Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bundestag bewilligt mehr Geld für Kultur

Lob aus allen Fraktionen für Staatsminister Neumann

Von Jürgen König

Das Berliner Stadtschloss - eines der Projekte, die aus dem Bundeskulturetat gefördert werden (AP)
Das Berliner Stadtschloss - eines der Projekte, die aus dem Bundeskulturetat gefördert werden (AP)

Der Bundestag hat sich in seinen Haushaltsberatungen nicht nur mit Euro-Politik und Schuldenkrise befasst. Am Ende der "Elefantenrunde" gab es wie immer einen Abstecher in die Kulturpolitik. Staatsminister Neumann konnte dieses Jahr erneut seinen Etat erhöhen.

Dass über 60 Prozent der Mittel des Bundeskanzleramts für die Kultur ausgegeben werden, ist in Deutschland immer noch erstaunlich wenig bekannt. Auch in der diesjährigen Debatte über den Etat des Kanzleramts war der Haushalt des "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" – nach der traditionellen Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung – nur ein Randthema. Wenn auch ein immer wieder mit Leidenschaft behandeltes. Wolfgang Börnsen, CDU:

"Was bleibt, ist die Kultur! Ob der Kölner Dom, die Volkslieder unseres Landes, der Faust von Goethe, dieser Reichstag hier – oder Beethovens Hymne an die Freude - Was bleibt, ist die Kultur! Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft, sie gibt Menschen Orientierung, Identität, sie schafft Lebensmut, und sie schafft Lebensfreude, deshalb ist es angemessen, die Kultur hier im Rahmen des Kanzleretats zu diskutieren. Und hier gehört sie hin!"

Vor einem Jahr schon hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Etat-Steigerung von 2,7 Prozent erreichen können, 27 Millionen Euro, die vor allem dem Denkmalschutz zugute kamen. Nun wurde sein Haushalt, der in diesem Jahr knapp 1,15 Milliarden Euro umfasst, abermals erhöht: um 5,1 Prozent. 50 Millionen Euro bewilligte der Haushaltsausschuss zusätzlich zum ursprünglichen Ansatz der Bundesregierung, 30 Millionen davon für ein weiteres Denkmalschutz-Sonderprogramm. Rüdiger Kruse, CDU, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages:

"Diese 30 Millionen, die wir dort reingeben, können Sie im Prinzip mit verbuchen bei der Sozialen Stadt. Weil Denkmäler von Kommunen die Selbst-Identifizierung ermöglichen, der zweite Grund ist. Wir geben keine Denkmalmittel, wenn es nicht ein Nutzungskonzept für das Denkmal gibt. Und in aller Regel sind das soziale, kulturelle Zwecke. Das heißt, mit diesem Programm, das natürlich auch Wirtschaftsförderung gleichzeitig ist, fördern wir die Soziale Stadt."

Petra Merkel von der SPD, die Vorsitzende des Haushaltsausschusses:

"Sehr gut an diesem Programm ist übrigens, dass sich sowohl Kommunen, Länder als auch Private beteiligen und so eigentlich aus den 30 Millionen fast 60 Millionen Euro werden können. Gut investiertes Geld, denn es kommt sowohl den Regionen zugute als auch dem vor Ort tätigen Handwerk."

Reiner Deutschmann, kulturpolitischer Sprecher der FDP:

"Der Deutsche Bundestag setzt damit ein starkes Zeichen, dass der Förderung von Kunst und Kultur in Deutschland ein besonderer Stellenwert zukommt. Ich würde mir wünschen, dass eine solche Prioritätensetzung in absehbarer Zukunft auch in allen Ländern und Kommunen zum Normalfall wird."

Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurde für seine Arbeit auch von Vertretern der Opposition gelobt, wenn auch mit Einschränkungen. Lukrezia Jochimsen von der Fraktion "Die Linke":

"Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Und wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können."

Modellprojekte würden nicht ausreichen, sagte sie, eine "echte Bildungskampagne" müsse her. Das "unerkannte Treiben von Rechtsterroristen in unserem Land" sei Ausdruck nicht nur einer Krise der Behörden, sondern auch eine geistige, eine kulturelle Krise. Ein – wie sie es neben anderen Beispielen nannte - "pompöser Schlossbau" in Berlin samt einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – dies sei dafür nicht das richtige Mittel. Lukrezia Jochimsen:

"Kulturelle Bildung unserer Kinder. Und zwar Bildung gegen Rassismus und Gewalt von früh an für alle unsere Kinder, wohlgemerkt, und diese kulturelle Bildung muss einen neuen Stellenwert in unserem Land erhalten und damit in der Kulturpolitik. Kinder und Jugendliche dürfen den braunen Verführern nicht länger zur Beute werden."

