Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Deutschland nimmt Snowden nicht auf

Aufnahmegesuch des Ex-Geheimdienstmitarbeiters abgelehnt

Edward Snowden muss weiterhin warten. (picture alliance / dpa / The Guardian Newspaper / FILE)
Edward Snowden muss weiterhin warten. (picture alliance / dpa / The Guardian Newspaper / FILE)

Immer mehr Staaten wollen den Ex-Agenten Edward Snowden keinen Schutz gewähren - nun hat auch Deutschland sein Gesuch abgelehnt. "Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor", teilten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium in Berlin mit.

Eine Aufnahme in Deutschland galt als unwahrscheinlich, nun ist es Gewissheit. Snowden wird in Deutschland keinen Unterschlupf finden.

Der 30-Jährige hat in mehreren Ländern um Asyl gebeten. Immer mehr Staaten wollen es ihm aber nicht gewähren. Zahlreiche europäische Länder wie Österreich, Finnland und Spanien erklärten, sie könnten den Asylantrag Snowdens nicht annehmen, weil er nicht in den jeweiligen Ländern gestellt worden sei. Nach deutschem Recht kann ein Asylantrag nicht aus dem Ausland gestellt werden, auch nicht in einer deutschen Botschaft. Geprüft wurde, ob eine Aufnahme aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen möglich sei. Dazu hatte sich Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) skeptisch geäußert, da die USA ein Rechtsstaat seien.

Nach wie vor am Moskauer Flughafen

Der IT-Experte Snowden hatte umfassende Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA und des britischen Geheimdienstes öffentlich gemacht. Außerdem soll die NSA EU-Einrichtungen verwanzt haben. Seit mehr als einer Woche hält sich Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Er kann ihn ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt.

Moskau will Snowden den USA nicht überstellen, weil in den USA die Todesstrafe verhängt werden könne, sagte Präsident Wladimir Putins Sprecher der Agentur Interfax zufolge.

In einem Brief erhebt Snowden schwere Vorwürfe gegen die USA - Präsident Obama versuche, die Staatschefs unter Druck zu setzen, in deren Länder er Asyl beantragt habe.

Mehr auf dradio.de:

Snowden will angeblich Asyl in Deutschland - Früherer Geheimdienst-Mitarbeiter äußert sich erstmals auf der Flucht
Snowden beantragt Asyl in Russland - US-Bürger kann in Moskau bleiben - Angebot von Putin
EU fordert Aufklärung wegen US-Spionage - Kritik an möglicher Ausspähung von EU-Einrichtungen
Deutschland empört über weitere US-Spionageangriffe - Angeblich auch Botschaften von Staaten ausgespäht
Aufklärung über "Abhören von Freunden" - Deutsche Politiker empört über Ausmaß der US-Affäre

Sonstige Links:
Wikileaks-Liste, in welchen Ländern Snowden Asyl beantragt hat

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:13 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 04:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 04:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Ex-EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP)"Nicht alle, die Hofer wählen, sind Rechtspopulisten"

Franz Fischler, ehemaliger EU-Agrarkommissar, während einer Pressekonferenz in Brüssel 2015 (dpa / picture alliance / Julien Warnand)

Der frühere EU-Landwirtschaftskommissar Franz Fischler hat die etablierten Parteien in Österreich aufgefordert, die Frustration der Bürger ernstzunehmen. Andernfalls könne es bei der kommenden Parlamentswahl schwierig werden, sagte Fischler im DLF.

Der TriggerknüppelLiteratur gefährdet eventuell Ihre Gesundheit!

Die Frau stapelt Bücher in zwei Fenstern; ihr Kopf ist durch ein letztes verbliebenes Loch zwischen den Büchern zu sehen. (dpa / Arne Dedert)

An die Schreckensbilder auf Zigarettenpackungen, die vor den Folgen des Rauchens warnen, haben wir uns gewöhnt. In den USA wird nun auch der Tatsache Rechnung getragen, dass Literatur und Kunst seelische Erschütterung hervorrufen kann. Warnungen davor scheinen unausweichlich.

ROLLKRAGENPULLOVERWarum der Rolli rockt

Es ist kalt, aber es gibt gute Nachrichten: Der Rollkragenpullover feiert ein Comeback. Wir können uns also schön warm einpacken - und sehen dabei auch noch gut aus!

Präsidentenwahl in Österreich"Ausländische Medien trugen zur Niederlage Hofers bei"

Die österreichische Journalistin Alexandra Föderl-Schmid (picture alliance / dpa / Erwin Elsner)

Nach Ansicht der Chefredakteurin der österreichischen Tageszeitung "Der Standard", Alexandra Föderl-Schmid, hat die Berichterstattung ausländischer Medien zur Niederlage des Rechtspopulisten Norbert Hofer bei der Präsidentschaftswahl beigetragen. Diese habe vielen Österreichern gezeigt, "welch verheerendes internationales Signal" dessen Sieg wäre.

Laura Garavini Renzis Parteifreundin nennt Rücktrittsankündigung "Akt der Ehrlichkeit"

Porträtfoto der italienischen Abgeordneten der Demokratischen Partei, Laura Garavini, aufgenommen am 28.08.2013 (dpa picture alliance / Fredrik von Erichsen)

Nach dem Verfassungsreferendum in Italien hat Regierungschef Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt. Die sozialdemokratische italienische Abgeordnete Laura Garavini nannte das Votum der Bürger im DLF eine "bittere Niederlage". Renzi habe allerdings mit der geplanten Reform keinen Fehler gemacht.

Demokratie in der digitalen Welt"Das Internet ist eine Fähigkeit"

Ein junge Frau sitzt in einem Internetcafe. (picture-alliance/ dpa)

Die Populisten scheinen das Netz zu beherrschen. Manche sehen deshalb in der Digitalisierung einen Mechanismus, der der Demokratie schadet. Das Gegenteil sei der Fall, sagt die US-Soziologin Saskia Sassen. Wir müssten es nur in die Hand nehmen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

CDU-Parteitag  Merkel stellt sich zur Wiederwahl | mehr

Kulturnachrichten

Komiker Jimmy Kimmel moderiert Oscar-Verleihung  | mehr

Wissensnachrichten

Wahrnehmung  Schimpansen erkennen sich am Hintern | mehr