Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Deutschland nimmt Snowden nicht auf

Aufnahmegesuch des Ex-Geheimdienstmitarbeiters abgelehnt

Edward Snowden muss weiterhin warten. (picture alliance / dpa / The Guardian Newspaper / FILE)
Edward Snowden muss weiterhin warten. (picture alliance / dpa / The Guardian Newspaper / FILE)

Immer mehr Staaten wollen den Ex-Agenten Edward Snowden keinen Schutz gewähren - nun hat auch Deutschland sein Gesuch abgelehnt. "Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor", teilten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium in Berlin mit.

Eine Aufnahme in Deutschland galt als unwahrscheinlich, nun ist es Gewissheit. Snowden wird in Deutschland keinen Unterschlupf finden.

Der 30-Jährige hat in mehreren Ländern um Asyl gebeten. Immer mehr Staaten wollen es ihm aber nicht gewähren. Zahlreiche europäische Länder wie Österreich, Finnland und Spanien erklärten, sie könnten den Asylantrag Snowdens nicht annehmen, weil er nicht in den jeweiligen Ländern gestellt worden sei. Nach deutschem Recht kann ein Asylantrag nicht aus dem Ausland gestellt werden, auch nicht in einer deutschen Botschaft. Geprüft wurde, ob eine Aufnahme aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen möglich sei. Dazu hatte sich Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) skeptisch geäußert, da die USA ein Rechtsstaat seien.

Nach wie vor am Moskauer Flughafen

Der IT-Experte Snowden hatte umfassende Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA und des britischen Geheimdienstes öffentlich gemacht. Außerdem soll die NSA EU-Einrichtungen verwanzt haben. Seit mehr als einer Woche hält sich Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Er kann ihn ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt.

Moskau will Snowden den USA nicht überstellen, weil in den USA die Todesstrafe verhängt werden könne, sagte Präsident Wladimir Putins Sprecher der Agentur Interfax zufolge.

In einem Brief erhebt Snowden schwere Vorwürfe gegen die USA - Präsident Obama versuche, die Staatschefs unter Druck zu setzen, in deren Länder er Asyl beantragt habe.

Mehr auf dradio.de:

Snowden will angeblich Asyl in Deutschland - Früherer Geheimdienst-Mitarbeiter äußert sich erstmals auf der Flucht
Snowden beantragt Asyl in Russland - US-Bürger kann in Moskau bleiben - Angebot von Putin
EU fordert Aufklärung wegen US-Spionage - Kritik an möglicher Ausspähung von EU-Einrichtungen
Deutschland empört über weitere US-Spionageangriffe - Angeblich auch Botschaften von Staaten ausgespäht
Aufklärung über "Abhören von Freunden" - Deutsche Politiker empört über Ausmaß der US-Affäre

Sonstige Links:
Wikileaks-Liste, in welchen Ländern Snowden Asyl beantragt hat

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:13 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 22:05 Uhr Musikszene

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 22:00 Uhr Alte Musik

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 21:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Designierter SPD-KanzlerkandidatMartin Schulz - ein Mann der klaren Worte

Martin Schulz spricht in ein Mikrofon (dpa/picture alliance/Kay Nietfeld)

Martin Schulz habe das EU-Parlament als sein Präsident sichtbarer gemacht, loben ihn sogar Abgeordnete anderer Parteien. Er sei ein Mann mit Ecken und Kanten. Nach seinem Wechsel von Brüssel nach Berlin soll Schulz die SPD in die Bundestagswahl führen.

US-Protektionismus"Ein Trend, mit dem wir uns beschäftigen müssen"

US-Präsident Donald Trump mit dem Dekret zum Ausstieg aus dem Handelsabkommen TPP (pa/dpa/AP/Vucci)

Trumps Wirtschaftspolitik wird die Globalisierung verlangsamen, prophezeit der Ökonom Michael Burda. Aber sie werde der Weltwirtschaft zunächst einen gewissen Schub verpassen. Auch für die EU könnte sich der US-Protektionismus als vorteilhaft erweisen.

ÜberblickIm Dschungel der Freihandelsabkommen

Es war eine der ersten Amtshandlungen von Donald Trump: Aufkündigung der US-Beteiligung aus TPP. Nicht zu verwechseln mit TTIP. Bei der Gesamtzahl an Freihandelsabkommen, die den globalisierten Handel regeln, kann man auch leicht den Überblick verlieren. Etwa 600 Stück gibt es mittlerweile.

EU-Krise"Keine dieser Aufgaben kann ein Nationalstaat alleine bewältigen"

Der Europa-Abgeordnete Elmar Brok während einer Tagung zum Thema Europa in Tutzing (imago / Oryk Haist)

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament blickt Elmar Brok mit Sorge in die Zukunft der EU. Man habe selten vor so vielen Herausforderungen gestanden. Kein Nationalstaat könne diese Aufgaben noch alleine bewältigen, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.

US-Protektionismus"Ein Trend, mit dem wir uns beschäftigen müssen"

US-Präsident Donald Trump mit dem Dekret zum Ausstieg aus dem Handelsabkommen TPP (pa/dpa/AP/Vucci)

Trumps Wirtschaftspolitik wird die Globalisierung verlangsamen, prophezeit der Ökonom Michael Burda. Aber sie werde der Weltwirtschaft zunächst einen gewissen Schub verpassen. Auch für die EU könnte sich der US-Protektionismus als vorteilhaft erweisen.

Männerbewegung in der katholischer Kirche Auf der Suche nach der verlorenen Männlichkeit

Schulpfarrer Philippe de Maistre befürwortet Geschlechtertrennung im Unterricht und Initiationsrituale für Jungen. (Bettina Kaps)

Eine neue Männerbewegung breitet sich unter französischen Katholiken aus. Ihre These: In Gottesdiensten und in der Seelsorge würden vor allem weibliche Tugenden propagiert, Männlichkeit habe ein negatives Image. Und so gibt es immer mehr Angebote für katholische Männer, ihre Maskulinität zu entdecken.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

SPD-Personalien  Anerkennung und Skepsis nach Gabriels Verzicht | mehr

Kulturnachrichten

Elbphilharmonie: Kritik an verkürzter Arte-Übertragung  | mehr

Wissensnachrichten

Gerüche  Pflanzen reagieren anders auf Exoten | mehr