Ausnahmen von der Ökostromumlage mehr gelten. Alle Betriebe, die bislang eine verringerte Umlage gezahlt haben, sollen künftig doppelt so viel entrichten wie bisher.<br /><br /><papaya:media src="3f011e329554735950c56b365973c671" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Stephan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen" popup="yes" />SPD und Grüne fordern hingegen, die Stromsteuer um 25 Prozent zu senken. "Alle wollen, dass nicht im Herbst die nächste Preiswelle über die Verbraucher rollt", sagte der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:08 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 06:50 Uhr Interview

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 06:05 Uhr Studio 9

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Samenspende vom gefallenen SohnEltern kämpfen für ihr Recht auf ein Enkelkind

Irit und Asher Shahar an Omris Grab (Igal Avidan)

Seit der Staatsgründung 1948 starben in Israel über 23.000 Soldaten. Deren Eltern nennt man dort "verwaist". Zwei dieser Hinterbliebenen kämpfen um ein Enkelkind von ihrem während des Militärdienstes gefallenen Sohnes.

Wunschlisten vor SondierungsgesprächenDie finanzielle Spielraum ist enger als gedacht

Zahlreiche verschiedene Geldscheine. (dpa/picture-alliance/Daniel Reinhardt)

Wenn jetzt über die Bildung einer Regierungskoalition verhandelt wird, dann geht es auch darum, welche Steuern vielleicht gesenkt werden oder wo Ausgaben erhöht werden können. Wenn alle Ideen umgesetzt würden, könnten die Kosten bei bis zu 180 Milliarden Euro liegen - so viel Geld gibt es aber nicht.

Literaturscouts in New YorkAuf der Suche nach dem nächsten Bestseller

Buchladen in Williamsburg, Brooklyn, New York (imago/UIG)

Was sich in den USA verkauft, funktioniert meist auf der ganzen Welt. Also schicken Verlage Literaturscouts besonders nach New York, dem Mekka der nordamerikanischen und internationalen Literatur. Die Scouts haben feine Spürnasen und sind vor allem eines: schnell.

EU-Türkei-Beziehungen"Es gibt nichts Wichtigeres, als die Gesprächskanäle offenzuhalten"

CDU-Politiker und MdB Detlef Seif spricht im Bundestag am Mikrofon (dpa/picture alliance/Michael Kappeler)

Der CDU-Europapolitiker Detlef Seif begrüßt die Kürzung von Zahlungen an die Türkei durch die EU. Gleichzeitig warnt er davor, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei komplett abzubrechen. Man müsse im Dialog bleiben.

Skulptur "Domestikator" vom Atelier van LieshoutEin Kunstwerk sorgt für Empörung

Die Skulptur "Domestikator" des Künstlers Joep van Lieshout (imago / Emeric Fohlen)

Eigentlich sollte die Skulptur "Domestikator" während der Pariser Kunstmesse FIAC vor dem Louvre zu sehen sein. Das Museum verbot dies. Die Holzplastik sei eine "brutale Vision", hieß es von Seiten des Museums. Ein Skandal?

PsychologieWie Du bestimmst, was Du träumst

Eine junge Frau schläft (imago/stock&people/Westend61)

Australische Psychologen haben herausgefunden, was man tun kann, um die Chancen für sogenannte Klarträume zu erhöhen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Jamaika-Sondierung  Gemischte Gefühle | mehr

Kulturnachrichten

Preis der Nationalgalerie an Agnieszka Polska  | mehr

 

| mehr