Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bund hält an Stuttgart 21 fest

Ramsauer: Projekt weiter sinnvoll

Modell von Stuttgart 21 (picture alliance / dpa / Patrick Seeger)
Modell von Stuttgart 21 (picture alliance / dpa / Patrick Seeger)

Trotz stark gestiegener Kosten will Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am Bahnprojekt Stuttgart 21 festhalten. Der Verkehrsausschuss des Bundestages beschäftigte sich am Mittwoch mit dem umstrittenen Tiefbahnhof.

Die Projektpartner stünden weiterhin zum Bau, sagte Ramsauer nach der Ausschusssitzung in Berlin. Daraus ergebe sich eine gemeinsame Verantwortung, dass "anfallende Mehrkosten entsprechend den schriftlichen Verpflichtungen in einer auszuhandelnden Weise aufzuteilen sind", so der CSU-Politiker und fügte auf das Gesamtprojekt bezogen hinzu: "Ich halte es nach wie vor für sinnvoll, sowohl in verkehrlicher als auch in städtebaulicher Hinsicht."

Bahnchef Rüdiger Grube sagte, sein Unternehmen habe keine rechtliche Grundlage, bei Stuttgart 21 auszusteigen. Die Deutsche Bahn werde möglicherweise auch vor Gericht ziehen, um die Übernahme der zusätzlichen Kosten zu klären. Grube spielte damit auf das Land Baden-Württemberg und die Stadt Stuttgart an. Beide Körperschaften wollen ihre Finanzierungsanteile nicht erhöhen und vertreten die Ansicht, dass die Bahn als Bauherrin für zusätzliche Kosten geradestehen muss.

Gesamtkosten möglicherweise bei 6,8 Milliarden Euro

Heiner Geißler sitzt am Freitag in Stuttgart im Rathaus zwischen Befürwortern und Gegnern von Stuttgart 21, gegenüber u.a. die Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU, v.l.) und Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) (AP)Erste Schlichtungsgespräche: Heiner Geißler sitzt zwischen Befürwortern und Gegnern von "Stuttgart 21" (AP)Der Bahn-Vorstand hatte im Dezember 2012 eingeräumt, dass sich das ursprünglich auf 2,6 Milliarden Euro veranschlagte Projekt weiter verteuert. Der Konzern geht davon aus, dass sich der Bau des Stuttgarter Tiefbahnhofs und der Ausbau des Bahnknotens Stuttgart aufgrund eigener Planungsfehler um 1,1 auf 5,6 Milliarden Euro verteuert. Hinzu stecken in dem Projekt noch Kostenrisiken mit einem Volumen von 1,2 Milliarden Euro.

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sieht die endgültige Summe noch nicht erreicht. "Ich rechne mit mehr, scheibchenweise. Es ist ja nicht die erste Erhöhung des Kostenrahmens", sagte der Vorsitzende des Verkehrsausschusses des Bundestages. Eine mögliche Klage der Bahn nannte Hofreiter ein Wagnis. "Bei einer Klage müssen alle Daten und Fakten auf den Tisch", sagte er der Nachrichtenagentur DPA. Das Verwaltungsgericht werde sich "nicht damit abspeisen lassen, dass bestimmte Dinge Betriebsgeheimnis sind. Die Bahn müsste die Hosen runterlassen."

"Größeres Desaster als der Berliner Flughafen"

Die Erfolgsaussichten einer solchen Klage wären laut Hofreiter äußerst gering, wenn man bedenke, wie die Bahn Stuttgart 21 als bestgeplantes Projekt Deutschlands gepriesen habe und später immense Kostensteigerungen habe zugeben müssen. Die "geringe Haltbarkeitsdauer" der Aussagen der Bahn werde dann in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Der Grünen-Politiker befürchtet, dass die Kostenschätzung des Staatskonzerns von nun 6,8 Milliarden Euro immer noch nicht alles umfasst. "Nach allem, was ich weiß, wird Stuttgart 21 finanziell ein noch größeres Desaster als der Berliner Flughafen."


