Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bundestag bewilligt mehr Geld für Kultur

Lob aus allen Fraktionen für Staatsminister Neumann

Von Jürgen König

Das Berliner Stadtschloss - eines der Projekte, die aus dem Bundeskulturetat gefördert werden
Das Berliner Stadtschloss - eines der Projekte, die aus dem Bundeskulturetat gefördert werden (AP)

Der Bundestag hat sich in seinen Haushaltsberatungen nicht nur mit Euro-Politik und Schuldenkrise befasst. Am Ende der "Elefantenrunde" gab es wie immer einen Abstecher in die Kulturpolitik. Staatsminister Neumann konnte dieses Jahr erneut seinen Etat erhöhen.

Dass über 60 Prozent der Mittel des Bundeskanzleramts für die Kultur ausgegeben werden, ist in Deutschland immer noch erstaunlich wenig bekannt. Auch in der diesjährigen Debatte über den Etat des Kanzleramts war der Haushalt des "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" – nach der traditionellen Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung – nur ein Randthema. Wenn auch ein immer wieder mit Leidenschaft behandeltes. Wolfgang Börnsen, CDU:

"Was bleibt, ist die Kultur! Ob der Kölner Dom, die Volkslieder unseres Landes, der Faust von Goethe, dieser Reichstag hier – oder Beethovens Hymne an die Freude - Was bleibt, ist die Kultur! Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft, sie gibt Menschen Orientierung, Identität, sie schafft Lebensmut, und sie schafft Lebensfreude, deshalb ist es angemessen, die Kultur hier im Rahmen des Kanzleretats zu diskutieren. Und hier gehört sie hin!"

Vor einem Jahr schon hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Etat-Steigerung von 2,7 Prozent erreichen können, 27 Millionen Euro, die vor allem dem Denkmalschutz zugute kamen. Nun wurde sein Haushalt, der in diesem Jahr knapp 1,15 Milliarden Euro umfasst, abermals erhöht: um 5,1 Prozent. 50 Millionen Euro bewilligte der Haushaltsausschuss zusätzlich zum ursprünglichen Ansatz der Bundesregierung, 30 Millionen davon für ein weiteres Denkmalschutz-Sonderprogramm. Rüdiger Kruse, CDU, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages:

"Diese 30 Millionen, die wir dort reingeben, können Sie im Prinzip mit verbuchen bei der Sozialen Stadt. Weil Denkmäler von Kommunen die Selbst-Identifizierung ermöglichen, der zweite Grund ist. Wir geben keine Denkmalmittel, wenn es nicht ein Nutzungskonzept für das Denkmal gibt. Und in aller Regel sind das soziale, kulturelle Zwecke. Das heißt, mit diesem Programm, das natürlich auch Wirtschaftsförderung gleichzeitig ist, fördern wir die Soziale Stadt."

Petra Merkel von der SPD, die Vorsitzende des Haushaltsausschusses:

"Sehr gut an diesem Programm ist übrigens, dass sich sowohl Kommunen, Länder als auch Private beteiligen und so eigentlich aus den 30 Millionen fast 60 Millionen Euro werden können. Gut investiertes Geld, denn es kommt sowohl den Regionen zugute als auch dem vor Ort tätigen Handwerk."

Reiner Deutschmann, kulturpolitischer Sprecher der FDP:

"Der Deutsche Bundestag setzt damit ein starkes Zeichen, dass der Förderung von Kunst und Kultur in Deutschland ein besonderer Stellenwert zukommt. Ich würde mir wünschen, dass eine solche Prioritätensetzung in absehbarer Zukunft auch in allen Ländern und Kommunen zum Normalfall wird."

Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurde für seine Arbeit auch von Vertretern der Opposition gelobt, wenn auch mit Einschränkungen. Lukrezia Jochimsen von der Fraktion "Die Linke":

"Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Und wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können."

Modellprojekte würden nicht ausreichen, sagte sie, eine "echte Bildungskampagne" müsse her. Das "unerkannte Treiben von Rechtsterroristen in unserem Land" sei Ausdruck nicht nur einer Krise der Behörden, sondern auch eine geistige, eine kulturelle Krise. Ein – wie sie es neben anderen Beispielen nannte - "pompöser Schlossbau" in Berlin samt einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – dies sei dafür nicht das richtige Mittel. Lukrezia Jochimsen:

"Kulturelle Bildung unserer Kinder. Und zwar Bildung gegen Rassismus und Gewalt von früh an für alle unsere Kinder, wohlgemerkt, und diese kulturelle Bildung muss einen neuen Stellenwert in unserem Land erhalten und damit in der Kulturpolitik. Kinder und Jugendliche dürfen den braunen Verführern nicht länger zur Beute werden."