Es war eine kurze Debatte zur Kultur – mit kritischen Tönen, aber überwiegend von Anerkennung und von Aufbruchsstimmung getragen. Es schien, als hätte es sich langsam herumgesprochen, dass zum Beispiel die Kultur- und Kreativwirtschaft – also die Architekten, Designer, Autoren und Journalisten, Filmemacher, die bildende Künstler, die Medienkünstler, die Musiker, Schauspieler, Tänzer, Radiomacher, Softwareentwickler, Spiele-Entwickler, Webdesigner, Werbegrafiker – dass die Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem Jahresumsatz von zuletzt 65 Milliarden Euro inzwischen mit den großen Industriesektoren wie Fahrzeug- oder Maschinenbau vergleichbar ist. Viele sangen das Hohelied auf die Kultur: Allein von einem "Bundeskulturminister" war heute nicht die Rede. Aber was ist nicht ist, kann ja noch werden.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:45 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 06:50 Uhr Interview

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 06:30 Uhr Hielscher oder Haase

Aus unseren drei Programmen

Vierte Amtszeit für die Kanzlerin?"Merkel wird das Wort Obergrenze in den Mund nehmen müssen"

Der Journalist und Politikberater Hans-Hermann Tiedje (picture alliance / dpa / Revierfoto)

Für Hans-Hermann Tiedje steht fest: Angela Merkel braucht die Zustimmung von CSU-Chef Horst Seehofer, will sie 2017 erneut als Kanzlerkandidatin antreten. "Ohne Seehofer geht es nicht", sagte der ehemalige "Bild"-Chefredakteur im DLF. In der entscheidenden Flüchtlingsfrage habe dieser seine Partei hinter sich - sowie die Mehrheit der Gesellschaft.

Radio in GroßbritannienProgramm-Perlen nur via DAB

Ein Radio mit Digitalempfang steht am 09.05.2016 auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig (Sachsen). (picture alliance / dpa / Jan Woitas)

Das Fernsehen ist längst digital geworden, Radio aber zu einem guten Teil noch nicht. Während der Übergang zur digitalen DAB-Technik in Deutschland nur schleppend vorangeht, ist DAB in Großbritannien ein Erfolg. In britischen Haushalten stehen bereits 30 Millionen DAB-Empfänger. Und das hat seinen Grund.

Ausbau des Digitalradios"Das ist auch Aufgabe der Politik"

(Deutschlandradio - Bettina Fürst-Fastré)

Die öffentlich-rechtlichen Radiosender in Deutschland treiben den Ausbau des Digitalstandards DAB+ voran. Private Sender sträuben sich - zu hoch sind für sie die Umrüstungskosten. Deutschlandradio-Intendant Willi Steul fordert deswegen Politik und Regulierungsbehörden zur Mithilfe auf - denn DAB+ sei längst auch international der technische Standard für qualitativ hochwertiges Radiohören, sagte er im DLF.

Vollverschleierung"Ein Symbol für die Unterdrückung der Frau"

Der Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, steht am 30.06.2016 vor einem Polizeibus in Köln. (imago / Eibner)

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hält ein Verbot der Vollverschleierung in Deutschland für sinnvoll. Im DLF sagte er, man müsse es nicht dulden, dass häusliche Gewalt in aller Öffentlichkeit praktiziert werde. Die Burka nannte er ein Symbol der Unfreiheit der Frau.

AlleinerziehendeRecht für Väter ist Pech für Mütter

Eine Mutter sitzt mit ihren zwei Kindern auf einer Bank und hält ein Buch in den Händen. (Deutschlandradio / Sabine Demmer)

Alleinerziehende werden in Deutschland allein gelassen. Es gibt noch zu viele bürokratische Lücken, die Unterhaltszahlungen aushebeln, meint die Schriftstellerin und Journalistin Susanne Schädlich. Die Konsequenzen tragen vor allem Mütter und Kinder.

GlobalisierungDer "große Schub" ist vorbei

Chinesische Arbeiter bauen eine Smart-Watch zusammen. (AFP)

Die Globalisierung schreitet immer weiter voran. Wer würde daran zweifeln? Stefan Bielmeier beispielsweise. Der Chefvolkswirt der DZ Bank erklärt, warum die Globalisierung kein zwangsläufiger Prozess ist - und auch kein aktueller Trend mehr.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Altersbezüge  Bericht: Angleichung der Ostrenten droht zu scheitern | mehr

Kulturnachrichten

Hollywood-Schauspieler Gene Wilder gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Mexiko  Avocado-Hunger beschleunigt Abholzung | mehr