Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bundestag bewilligt mehr Geld für Kultur

Lob aus allen Fraktionen für Staatsminister Neumann

Von Jürgen König

Das Berliner Stadtschloss - eines der Projekte, die aus dem Bundeskulturetat gefördert werden (AP)
Das Berliner Stadtschloss - eines der Projekte, die aus dem Bundeskulturetat gefördert werden (AP)

Der Bundestag hat sich in seinen Haushaltsberatungen nicht nur mit Euro-Politik und Schuldenkrise befasst. Am Ende der "Elefantenrunde" gab es wie immer einen Abstecher in die Kulturpolitik. Staatsminister Neumann konnte dieses Jahr erneut seinen Etat erhöhen.

Dass über 60 Prozent der Mittel des Bundeskanzleramts für die Kultur ausgegeben werden, ist in Deutschland immer noch erstaunlich wenig bekannt. Auch in der diesjährigen Debatte über den Etat des Kanzleramts war der Haushalt des "Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien" – nach der traditionellen Generaldebatte zur Politik der Bundesregierung – nur ein Randthema. Wenn auch ein immer wieder mit Leidenschaft behandeltes. Wolfgang Börnsen, CDU:

"Was bleibt, ist die Kultur! Ob der Kölner Dom, die Volkslieder unseres Landes, der Faust von Goethe, dieser Reichstag hier – oder Beethovens Hymne an die Freude - Was bleibt, ist die Kultur! Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft, sie gibt Menschen Orientierung, Identität, sie schafft Lebensmut, und sie schafft Lebensfreude, deshalb ist es angemessen, die Kultur hier im Rahmen des Kanzleretats zu diskutieren. Und hier gehört sie hin!"

Vor einem Jahr schon hatte Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Etat-Steigerung von 2,7 Prozent erreichen können, 27 Millionen Euro, die vor allem dem Denkmalschutz zugute kamen. Nun wurde sein Haushalt, der in diesem Jahr knapp 1,15 Milliarden Euro umfasst, abermals erhöht: um 5,1 Prozent. 50 Millionen Euro bewilligte der Haushaltsausschuss zusätzlich zum ursprünglichen Ansatz der Bundesregierung, 30 Millionen davon für ein weiteres Denkmalschutz-Sonderprogramm. Rüdiger Kruse, CDU, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages:

"Diese 30 Millionen, die wir dort reingeben, können Sie im Prinzip mit verbuchen bei der Sozialen Stadt. Weil Denkmäler von Kommunen die Selbst-Identifizierung ermöglichen, der zweite Grund ist. Wir geben keine Denkmalmittel, wenn es nicht ein Nutzungskonzept für das Denkmal gibt. Und in aller Regel sind das soziale, kulturelle Zwecke. Das heißt, mit diesem Programm, das natürlich auch Wirtschaftsförderung gleichzeitig ist, fördern wir die Soziale Stadt."

Petra Merkel von der SPD, die Vorsitzende des Haushaltsausschusses:

"Sehr gut an diesem Programm ist übrigens, dass sich sowohl Kommunen, Länder als auch Private beteiligen und so eigentlich aus den 30 Millionen fast 60 Millionen Euro werden können. Gut investiertes Geld, denn es kommt sowohl den Regionen zugute als auch dem vor Ort tätigen Handwerk."

Reiner Deutschmann, kulturpolitischer Sprecher der FDP:

"Der Deutsche Bundestag setzt damit ein starkes Zeichen, dass der Förderung von Kunst und Kultur in Deutschland ein besonderer Stellenwert zukommt. Ich würde mir wünschen, dass eine solche Prioritätensetzung in absehbarer Zukunft auch in allen Ländern und Kommunen zum Normalfall wird."

Kulturstaatsminister Bernd Neumann wurde für seine Arbeit auch von Vertretern der Opposition gelobt, wenn auch mit Einschränkungen. Lukrezia Jochimsen von der Fraktion "Die Linke":

"Das Gebot der Stunde heißt doch: Wie machen wir die Kultur tatsächlich zu unserem Wertefundament? Und wie fördern und stärken wir die Künstlerinnen und Künstler in unserem Land, dass die Künste tatsächlich die Basis unseres Gemeinwesens bilden können."

Modellprojekte würden nicht ausreichen, sagte sie, eine "echte Bildungskampagne" müsse her. Das "unerkannte Treiben von Rechtsterroristen in unserem Land" sei Ausdruck nicht nur einer Krise der Behörden, sondern auch eine geistige, eine kulturelle Krise. Ein – wie sie es neben anderen Beispielen nannte - "pompöser Schlossbau" in Berlin samt einem Freiheits- und Einheitsdenkmal – dies sei dafür nicht das richtige Mittel. Lukrezia Jochimsen:

"Kulturelle Bildung unserer Kinder. Und zwar Bildung gegen Rassismus und Gewalt von früh an für alle unsere Kinder, wohlgemerkt, und diese kulturelle Bildung muss einen neuen Stellenwert in unserem Land erhalten und damit in der Kulturpolitik. Kinder und Jugendliche dürfen den braunen Verführern nicht länger zur Beute werden."

