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De Maizière soll Drohnenprojekt noch 2012 gefördert haben

Hielt das Verteidigungsministerium Informationen zurück?

Hat das Bundesverteidigungsministerium unter Thomas de Maizière (CDU) Informationen zurückgehalten? (picture alliance / dpa)
Hat das Bundesverteidigungsministerium unter Thomas de Maizière (CDU) Informationen zurückgehalten? (picture alliance / dpa)

Thomas de Maizière (CDU) gerät weiter unter Druck: Der Verteidigungsminister soll sich einem Bericht zufolge vor einem Jahr vehement für die NATO-Drohne "Global Hawk" stark gemacht haben – obwohl er längst von den Problemen mit der Drohne "Euro Hawk" wusste.

Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung"soll sich de Maizière noch im Mai vergangenen Jahres für die deutsche Beteiligung am NATO-Drohnenprogramm eingesetzt haben. Den Verantwortlichen im Verteidigungsministerium sei jedoch zu diesem Zeitpunkt – nämlich seit 2011 - bewusst gewesen, dass es Schwierigkeiten bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" für den europäischen Luftraum gab, so die Zeitung.

Dies gehe aus dem Protokoll einer Sitzung des Verteidigungsausschusses hervor, das der Redaktion vorliege. In dem Protokoll habe de Maizière die Bedeutung des NATO-Projekts unterstrichen: Es sei "sehr wichtig" für Deutschland. Deutschland werde "sehr stark" von dem Projekt profitieren. Der deutsche Anteil an dem Vorhaben hatte sich damals bereits von ursprünglich 400 Millionen auf 480 Millionen Euro erhöht.

De Maizière will dem Verteidigungsausschuss am 5. Juni Bericht erstatten.

Programmhinweis: Der Deutschlandfunk führt das Interview der Woche am kommenden Sonntag mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière. Teile des Interviews können Sie bereits am Freitag ab 9 Uhr auf unserer Seite nachlesen.

Grüne: "Sehenden Auges gegen die Wand gefahren"

"Alles spricht dafür, dass der Minister auch dieses Programm sehenden Auges hat gegen die Wand fahren lassen", zitierte die Zeitung den Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour. "Mit dem heutigen Kenntnisstand hätten wir es damals nie mitgetragen."

Bund der Steuerzahler fordert Konsequenzen

Der Bund der Steuerzahler hat im Zusammenhang mit dem gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk bessere Maßnahmen gegen Steuerverschwendung gefordert. Präsident Reiner Holznagel sagte der "Stuttgarter Zeitung", auch Politiker müssten im Falle von Steuerverschwendung zur Verantwortung gezogen werden.

De Maizière hatte das seit Jahren vorangetriebene "Euro Hawk"-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum in der vergangenen Woche gestoppt - nach Investitionen in Höhe von rund 562 Millionen Euro. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät auf die Pannen reagiert zu haben.

Auf den Vorwurf, nicht ausreichend darüber zu informieren, reagierte das Verteidigungsministerium am Mittwoch und kündigte an, dem Bundesrechnungshof Einsicht in sämtliche Akten zu gewähren.


Weitere Informationen auf dradio.de:

Das Drohnen-Debakel und die Frage nach der Verantwortung - Bundesrechnungshof erhält nun doch alle Unterlagen
Skepsis gegenüber Drohnen wächst - Auch Koalitionspolitiker fordern Stopp deutscher Beteiligung an "Global Hawk"
Die Vertuschungsdrohne - Verteidigungsminister de Maizière wieder in Erklärungsnot

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:11 Uhr

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