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De Maizière beklagt Überlastung der Bundeswehr im Kosovo

Verteidigungsminister fordert stärkeren Einsatz der Partnerländer

Einsatz in einer nach wie vor instabilen Region: NATO-Friedenstruppen im Kosovo (AP)
Einsatz in einer nach wie vor instabilen Region: NATO-Friedenstruppen im Kosovo (AP)

In Brüssel treffen sich die Verteidigungsminister der NATO-Staaten. Es geht um die Zeit nach dem Truppenabzug aus Afghanistan, aber auch um den KFOR-Einsatz im Kosovo. Deutschland fühlt sich von den Partnern allein gelassen.

De Maizière sagte in Brüssel, die benötigte Truppenstärke werde derzeit nur durch den nahezu permanenten Einsatz von Reservekräften erreicht. Darunter litten vor allem Deutschland, Österreich und Italien. Die drei Länder hätten zuletzt drei Mal in Folge die Einsatzreserve gestellt und seien dadurch überlastet.

Umgruppierung oder Überarbeitung des Konzepts gefordert

"Das ist nicht korrekt und das entspricht nicht der Lage", sagte der CDU-Politiker am Rande des Treffens mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel. Es sei nicht in Ordnung, dass Lücken, die die kosovarische Polizei und der europäische Polizei-Einsatz EULEX ließen, mit militärischen Reserveeinheiten gefüllt würden, kritisierte De Maiziere.

Er will bei den heutigen Beratungen der NATO-Verteidigungsminister anregen, das Konzept für den Einsatz der KFOR (englisch Kosovo Force) im Kosovo zu überarbeiten. Seinen Worten zufolge könnten Soldaten aus dem ruhigeren Süden des Landes umgruppiert oder andere NATO-Staaten zu größerem Engagement verpflichtet werden. De Maizière forderte zudem für den EULEX-Einsatz einen Neustart. "Das müssen wir auf der EU-Ebene klären", betonte er.

Deutschland stellt die meisten Soldaten

Der Grenzposten Jarinje an der Grenze zwischen Serbien und Kosovo steht nach einem Angriff serbischer Extremisten in Flammen (picture alliance / dpa / EPA/STR)Juli 2011: Der Grenzposten Jarinje an der Grenze zwischen Serbien und Kosovo steht nach einem Angriff serbischer Extremisten in Flammen (picture alliance / dpa / EPA/STR)Derzeit sind im Kosovo noch rund 5800 ausländische Soldaten aus 29 Ländern stationiert. Deutschland ist mit etwa 1400 Soldaten der größte Truppensteller. Der Einsatz der KFOR geht auf die Resolution 1244 des UNO-Sicherheitsrats von 1999 zurück. Unter Leitung der NATO sollen die internationalen Truppen für ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen nach dem Kosovokrieg sorgen.

Ursprünglich war für 2012 die Halbierung der derzeitigen KFOR-Truppenstärke vorgesehen. Doch Anfang des Jahres führten die anhaltenden Feindseligkeiten zwischen Albanern und Serben im Nordkosovo zu der Entscheidung der NATO, die Mission vorerst unverändert fortzusetzen. Das Kosovo ist seit September unabhängig. Das Nachbarland Serbien erkennt die Unabhängigkeit nicht an.

NATO-Minister wollen "Grobplan" für Afghanistan entwerfen

Bei dem Treffen der NATO-Minister in Brüssel steht de Maizière zufolge heute auch Afghanistan auf dem Programm. Mit dem Abzug aus Afghanistan steht die NATO vor einer ihrer größten Aufgaben seit Jahrzehnten. Von 2015 an soll der von jahrzehntelangen Kriegen geprägte Nachbarstaat Pakistans selbst für seine Sicherheit sorgen - dafür soll heute ein "Grobplan" erarbeitet werden.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:59 Uhr

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