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Chuck Hagel als US-Verteidigungsminister bestätigt

Mehrheit der Senatoren stimmt für den Republikaner

Designiert, blockiert: Barack Obamas Wunschverteidigungsminister Chuck Hagel (picture alliance / dpa / Consolidated Ron Sachs)
Designiert, blockiert: Barack Obamas Wunschverteidigungsminister Chuck Hagel (picture alliance / dpa / Consolidated Ron Sachs)

Am Ende gab es doch ein Ja: Chuck Hagel wird neuer Verteidigungsminister der USA. Der Senat löste seine zweiwöchige Abstimmungsblockade und stimmte mehrheitlich für die Ernennung des umstrittenen Wunschkandidaten von Präsident Barack Obama.

"Der erste Vietnam-Veteran im Verteidigungsministerium"

Obama hatte Hagel Anfang Januar als Nachfolger von Leon Panetta präsentiert. Als Verteidigungsminister soll er unpopuläre Etatkürzungen durchsetzen, als Vietnam-Veteran bei den Truppen den richtigen Ton treffen. Für seinen persönlichen Einsatz im Vietnam-Krieg, in dem er freiwillig diente, wurde er zweimal mit dem "Purple Heart"-Orden ausgezeichnet. "Chuck Hagels Ernennung zum Verteidigungsminister wird historisch sein. Er wird der erste einfache Soldat sein, der als Verteidigungsminister dienen wird. Einer der wenigen Minister, die im Krieg verwundet wurden. Und er wäre der erste Vietnam-Veteran im Verteidigungsministerium", hatte Obama für Hagel geworben.

Der 66-Jährige gehört den Republikanern an. Doch gerade in den eigenen Reihen stand er heftig in der Kritik. Viele Parteifreunde hielten ihn für zu nachgiebig gegenüber dem Iran und warfen ihm vor, nicht eng genug an der Seite Israels zu stehen. Auch politischer Opportunismus wurde ihm angekreidet: 2002, als der Einsatz gegen den Irak populär war, habe er dafür gestimmt, 2006, als der Irak-Krieg zunehmend unpopulär geworden war, habe er sich gegen die amerikanische Intervention gestellt..

Verschleppungstaktik durch Dauerreden

Vor knapp zwei Wochen starteten die Republikaner deshalb im Senat einen Filibuster gegen Hagels Ernennung. Mit dieser Taktik der Dauerdebatte kann eine Minderheit im Senat die Abstimmung über Mehrheitsanträge verzögern oder auch verhindern. Für ein Ende der Blockade fand sich heute Abend eine Mehrheit von 71 der 100 Senatoren. Damit war der Weg frei für die Abstimmung über Hagels Kandidatur.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:07 Uhr

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