Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Bundeswehreinsatz in Mali

Bundesregierung will bis zu 330 Soldaten entsenden

Soldaten entladen eine deutsche Transall in Bamako (picture alliance / dpa / Bundeswehr)
Soldaten entladen eine deutsche Transall in Bamako (picture alliance / dpa / Bundeswehr)

Das Bundeskabinett hat das Mandat für die Beteiligung von bis zu 330 Bundeswehrsoldaten an der Krisenbewältigung in Mali beschlossen. Sie sollen bei der Ausbildung malischer Truppen helfen und Sanitätsdienst leisten. Noch am Freitag soll der Bundestag darüber beraten.

Zunächst ist geplant, rund 40 Ausbilder zu entsenden, die Pionieren der malischen Armee unter anderem das Entschärfen von Sprengsätzen beibringen sollen. Zudem will die Bundesregierung rund 40 Ärzte und Sanitäter nach Mali schicken, um ein Feldlazarett zu betreiben. 150 Soldaten sind zudem für den Einsatz von Transport- und Tankflugzeuge vorgesehen, mit denen die laufende französisch-afrikanische Offensive gegen islamistische Rebellen unterstützt werden soll. Ende der Woche soll der Bundestag über das Gesetz beraten, spätestens Anfang April soll der Einsatz beginnen.

"Wir wollen, dass die afrikanischen Kräfte in der Lage sind, ihre Aufgabe bei der Stabilisierung im Norden Malis wahrzunehmen", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) bei einem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel am Montag. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärte, die Mission sei "von großer Bedeutung" für die Unterstützung der malischen Truppen. Diese seien oft extrem schlecht ausgebildet und trügen statt Stiefeln Flipflops, erläutert Deutschlandradio-Korrespondent Alexander Göbel. Die EU will insgesamt 450 Militärausbilder und andere Soldaten nach Mali schicken, um die Armee des Landes fit zu machen für einen möglichen Einsatz gegen islamische Extremisten, berichtet Annette Riedel aus Brüssel.

Kein Kampfeinsatz geplant

Frankreich hatte am 11. Januar militärisch in den Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Rebellen in dem westafrikanischen Land eingegriffen und kurze Zeit später die Bundesregierung um Unterstützung gebeten. Eine solche Mission käme der so genannten "Einsatzschwelle" des Bundesverfassungsgerichts so nahe, dass ein Bundestagsmandat nötig sei, hatte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière im Januar erklärt.

Die "Einsatzschwelle" ist im Grundgesetz in Artikel 87a Absatz 2 geregelt. Darin heißt es: "Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt." Im verfassungsrechtlichen Sinne bedeutet Einsatz vor allem jede bewaffnete Verwendung der Streitkräfte. Ein Kampfeinsatz deutscher Soldaten ist allerdings weiterhin nicht geplant.


Mehr auf dradio.de:

Der Weg zu einem stabilen Mali - Konferenz in Brüssel zu Lage und Zukunft im Krisenstaat
Mandat für Mali-Einsatz erwünscht - Bundestag soll deutschen Beistand legitimieren
"Eine gewisse Interventionsmüdigkeit" der Staatengemeinschaft - Nato-Forschungsdirektor: Frankreichs Initiative für Mali ist naheliegend, aber die EU muss nicht überall hin
Sturz Ghaddafis ist "großer Beschleuniger des Konflikts" in Mali - Politologe Hans-Georg Ehrhart sieht Risiko für gesamte Sahel-Zone
In Mali "findet ein Krieg statt"
- "Grünhelme"-Chef über die französische Informationspolitik

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:06 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 20:10 Uhr Aus Kultur- und Sozialwissenschaften

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 20:03 Uhr Konzert

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 20:00 Uhr Eine Stunde Was mit Medien

Aus unseren drei Programmen

Gesetz zu LohntransparenzJetzt wird über Geld geredet

Das Bild aus dem Jahr 2006 zeigt einen Mann, der den Inhalt seiner Lohntüte prüft. (picture alliance / dpa / Jens Büttner)

Ob es wirklich gleichen Lohn für gleiche Arbeit gibt, das sollen Arbeitnehmer - zumindest in größeren Betrieben - nun beim Arbeitgeber erfragen können. Dafür soll das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Entgeltgleichheit sorgen. Aber es gibt auch Kritik.

Ausstellung im Jüdischen Museum BerlinBlicke unter den weiblichen Schleier

Filmstills der Videoinstallation "Soyunma / Undressing" (2006) der türkischen Künstlerin Nilbar Güreş (Jüdisches Museum Berlin)

Die Ausstellung "Cherchez la femme" im Berliner Jüdischen Museum zeigt, dass religiöse Verschleierung nicht allein Sache des Islam ist. Die Arbeiten reflektieren die aktuelle gesellschaftliche Debatte und erforschen das Verhältnis von religiösen Normen und Identität der Frau.

MEDIZIN-WEBSITESDas bessere Dr. Google

"Herr Doktor, ich hab's im Internet gegoogelt - ich glaub ich werde das nicht überleben!" - hören Ärzte oft, aber sicher nicht gerne. Die University of Michigan Medical School hat jetzt 44 Websites herausgefiltert, die auch Mediziner OK finden.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Bundestag  Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit verabschiedet | mehr

Kulturnachrichten

Streit um Gastprofessur von Dieter Falk  | mehr

 

| mehr