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Brüderle wird Spitzenkandidat, Rösler bleibt FDP-Chef

Die Liberalen nach der Niedersachsenwahl

Rösler: "Brüderle wird FDP-Gesicht auf Wahlplakaten." (dpa / Uli Deck)
Rösler: "Brüderle wird FDP-Gesicht auf Wahlplakaten." (dpa / Uli Deck)

FDP-Chef Philipp Rösler wird trotz seines Rücktrittsangebots Parteichef der Liberalen bleiben. Fraktionschef Rainer Brüderle soll aber Spitzenkandidat für die Bundestagswahl werden.

Während der gemeinsamen Pressekonferenz gaben sich die Rivalen als Team. FDP-Chef Philipp Rösler will zusammen mit Fraktionschef Rainer Brüderle die Liberalen in die Bundestagswahl führen. Brüderle werde als Spitzenmann das Gesicht für die Wahl im Herbst sein, sagte Rösler in Berlin. Seine eigene Aufgabe sehe er darin, das Team zusammenzubinden und die Kampagnenfähigkeit zu verbessern. Als Parteivorsitzender komme ihm dabei eine Führungsrolle zu.

Brüderle sprach von einer sinnvollen Lösung. Er betonte, dass er Rösler nicht den Parteivorsitz habe streitig machen wollen. Über diese Vorschläge soll auf einem vorgezogenen FDP-Bundesparteitag Anfang März endgültig entschieden werden. Zuvor hatte Rösler im FDP-Präsidium Brüderle überraschend den Parteivorsitz angeboten.

Kein Ende der Debatte

Nach der umstrittenen "Leihstimmen-Kampagne" und dem Verlust der Macht in Niedersachsen hatten sich die unmittelbar nach dem Wahlausgang von einigen Liberalen für gestoppt erklärten Diskussionen um Rösler fortgesetzt. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hatte in der Zeitung "Die Welt" darauf beharrt, den Parteitag der Liberalen vorzuziehen. Zwar seien auch die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfreulich verlaufen, meinte er, die Situation der Bundespartei habe sich aber nicht verbessert.

Döring bemüht sich um Rückendeckung für Rösler

Unterdessen hatte FDP-Generalsekretär Patrick Döring dem Parteichef demonstrativ den Rücken gestärkt. Der Erfolg der FDP in Niedersachsen sei ein Erfolg Röslers, sagte Döring im Deutschlandradio Kultur. Auch der schleswig-holsteinische Landesparteichef Heiner Garg stellte sich hinter Rösler. Er sagte der Deuschen Presse-Agentur: "Ich würde mich an seiner Stelle nicht länger von bestimmten Persönlichkeiten aus dem Amt mobben lassen."

Auch die Opposition befeuerte die Debatte

Die Debatte um Rösler wird auch von Seiten des politischen Gegners befeuert. Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Renate Künast, nannte die derzeitige Situation bei den Liberalen "albern". "Da werden manche staunen in der FDP und nicht glücklich sein", wenn "Herr Rösler mit der erfolgreichen Zweitstimmen-Kampagne, die auch Herr McAllister mit angezettelt hat" im Amt bleibe, sagte Künast im Deutschlandfunk. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, meinte, ohne die Leihstimmen der CDU-Wähler (Erststimme für einen CDU-Direktkandidaten, Zweitstimme für die FDP) hätte Röslers FDP in Niedersachsen nur drei Prozent bekommen. Außerdem habe FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle vor dem Wahltag bereits "den Dolch" gegen Rösler "gezückt".

Der 39-jährige Wirtschaftsminister und Vizekanzler Rösler führt die Partei seit Mai 2011. Gestern holte die FDP bei der Niedersachsen-Wahl - auch dank vieler Leihstimmen aus der CDU - mit 9,9 Prozent ihr bestes Ergebnis seit der Bundestagswahl 2009. Schwarz-Gelb wurde dennoch abgewählt. In bundesweiten Umfragen liegt die FDP seit Monaten unter der Fünf-Prozent-Marke.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

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