Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Der Abzug aus Afghanistan soll kommen

Bundestag verlängert Einsatz und setzt Abzugsfrist

Bewaffnete deutsche ISAF-Soldaten stehen in der deutschen Basis in Masar-e-Sharif, nördlich von Kabul. (AP)
Bewaffnete deutsche ISAF-Soldaten stehen in der deutschen Basis in Masar-e-Sharif, nördlich von Kabul. (AP)

Seit Dezember 2001 steht die Bundeswehr in Afghanistan - zum ersten Mal war heute im Bundestag auch der "Beginn vom Ende des Afghanistan-Einsatzes" Thema - und damit die Frage: Ist das Land reif für die Autonomie?

420 Abgeordnete für, 116 gegen den Einsatz: Der Deutsche Bundestag hat erneut einer Mandatsverlängerung in Afghanistan um ein Jahr zugestimmt - nicht ohne erstmals auch einen geregelten Abzug aus dem Land als Ziel zu setzen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Christian Schmidt (CSU) bekräftigte im Zuge dessen heute Morgen im Deutschlandfunk-Interview: "Im Mandat steht drin, sofern die Sicherheitslage es erlaubt" - und räumte mit Spekulationen darüber auf, dass ein Abzugsbeginn zum Ende des Jahres sicher ist.

Ab 2014 soll Afghanistan nach den Vorstellungen der Bundesregierung für sich selbst verantwortlich sein. Dazu heißt es im Standpunkt der Bundesregierung zur Mandatsverlängerung Afghanistan-Einsatz:

"Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können. Dabei soll jeder sicherheitspolitisch vertretbare Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung genutzt werden. Dies aber nur, soweit die Lage es erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabe-Prozesses zu gefährden. Der Beginn der Übergabe in Verantwortung ist allerdings nicht gleichzusetzen mit dem Abzug der internationalen Sicherheitskräfte. Er erlaubt allenfalls deren allmähliche Verringerung in bestimmten Bereichen. Erst wenn die afghanischen Kräfte die Sicherheitslage tatsächlich beherrschen können, wird abhängig vom Erfolg der Übergabe eine Reduzierung der internationalen Präsenz möglich."

Eine breite Zustimmung zum Afghanistan-Mandat galt im Bundestag als sicher, weil auch die SPD Unterstützung signalisiert hatte. Die Linke lehnt den Einsatz rundweg ab, die Grünen enthielten sich. Deren Chefin Claudia Roth sagte "ZEIT online": "Ich halte dieses Mandat für schlichtweg nicht akzeptabel."

Einer der Särge mit den sterblichen Überresten eines am 23. Juni 2009 bei einem Gefecht nahe Kundus, Afghanistan, getöteten deutschen Soldaten steht während der Trauerfeier in der Stadtkirche in Bad Salzungen. (AP)Einer der Särge mit den sterblichen Überresten eines am 23. Juni 2009 bei einem Gefecht nahe Kundus, Afghanistan, getöteten deutschen Soldaten steht während der Trauerfeier in der Stadtkirche in Bad Salzungen. (AP)

Der "kriegsähnliche " Einsatz

Die Lage am Hindukusch hat sich seit Mandatsbeginn stark verändert: Aus dem relativ ruhigen Norden des Landes, in dem die Bundeswehr hauptsächlich agiert, ist über die Jahre ein Kriegsschauplatz geworden. Selbst besonnene deutsche Politiker sprechen längst von "Krieg" oder "kriegsähnlichen Zuständen" - Zustände, die sich widerspiegeln in 27 deutschen Soldaten, die im Einsatz fielen - also im Gefecht getötet wurden. Hinzu kommen 18 weitere, die durch nicht kampfbedingte Zwischenfälle ums Leben kamen.

"Die Schreie sind eigentlich überwiegend das Schlimmste gewesen"

Martin Jäger war Reservist, als er 2003 in den Afghanistan-Einsatz ging. Er fuhr den Gepäckbus, als bei einer ISAF-Patrouille ein Taxi neben dem Konvoi explodierte. Martin Jäger sah Bilder, die kein Fernsehsender zu zeigen wagt: Seit acht Jahren ist er in Therapie - doch die Bilder in seinem Kopf bleiben.

Warum ist Deutschland in Afghanistan?

Im Fragen- und Antwortkatalog der Bundesregierung zum Afghanistan-Einsatz heißt es zum "Warum" der Bundeswehrbeteiligung:

"Deutschland engagiert sich als Teil der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan, um zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Rückzugsraum internationaler Terroristen wird. Die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington mit fast 3000 Opfern plante Al Qaida unter dem Schutz der Taliban-Regierung in Afghanistan. Die internationale Staatengemeinschaft reagierte schnell: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) verurteilte die Anschläge umgehend.

