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Bundeskanzlerin Merkel steht zum Abzugstermin aus Afghanistan

Widersprüchliche Äußerungen bei Besuch in Masar-i-Sharif

Bundeskanzlerin Merkel zieht den Abzugstermin der ISAF-Soldaten in Zweifel (picture alliance / dpa / Steffen Kugler)
Bundeskanzlerin Merkel zieht den Abzugstermin der ISAF-Soldaten in Zweifel (picture alliance / dpa / Steffen Kugler)

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich skeptisch zum geplanten Termin des Abzugs der NATO-Truppen aus Afghanistan geäußert. Es gebe zwar Fortschritte, aber man könne nicht sagen, ob der Abzug bis 2014 gelinge, sagte Merkel bei ihrem unangekündigten Besuch der deutschen Soldaten in Afghanistan.

"Der Wille ist da, wir wollen das schaffen, und daran wird gearbeitet." Ein Test werde die Schließung des deutschen Wiederaufbauteams in Feisabad im Oktober sein. Dann werde sich zeigen, "ob diese Übergabe in Verantwortung auch wirklich klappt".

Später relativierte Merkel diese Äußerungen wieder. "Wir sind jetzt schon in der Phase der Übergabe in Verantwortung", sagte sie. "2014 ist der Abzugstermin." Der Termin sei international vereinbart worden.

Dabei war die Skepsis der Kanzlerin beim Deutschen Bundeswehrverband begrüßt worden. Verbandschef Ulrich Kirsch sagte dem Nachrichtensender N24, er sei immer skeptisch gewesen, was das Datum 2014 betreffe: "Denn diejenigen, die heute sehr schnell bereit sind und sagen, raus aus Afghanistan, wären bei Menschenrechtsverletzungen die Ersten, die rufen würden, wieder rein nach Afghanistan." Kirsch verwies auf Experten, die vor einem Bürgerkrieg warnten, falls der Rückzug zu rasch erfolge.

Der Grünen-Abgeordnete Tom Koenigs sagte im Deutschlandfunk, der Afghanistan-Einsatz sei richtig gewesen, der Nutzen des Militärs werde aber immer weniger: "Die Zeit ist abgelaufen. Auch wenn man zeitweilig gute Sachen gemacht hat, auch wenn man immer wieder auf Erfolge verweisen kann, die Erfolge werden weniger und die Probleme größer."

16 Tote nach Amoklauf

Von Masar-I-Sharif aus telefonierte Merkel mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, um ihm ihr Beileid für den Amoklauf eines US-Soldaten mit vielen Toten zu übermitteln. Die NATO-geführte Afghanistan-Truppe ISAF werde alles zur Aufklärung des Vorfalls unternehmen.

Der Vorfall hatte sich am Sonntagmorgen im Süden des Landes ereignet. Nach afghanischen Angaben erschoss ein US-Soldat 16 Menschen, darunter neun Kinder und drei Frauen. Die USA erklärten, es habe sich um einen Einzeltäter gehandelt, der festgenommen worden sei. Diese Darstellung wurde aber von afghanischen Stellen angezweifelt. US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Tat in einer ersten Stellungnahme als "tragisch und bestürzend". Die Taliban kündigten auf einer Internetseite Vergeltung an. Erst vor einigen Wochen hatte es in Afghanistan blutige Zusammenstöße wegen der Verbrennung von Koran-Exemplaren durch US-Soldaten gegeben.

Nach Ansicht des Afghanistan-Kenners Martin Gerner kann man nach der Bluttat nicht sagen, ob es nun wieder blutige Zusammenstöße geben wird. Er sagte im Deutschlandfunk: "Tatsache ist aber, dass die Afghanen sich fragen, aber auch die internationale Gemeinschaft und vor allen Dingen die USA, wie viele Entschuldigungen, wie viele Versprechen noch?"

Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der heute ebenfalls von einem Afghanistan-Besuch zurück erwartet wird, sieht nach dem Amoklauf die deutschen Projekte am Hindukusch nicht in Gefahr. "Der Anschlag ist kein Rückschlag für die Entwicklungsprojekte", sagte der FDP-Politiker der Nachrichtenagentur dapd. Aber die Bluttat habe aufgebautes Vertrauen zerstört.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:48 Uhr

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