Es war eine kurze Debatte zur Kultur – mit kritischen Tönen, aber überwiegend von Anerkennung und von Aufbruchsstimmung getragen. Es schien, als hätte es sich langsam herumgesprochen, dass zum Beispiel die Kultur- und Kreativwirtschaft – also die Architekten, Designer, Autoren und Journalisten, Filmemacher, die bildende Künstler, die Medienkünstler, die Musiker, Schauspieler, Tänzer, Radiomacher, Softwareentwickler, Spiele-Entwickler, Webdesigner, Werbegrafiker – dass die Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem Jahresumsatz von zuletzt 65 Milliarden Euro inzwischen mit den großen Industriesektoren wie Fahrzeug- oder Maschinenbau vergleichbar ist. Viele sangen das Hohelied auf die Kultur: Allein von einem "Bundeskulturminister" war heute nicht die Rede. Aber was ist nicht ist, kann ja noch werden.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:45 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 17:05 Uhr Markt und Medien

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 17:05 Uhr Studio 9 kompakt

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Richard von WeizsäckerIdealtyp eines Bundespräsidenten

Begrüßung über den Zaun hinweg: Stundenlang haben die Aussiedler am 06.10.1987 auf die Ankunft von Richard von Weizsäcker (r) gewartet. Der Bundespräsident besucht die Institution anlässlich des 30-jährigen Bestehens der Friedland-Hilfe. (picure alliance / dpa / Thomas Wattenberg)

Richard von Weizsäcker verkörperte alles, was man von einem Bundespräsidenten erwartet, meint Margarethe Limberg. Wie kein anderer habe er in einem Amt ohne Macht die Macht der Rede zu nutzen gewusst. Er galt vielen gar als moralisches Gewissen der Nation.

Mit Hörerinnen und Hörern im GesprächKrieg oder Frieden – Was wird aus der Ukraine?

Pro-russische Separatisten auf Patrouille in der Region Donezk. (AFP / Manu Brabo)

Der Krieg in der Ostukraine hat schon mehr als 5000 Tote gefordert. Das Waffenstillstandsabkommen von Minsk brachte gerade einmal ein kurzes Abflauen der Kämpfe. Auch die Vermittlungsversuche der EU konnten die Gefechte nicht stoppen. Wie ist die Lage zu bewerten?

SportFit für die Hobby-Liga

Während die Profi-Fußballer schon wieder fit auf dem Rasen stehen, pausiert der ein oder andere Hobby-Kicker noch. Nach der langen Winterpause sind die Hobbysportler untrainiert und auf unvorhergesehene Situation schlecht vorbereitet. Daniel Fiene holt sich ein paar Tipps zum Auftakt nach der Winterpause.

AfD-Parteitag in Bremen"Wir sind kein Kaninchenzüchterverein"

AfD-Parteigründer Bernd Lucke gibt am 31.01.2015 auf dem 3. Bundesparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) im Musicaltheater von Bremen seine persönliche Erklärung ab. Hintergrund ist die Wahl eines einzigen Parteivorsitzenden. (picture alliance / dpa - Ingo Wagner)

Der Co-Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, warb beim Parteitag in Bremen für einen alleinigen Parteivorsitzenden und brachte sich zugleich selbst ins Spiel. Der Bundesvorstand der Partei habe bisher aufgrund der komplizierten Führungsstruktur stümperhaft gearbeitet.

Roman "Das stille Land"Nebeneinander von Zärtlichkeit und Brutalität

Junge Eisläufer während des Young Directors Project "Éternelle Idole" von Gisele Vienne (picture alliance / dpa /  Barbara Gindl)

Der amerikanische Autor Tom Drury erzählt in "Das stille Land", wie ein Anfang 20-jähriger, ehrgeizloser und freundlicher Barkeeper sich immer mehr in die Rachepläne seiner Geliebten verstrickt. Eine Tragödie, aber licht und komisch erzählt.

"Junge Alternative" Radikaler als die AfD

Am Wochenende tagt die AfD in Bremen. Da geht es dann aber nicht nur um die Partei selbst: Die sogenannte "Junge Alternative" - gibt es offiziell seit Juni 2013 und sie hat bisher etwa 620 Mitglieder. Jetzt will sie als offizielle Jugendorganisation der AfD anerkannt werden.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Merkel: Weizsäcker  hat Maßstäbe gesetzt | mehr

Kulturnachrichten

Grütters will Frauen in Filmbranche den Rücken stärken  | mehr

Wissensnachrichten

Genforschung  USA wollen Genforschung mit Millionenprojekt voranbringen | mehr