Dem Aufruf der Vereinten Nationen zur Beteiligung an einer Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung folgten später über 40 Länder. Heute sind 48 Nationen in der ISAF (International Security Assistance Force, das heißt Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) beim Wiederaufbau Afghanistans engagiert. Gleichzeitig unterstützen diese Staaten die afghanische Regierung dabei, ihre Bevölkerung zu schützen und Wiederaufbau und Entwicklung zu ermöglichen. Deutschland hat sich von Anfang an als Mitgliedsstaat der VN und seit August 2003 im Rahmen des NATO-Bündnisses engagiert."


bundeswehr.de - Afghanistan-Einsatz


Zum Thema Afghanistan-Einsatz auf dradio.de:


Hintergrund: Ein weiteres Jahr in Afghanistan

Niebel sieht Fortschritte in Afghanistan

Westerwelle: Afghanistan-Abzug soll 2011 beginnen

"Es ist nicht alles gut in Afghanistan" - Außenminister Westerwelle erklärt den deutschen ISAF-Einsatz am Hindukusch

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 14:35 Uhr Campus & Karriere

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 14:07 Uhr Kompressor

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Kampf gegen lästige SchweißfleckenWarum Langzeitdeos nicht immer die beste Wahl sind

Regale mit Deodorants in einem Drogeriemarkt. (dpa / picture alliance / Norbert Försterling)

Sie versprechen einen Langzeitschutz von bis zu 72 Stunden ohne unangenehme Geruchsentwicklung: Langzeitdeos. Beim Kauf eines Deos sollten Kunden jedoch genau auf die Inhaltsstoffe achten. Denn auch wenn bisher der Zusammenhang zwischen Aluminiumsalzen und Brustkrebs nicht eindeutig wissenschaftlich belegt ist, Vorsicht ist dennoch geboten.

Ausstellung "After the Fact"Glauben, was man nicht sieht

Fotostill der Performance "A Room of One's Own: Women and Power in the New America (Ein eigenes Zimmer: Frauen und Macht im Neuen Amerika)" auf der Whitney Biennial 2008 (Photo Eduardo Aparicio. Courtesy der Künstlerin und Alexander Gray Associates / VG Bild-Kunst, Bonn, 2017)

Das "Postfaktische" und "Fake News" gelten als Schlüsselbegriffe der Zeit – und können als Umschreibungen von Propaganda gelesen werden. Wie Künstler diese kritisch reflektieren, zeigt die Ausstellung "After The Fact. Propaganda im 21. Jahrhundert" im Münchner Lembachhaus.

FAHRRADHELMHarte Schale ist nicht alles

Was muss ein Fahrradhelm können? Das klingt banal, ist es aber nicht. Denn die unschönen Kopfbedeckungen können und sollen uns bei einem Unfall das Leben retten. Und da ist das Material ganz schön gefordert. 

Europa-Abgeordneter David McAllister"Ich wünsche mir mehr Zusammenarbeit"

David McAllister in München mit Anzug und Krawatte (dpa/ Tobias Hase)

Vor dem Hintergrund der neuen amerikanischen Politik unter Präsident Donald Trump hat der Europa-Abgeordnete David McAllister zu mehr Zusammenarbeit innerhalb der EU aufgefordert. "Ich werbe dafür, dass es eine neue Initiative gibt, um die europäische Zusammenarbeit zu stärken", sagte McAllister im DLF.

Stephen Hawkings UmzugstippsKisten packen für den Mars

(Nasa)

Der Physiker Stephen Hawking schlug kürzlich vor, die Menschheit solle den Mars besiedeln, um die bevorstehende Unbewohnbarkeit der Erde zu überstehen. Was würde dann passieren? Sehr wahrscheinlich nicht das Erhoffte, meint Science-Fiction-Lektor Sascha Mamczak.

Privatisierung der AutobahnenWer hat das Sagen über 13.000 Kilometer?

Unzählige Autos fahren bei Nacht auf einer Autobahn und erzeugen rote und gelbe Lichtspuren.  (imago/McPHOTO)

Lange haben SPD und CSU in der Großen Koalition gegen eine Privatisierung von Autobahnen gekämpft. Dass Bund und Länder, Union und Sozialdemokraten sich jetzt doch auf die Gründung einer Autobahngesellschaft des Bundes einigen konnten, liegt daran, dass sie darin keine Privatisierung sehen. Am Donnerstag soll der Bundestag ein dickes Gesetzespaket verabschieden.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Sellering-Nachfolge  Oppermann bestätigt Nominierung Schwesigs | mehr

Kulturnachrichten

Kulturpreis Deutsche Sprache für Norbert Lammert  | mehr

 

| mehr