Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bundestag stimmt AWACS-Einsatz zu

Deutschland entlastet NATO in Afghanistan

Ein AWACS-Flugzeug startet auf der NATO-Airbase in Geilenkirchen. (AP)
Ein AWACS-Flugzeug startet auf der NATO-Airbase in Geilenkirchen. (AP)

Mit den Stimmen der Regierungskoaliton sowie der SPD hat der Bundestag die Beteiligung deutscher Streitkräfte am Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der NATO in Afghanistan beschlossen. Die Grünen enthielten sich, die Linkspartei stimmte dagegen.

Mit dem verstärkten Engagement in Afghanistan will die Bundesregierung die NATO-Staaten entlasten, die an der Militäraktion in Libyen teilnehmen. Durch die deutsche Beteiligung am AWACS-Einsatz kann das deshalb nicht benötigte Personal aus anderen NATO-Ländern für Flüge über Libyen eingesetzt werden, wo sich Deutschland militärisch konsequent zurückhalten will. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bezeichnete die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes als notwendigen Akt der NATO-Bündnispolitik. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vor dem Bundestag bekräftigt, es gehe um Bündnissolidarität.

Im Rahmen des AWACS-Einsatzes können bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Das Mandat läuft bis zum 31. Januar 2012 und gilt, solange eine Ermächtigung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorliegt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Beteiligung deutscher Streitkräfte werden sich auf rund 8,8 Millionen Euro belaufen, heißt es im Beschluss des Bundestags.

Kritik an "Mogelpackung"

Der stellvertretender Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, hatte zuvor im Zusammenhang mit dem AWACS-Einsatz Deutschlands von einem "eigenartigen Tausch" und einer "Mogelpackung" gesprochen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk sagte er, im April hätte die Bundesregierung ohnehin die AWACS-Funktionen übernommen.

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, bestätigte im Deutschlandfunk-Interview, die Regierung habe damit gerechnet, dass im April/Mai eine entsprechende Anfrage auf Deutschland zukomme. Gleichwohl verteidigte sie die Zurückhaltung von Schwarz-Gelb, was Deutschlands Engagement in Libyen angeht: Für die Beteiligung an einem Militäreinsatz in Libyen müsse zunächst ein eigenes Mandat erarbeitet werden, über das letztlich der Bundestag entscheiden müsse.

Der arabische Aufstand - Sammelportal

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:41 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 15:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 15:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 12:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Humanitäre Katastrophe in Afrika"20 Millionen Menschen sind akut vom Hungertod bedroht"

Jean Ziegler bei der lit.Cologne 2017. (imago - APress)

Der Soziologe Jean Ziegler fordert mehr Mittel für das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen. Durch weniger Beitragszahlungen und Börsenspekulationen auf Grundnahrungsmittel könne die Organisation vom Hunger bedrohte Menschen in Afrika nicht ausreichend mit Hilfsmitteln versorgen, sagte er im Deutschlandfunk.

Buch über das männliche GeschlechtsteilDer Penis-Versteher

Detail des Gipsabgusses einer antiken Skulptur, die auf dem Campus der Friedrich-Schiller-Universität Jena aufgestellt ist (Foto vom 23.11.2010). Foto: Jan-Peter Kasper/FSU | Verwendung weltweit (dpa picture-aliance / Jan-Peter Kasper)

Kein Ratgeber für mehr Standfestigkeit, sondern eine unterhaltsame und kenntnisreiche Annäherung ans männliche Geschlechtsteil: Gerhard Staguhns "Der Penis-Komplex" ist ein erzählendes Sachbuch für Männer und Frauen – und ein Plädoyer dafür, die eigene Sexualität zu erforschen.

Das perfekte Buch für den Moment… wenn du dein Deo vergessen hast

Damien verabscheut die Menschen. Sie sind nicht sauber, riechen nicht gut und essen schlechtes Zeug. Er hat sich zurückgezogen. Erst entdeckt erst seine Liebe zu Stinktieren, dann zu einer "Fischfrau". "Skunk" von Justin Courter ist das perfekte Buch für den Moment, wenn du dein Deo vergessen hast.

Agenda 2010"Es ist immer wieder gut, Dinge in Frage zu stellen"

BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise nimmt am 25.02.2016 in Berlin im Haus der Wirtschaft an der Veranstaltung "Ankommen in Deutschland", dem Aktionsprogramm der Industrie- und Handelskammern zur Integration von Flüchtlingen teil. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, hat die Agenda 2010 gelobt und sich zugleich für Änderungen ausgesprochen. Berufe, Arbeitsverträge und Arbeitsorte veränderten sich. Deshalb könne man erwarten, dass die Politik diese Entwicklungen nach vorne gerichtet unterstütze, sagte er im Deutschlandfunk.

Aretha Franklins GeburtstagSoul-Ikone und Bürgerrechtlerin feiert 75.

Aretha Franklin  (picture alliance / dpa / Ron Sachs)

Aretha Franklin sang für Martin Luther King und bei der Amteinführung von Barack Obama, die afroamerikanische Sängerin gilt als eine der erfolgreichsten Musikerinnen überhaupt. Nun ist die Soul-Diva 75 Jahre alt geworden - und denkt über einen Abschied von der Bühne nach.

BuchprojektAuf einen Coffee to go nach Togo

Ein leerer Starbucks-Kaffeebecher (dpa picture alliance / Inga Kjer)

Coffee to go kennen wir alle. Bloß wo kommt eigentlich der echte Kaffee Togo her? Markus Weber wollte es wissen und machte sich auf den Weg. Mit dem Fahrrad nach Togo, durch 26 Länder, 14.000 Kilometer. Daraus entstand sein Buch "Ein Coffee to go in Togo".

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Russland  Oppositioneller Nawalny bei Demonstration festgenommen | mehr

Kulturnachrichten

Schönstes Buch der Welt  | mehr

 

| mehr