Es war eine kurze Debatte zur Kultur – mit kritischen Tönen, aber überwiegend von Anerkennung und von Aufbruchsstimmung getragen. Es schien, als hätte es sich langsam herumgesprochen, dass zum Beispiel die Kultur- und Kreativwirtschaft – also die Architekten, Designer, Autoren und Journalisten, Filmemacher, die bildende Künstler, die Medienkünstler, die Musiker, Schauspieler, Tänzer, Radiomacher, Softwareentwickler, Spiele-Entwickler, Webdesigner, Werbegrafiker – dass die Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem Jahresumsatz von zuletzt 65 Milliarden Euro inzwischen mit den großen Industriesektoren wie Fahrzeug- oder Maschinenbau vergleichbar ist. Viele sangen das Hohelied auf die Kultur: Allein von einem "Bundeskulturminister" war heute nicht die Rede. Aber was ist nicht ist, kann ja noch werden.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:45 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 22:50 Uhr Sport aktuell

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 22:30 Uhr Studio 9 kompakt

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

SolidaritätszuschlagSteffens: Staat hält gerne an Steuern fest

Porträt von Udo Steffens

Der Ökonom Udo Steffens hält den Solidaritätszuschlag für eine versteckte Steuererhöhung, seit er nicht mehr nur für die ostdeutschen Länder eingesetzt werden muss. Im Deutschlandfunk sagte der Präsident der Frankfurt School of Finance & Management, der Staat verzichte nur ungerne auf eine einmal eingeführte Steuer.

HungerstreikPolizei löst Flüchtlingscamp in München auf

Ein Flüchtling ruft von einem Baum am Sendlinger Tor in München.

In München protestieren Flüchtlinge gegen die Art ihrer Unterbringung und den Umgang mit ihren Asylanträgen. Sie traten zunächst in den Hungerstreik. Nachdem sie nun auch nicht mehr trinken wollten, räumte die Polizei das Camp.

VerbraucherschutzEU will Google an die Leine nehmen

Mehrere Webseiten der Internet-Suchmaschine Google

Google hat eine zu beherrschende Marktstellung in Europa - das finden viele EU-Parlamentarier und stimmten deswegen heute für eine Resolution, mit der der US-Konzern aufgefordert werden soll, seine Suchmaschine neutral zu betreiben. Kritiker warnen vor übermäßigen Eingriffen in das Internet.

LiteraturKrimi-Autorin P. D. James ist tot

Die britische Schriftstellerin P. D. James bei einer Lesung in München im Jahr 2002.

Sie schrieb klassische Detektivgeschichten mit zeitgemäßen, realistischen Themen. Die britische Schriftstellerin P. D. James, Autorin von millionenfach verkauften Krimis, starb im Alter von 94 Jahren in ihrem Haus in Oxford.

Umweltbilanz von GetränkekartonsFür Händler vorteilhafte Umweltsünde

Nach der Sortierung werden die gebrauchten Getränkekartons zu großen Ballen gepresst und zwischengelagert. Anschließend erfolgt das Recycling in der Papierfabrik.

Milch oder Saft werden längst zum größten Teil in Getränkekartons verkauft, in einer laut Herstellern besonders umweltfreundlichen Verpackungsart. Umweltschützer allerdings halten die Getränkekartons für eine regelrechte Umweltsünde. Neue Zahlen der Deutschen Umwelthilfe sprechen eine eindeutige Sprache.

WuppertalChinesen auf den Spuren von Engels

Enthüllung des von der Volksrepublik China gestifteten Denkmals des Philosophen und Gesellschaftstheoretikers Friedrich Engels (1820-1895) in Wuppertal am 11. Juni 2014

Friedrich Engels ist der bekannteste Sohn Wuppertals und fast 120 Jahre nach seinem Tod noch immer ein Türöffner der Stadt für Kontakte ins Ausland. Vor allem Chinesen pilgern an die Wupper, sie drehen dort TV-Shows und investieren viel Geld.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Gespräche über Solidaritätszuschlag  ohne Einigung | mehr

Kulturnachrichten

Britische Krimiautorin P.D. James gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Deodorant-Bonbon  Duft von Rosenparfum durch Süßigkeit | mehr