Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bundeskartellamt erkennt keine Absprachen bei Benzinpreisen

Studie zur Spritpreisentwicklung veröffentlicht

Benzinpreise an einer Tankstelle (dpa / picture alliance)
Benzinpreise an einer Tankstelle (dpa / picture alliance)

Dass Benzin in Deutschland zu teuer ist, sickerte schon durch - nun will die Politik reagieren. Das Bundeskartellamt hat seine Erkenntnisse über die Marktstrukturen der Ölkonzerne veröffentlicht.

Seit 2008 hatte das Bundeskartellamt überprüft, ob der Wettbewerb für Benzin und Diesel richtig funktioniert. Demnach kommt das Kartellamt unter anderem zu dem Schluss, dass die Treibstoffpreise wegen der marktbeherrschenden Position von fünf Konzernen (Aral, Jet, Shell, Esso und Total) höher sind, als sie sein müssten.

Anlass für den Bundestagsfraktionsvize der CSU, Johannes Singhammer, eine Offensive der Politik gegen die Benzin-Preistreiberei anzukündigen - Vorbilder sollen Österreich und Australien sein. In Australien beispielsweise müssen Preiserhöhungen 24 Stunden im Voraus angekündigt werden. Das gibt dem Benzinkäufer Zeit, sich nach einer billigeren Tankstelle umzusehen.

Zapfsäule an Tankstelle (AP)Zapfsäule an Tankstelle (AP)Auf seiner Internetseite beantwortet das Bundeskartellamt seit heute häufige Fragen zum Thema Kraftstoffpreise. So seien die nahezu gleichen Preiserhöhungen von Benzin durch die Nachbarschaft einzelner Tankstellen zu erklären: Ziehe eine Tankstelle den Preis an, folge die benachbarte nach. Zur Frage, warum dies kein Kartellrechtsverstoß sei, heißt es:

"Ein verbotenes Kartell ist es nur dann, wenn sich die Wettbewerber über die Preise absprechen oder abstimmen. Für eine derartige Absprache oder Abstimmung der Mineralölkonzerne gibt es aber keine Belege. (...) Die Unternehmen dürfen frei entscheiden, wie teuer sie ihre Waren verkaufen. Solange kein Verstoß gegen kartellrechtliche Regeln nachgewiesen werden kann, gibt es auch gegenüber marktbeherrschenden Unternehmen, wie den fünf großen Mineralölkonzernen, keine Möglichkeit, kartellrechtlich gegen hohe Preise einzuschreiten."

Zudem habe man es "mit einer gemeinsamen Marktbeherrschung, einem sogenannten Oligopol der großen Mineralölkonzerne zu tun. Es liegt an dieser wettbewerblich problematischen - Marktstruktur, dass die Preise wie beschrieben angepasst werden." Mit anderen Worten: Weil kein Konzern freiwillig die Preise drastisch senkt, bleiben die Preise oben. Was wie Wettbewerb aussieht, ist also keiner.

Und warum gehen die Preise an Wochenenden oder vor Ferien nach oben?

Auch hier verweist das Bundeskartellamt auf dem Wettbewerb der Konzerne: Ziehe einer die Preise an, folge der andere nach. Das sei im kartellrechtlichen Sinn kein Absprache.

Mehr zum Thema auch bei DRadio Wissen

Interview mit Johannes Singhammer: CSU will bei Benzinpreisen "sehr schnell aktiv" werden

Bundeskartellamt

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:42 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Internationaler Karlspreis 2017 Historiker Garton Ash ausgezeichnet

Der britische Historiker Timothy Garton Ash (picture alliance / dpa / Arno Burgi)

Der Aachener Karlspreis geht in diesem Jahr an den britischen Historiker Timothy Garton Ash. Er biete den Populisten und Vereinfachern unserer Zeit die Stirn und entwickele Ideen, wie wir uns in der globalisierten Welt verhalten sollten, hieß es in der Begründung.

Social BotsWahlkampf der Algorithmen

Hande über einer beleuchteten Computertastatur (dpa / picture alliance / Silas Stein)

Donald Trump hat gezeigt, wie es geht: Der Weg an die Macht führt neuerdings über Social Bots. Die Computerprogramme agieren in sozialen Netzwerken wie richtige Nutzer. Mit Hilfe von Big-Data-Algorithmen finden sie das richtige Publikum für ihre Botschaften. Wird diese Art des Wahlkampfes nun auch die bundesdeutsche Wahl entscheiden?

Japan Projektionen (3/3)Das "wahre" Japan in der Fotografie

Vier japanische Tänzerinnen auf einer Fotografie von Kimbei Kusakabe (1841-1932) (Kimbei Kusakabe)

In den 1860er-Jahren schuf der europäische Fotograf Felice Beato erste Bilder von Japan, die dokumentarischen Charakter hatten. Gleichzeitig etabliert er aber sogenannte Costumes: Er inszenierte Fotografien von Geishas, Samurai, Ringern und Lastenträgern in landestypischer Kleidung.

Biografien über Kracauer und KerrAuf der Suche nach der biografischen Wahrheit

Der Theaterkritiker Alfred Kerr (1867-1946) in einer undatierten Karikatur (dpa / picture alliance)

Jüdisch, kriegsbegeistert, im Exil - Siegfried Kracauer und Alfred Kerr haben einige Gemeinsamkeiten. Nun erschienen fast zeitgleich erste große Biografien über den Filmsoziologen und den Theaterkritiker. Doch wie wird man einem vergangenen Leben gerecht?

Die AntilopengangPunk, Politik und Atombomben auf Deutschland

Die drei Jungs von der Antilopengang singen über Beate Zschäpe, Gotteskrieger und Pizza. Die Gang gilt als eine der politischsten Rap-Bands in Deutschland - auch wenn ihnen das gar nicht immer so recht ist.

Sundance-Filmfestival eröffnetWeltpremiere von Helene Hegemanns "Axolotl Overkill"

Jasna Fritzi Bauer als Mifti in "Axolotl Overkill" von Helene Hegemann (© 2017 Constantin Film Verleih GmbH / Lina Grün)

Das Sundance Filmfestival in Utah ist eröffnet. Gleich zu Beginn war dort "Axolotl Overkill" von Helene Hegemann als deutscher Beitrag im internationalen Wettbewerb zu sehen. Wir waren bei der Premiere.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Kasachstan  Neuer Anlauf für Frieden in Syrien | mehr

Kulturnachrichten

Spanische Polizei deckt Kunstschmugglerring auf  | mehr

Wissensnachrichten

Navigation  Ameisen finden den Weg auch rückwärts | mehr