Bundeswehr muss 31 Standorte schließen
Verteidigungsminister gibt Einzelheiten zur Bundeswehrreform bekannt
- Die Bundeswehr wird erheblich reduziert. (picture alliance / dpa)
Die Streichliste steht jetzt fest: Verteidigungsminister Thomas de Maizière lässt 31 Standorte der Bundeswehr in den kommenden Jahren schließen. Betroffen sind zehn der 16 Bundesländer. Viele weitere Kasernen werden drastisch verkleinert.
Besonders hart trifft die Streichliste Schleswig-Holstein. Hier werden acht Standorte geschlossen. In Rheinland-Pfalz sind es fünf Kasernen. In Baden-Württemberg vier, in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen jeweils drei. Zwei Standorte werden in Nordrhein-Westfalen geschlossen und einer in Sachsen. Ausgenommen bleiben Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, das Saarland und Sachsen-Anhalt.
Neben den Schließungen von Standorten soll es auch zu einem erheblichen Personalabbau kommen. 33 Standorte sollen deutlich verkleinert werden. Geschuldet sind diese Maßnahmen der Abschaffung der Wehrpflicht sowie der geplanten Verkleinerung der Streitkräfte auf 185.000 Soldaten.
Bei den betroffenen Bundesländern lösen die Pläne Besorgnis aus. Um geschlossene Standorte in Zukunft zivil nutzen zu können, müsse der Bund Länder und Kommunen finanziell unterstützen, meint der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD). Dabei gehe es bundesweit um eine dreistellige Millionensumme. Die CSU-Landesgruppenchefin im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, fordert gemeinsame Hilfen von Bund, Ländern und Kommunen für die betroffenen Standorte.
Laut Kay Ruge vom Deutschen Landkreistag haben unter den Schließungen strukturschwache Gebiete im ländlichen Raum besonders zu leiden. Nun gehe es darum, die Kommunen bei der Nach- und Umnutzung der militärischen Gelände organisatorisch und finanziell zu unerstützen, sagte Ruge im Deutschlandfunk.
Änderung der Führungsstruktur
Von der Verkleinerung ist auch die Führungsstruktur nicht ausgenommen. Diese soll im Umfang reduziert werden. Zugleich werden die Sitze verlegt: Das Kommando Heer zieht nach Strausberg in Brandenburg, das Kommando Luftwaffe nach Berlin-Gatow und das Kommando Marine nach Rostock. Die Streitkräftebasis SKB hat ihren Sitz künftig in Bonn und der Zentrale Sanitätsdienst in Koblenz.
Auch das Verteidigungsministerium selbst wird von derzeit gut 3000 Mitarbeitern um ein Drittel auf 2000 reduziert. Erster Dienstsitz bleibt Bonn, doch sollen die meisten Dienstposten nach Berlin gehen, wo derzeit nur 500 Mitarbeiter tätig sind.
Milliardenschweres Beleitprogramm zur Reform
Wie de Maizière bereits in der vergangenen Woche bekanntgab, wird der Umbau der Bundeswehr die Steuerzahler bis 2015 rund eine Milliarde Euro kosten. Darin enthalten sind unter anderem Abfindungen für ausscheidende Soldaten, aber auch Prämien, mit denen hochqualifizierte Bundeswehrangehörige zum Verbleib in der Truppe animiert werden sollen.
Übersicht über die betroffenen Standorte bei Tagesschau.de