Mehr zum Thema auf dradio.de:

Stuttgart 21, 22, 23 … - Ein Großprojekt in der Bredouille

Geißler: Bei Bauabbruch von Stuttgart 21 droht Milliardenverlust - S-21-Schlichter: Geldprobleme waren vorhersehbar

Großprojekt wackelt - Das jüngste Kapitel im Tauziehen um Stuttgart 21

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:07 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 10:10 Uhr Länderzeit

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 10:07 Uhr Lesart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

ItalienTote und Verletzte bei Erdbeben

Verletze werden nach dem Erdbeben in Amatrice geborgen (FILIPPO MONTEFORTE / AFP)

Bei einem Erdbeben in Zentralitalien sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Unter Trümmern werden weitere Opfer befürchtet. Das Epizentrum des Bebens mit einer Stärke von mehr als 6 auf der Richterskala lag rund 150 Kilometer nordöstlich von Rom.

Loyalitätsdebatte"In zweiter und dritter Generation haben wir Probleme mit klarem Bekenntnis zu Deutschland"

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak. (imago stock&people)

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, hat den Loyalitäts-Appell der Bundeskanzlerin an die Deutschtürken begrüßt. "Wer hier lebt, muss sich zu unserer Gesellschaft bekennen", sagte Ziemiak im DLF. Er vermisse dieses Bekenntnis insbesondere von türkischstämmigen Bürgern der zweiten und dritten Einwanderergeneration.

Debatte über israelische AuswandererDeutschland als gelobtes Land?

Ein Mann mit Kippa steht am 16. Dezember 2014 in Berlin vor dem Brandenburger Tor. Hier wurde am Abend der Chanukka-Leuchter entzündet. (dpa / picture alliance / Lukas Schulze)

Junge Israelis wandern verstärkt nach Deutschland und vor allem nach Berlin aus. Manchen alten Kämpfern und Aktivisten gilt das als Verrat. Der Musiker und Autor Ofer Waldmann beobachtet ein vergiftetes politisches Klima in Israel.

Paralympics in Rio"Gut, dass alle russischen Athleten ausgeschlossen werden"

Der Speerwerfer Mathias Mester beim 6. Integrativen Leichtathletik-Sportfest in Leverkusen.  (imago sportfotodienst)

Der Paralympics-Speerwerfer Mathias Mester hat den Ausschluss der russischen Sportler von den Paralympics in Rio begrüßt. Dies sei auf jeden Fall ein Statement in die richtige Richtung gegen Doping, sagte er im DLF. Es gebe aber auch noch andere "schwarze Schafe und andere Länder".

Patiententherapie Erfundene Krankheiten und sinnlose Pillen

Ein Arzt hält Tabletten in der Hand. (imago/STPP)

Gibt es die Wechseljahre von Männern wirklich? Das sei eine von der Pharmaindustrie erfundene Krankheit, kritisiert Dirk Ruiss vom Verband der Ersatzkassen in Nordrhein-Westfalen. Solche erfundenen Krankheiten werden zunehmend zum Problem für die Krankenkassen.

Französischer Chansonnier Léo FerréRebell und Ausnahmemusiker

(picture alliance / dpa / AFP)

Léo Ferré hob das französische Chanson in den Rang der Kunst, brach mit allen Klischees und Konventionen. Er konnte aus einem Gedicht von Rimbaud ein viertelstündiges Orchesterwerk machen und schuf Musik von zeitloser Schönheit. Vor 100 Jahren wurde er geboren.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Italien  Mehrere Tote und schwere Schäden durch Erdbeben | mehr

Kulturnachrichten

Bayreuth: Nicht alle Karten verkauft  | mehr

Wissensnachrichten

Norwegen  Online-Kirchenaustritt boomt | mehr