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Der Abzug aus Afghanistan soll kommen

Bundestag verlängert Einsatz und setzt Abzugsfrist

Bewaffnete deutsche ISAF-Soldaten stehen in der deutschen Basis in Masar-e-Sharif, nördlich von Kabul. (AP)
Bewaffnete deutsche ISAF-Soldaten stehen in der deutschen Basis in Masar-e-Sharif, nördlich von Kabul. (AP)

Seit Dezember 2001 steht die Bundeswehr in Afghanistan - zum ersten Mal war heute im Bundestag auch der "Beginn vom Ende des Afghanistan-Einsatzes" Thema - und damit die Frage: Ist das Land reif für die Autonomie?

420 Abgeordnete für, 116 gegen den Einsatz: Der Deutsche Bundestag hat erneut einer Mandatsverlängerung in Afghanistan um ein Jahr zugestimmt - nicht ohne erstmals auch einen geregelten Abzug aus dem Land als Ziel zu setzen. Der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Christian Schmidt (CSU) bekräftigte im Zuge dessen heute Morgen im Deutschlandfunk-Interview: "Im Mandat steht drin, sofern die Sicherheitslage es erlaubt" - und räumte mit Spekulationen darüber auf, dass ein Abzugsbeginn zum Ende des Jahres sicher ist.

Ab 2014 soll Afghanistan nach den Vorstellungen der Bundesregierung für sich selbst verantwortlich sein. Dazu heißt es im Standpunkt der Bundesregierung zur Mandatsverlängerung Afghanistan-Einsatz:

"Die Bundesregierung ist zuversichtlich, im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung die Präsenz der Bundeswehr ab Ende 2011 reduzieren zu können. Dabei soll jeder sicherheitspolitisch vertretbare Spielraum für eine frühestmögliche Reduzierung genutzt werden. Dies aber nur, soweit die Lage es erlaubt und ohne dadurch unsere Truppen oder die Nachhaltigkeit des Übergabe-Prozesses zu gefährden. Der Beginn der Übergabe in Verantwortung ist allerdings nicht gleichzusetzen mit dem Abzug der internationalen Sicherheitskräfte. Er erlaubt allenfalls deren allmähliche Verringerung in bestimmten Bereichen. Erst wenn die afghanischen Kräfte die Sicherheitslage tatsächlich beherrschen können, wird abhängig vom Erfolg der Übergabe eine Reduzierung der internationalen Präsenz möglich."

Eine breite Zustimmung zum Afghanistan-Mandat galt im Bundestag als sicher, weil auch die SPD Unterstützung signalisiert hatte. Die Linke lehnt den Einsatz rundweg ab, die Grünen enthielten sich. Deren Chefin Claudia Roth sagte "ZEIT online": "Ich halte dieses Mandat für schlichtweg nicht akzeptabel."

Einer der Särge mit den sterblichen Überresten eines am 23. Juni 2009 bei einem Gefecht nahe Kundus, Afghanistan, getöteten deutschen Soldaten steht während der Trauerfeier in der Stadtkirche in Bad Salzungen. (AP)Einer der Särge mit den sterblichen Überresten eines am 23. Juni 2009 bei einem Gefecht nahe Kundus, Afghanistan, getöteten deutschen Soldaten steht während der Trauerfeier in der Stadtkirche in Bad Salzungen. (AP)

Der "kriegsähnliche " Einsatz

Die Lage am Hindukusch hat sich seit Mandatsbeginn stark verändert: Aus dem relativ ruhigen Norden des Landes, in dem die Bundeswehr hauptsächlich agiert, ist über die Jahre ein Kriegsschauplatz geworden. Selbst besonnene deutsche Politiker sprechen längst von "Krieg" oder "kriegsähnlichen Zuständen" - Zustände, die sich widerspiegeln in 27 deutschen Soldaten, die im Einsatz fielen - also im Gefecht getötet wurden. Hinzu kommen 18 weitere, die durch nicht kampfbedingte Zwischenfälle ums Leben kamen.

"Die Schreie sind eigentlich überwiegend das Schlimmste gewesen"

Martin Jäger war Reservist, als er 2003 in den Afghanistan-Einsatz ging. Er fuhr den Gepäckbus, als bei einer ISAF-Patrouille ein Taxi neben dem Konvoi explodierte. Martin Jäger sah Bilder, die kein Fernsehsender zu zeigen wagt: Seit acht Jahren ist er in Therapie - doch die Bilder in seinem Kopf bleiben.

Warum ist Deutschland in Afghanistan?

Im Fragen- und Antwortkatalog der Bundesregierung zum Afghanistan-Einsatz heißt es zum "Warum" der Bundeswehrbeteiligung:

"Deutschland engagiert sich als Teil der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan, um zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Rückzugsraum internationaler Terroristen wird. Die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington mit fast 3000 Opfern plante Al Qaida unter dem Schutz der Taliban-Regierung in Afghanistan. Die internationale Staatengemeinschaft reagierte schnell: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) verurteilte die Anschläge umgehend.

Dem Aufruf der Vereinten Nationen zur Beteiligung an einer Sicherheits- und Aufbaumission unter NATO-Führung folgten später über 40 Länder. Heute sind 48 Nationen in der ISAF (International Security Assistance Force, das heißt Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe) beim Wiederaufbau Afghanistans engagiert. Gleichzeitig unterstützen diese Staaten die afghanische Regierung dabei, ihre Bevölkerung zu schützen und Wiederaufbau und Entwicklung zu ermöglichen. Deutschland hat sich von Anfang an als Mitgliedsstaat der VN und seit August 2003 im Rahmen des NATO-Bündnisses engagiert."


bundeswehr.de - Afghanistan-Einsatz


Zum Thema Afghanistan-Einsatz auf dradio.de:


Hintergrund: Ein weiteres Jahr in Afghanistan

Niebel sieht Fortschritte in Afghanistan

Westerwelle: Afghanistan-Abzug soll 2011 beginnen

"Es ist nicht alles gut in Afghanistan" - Außenminister Westerwelle erklärt den deutschen ISAF-Einsatz am Hindukusch

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr

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