Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Deutschland nimmt Snowden nicht auf

Aufnahmegesuch des Ex-Geheimdienstmitarbeiters abgelehnt

Edward Snowden muss weiterhin warten. (picture alliance / dpa / The Guardian Newspaper / FILE)
Edward Snowden muss weiterhin warten. (picture alliance / dpa / The Guardian Newspaper / FILE)

Immer mehr Staaten wollen den Ex-Agenten Edward Snowden keinen Schutz gewähren - nun hat auch Deutschland sein Gesuch abgelehnt. "Die Voraussetzungen für eine Aufnahme liegen nicht vor", teilten das Auswärtige Amt und das Bundesinnenministerium in Berlin mit.

Eine Aufnahme in Deutschland galt als unwahrscheinlich, nun ist es Gewissheit. Snowden wird in Deutschland keinen Unterschlupf finden.

Der 30-Jährige hat in mehreren Ländern um Asyl gebeten. Immer mehr Staaten wollen es ihm aber nicht gewähren. Zahlreiche europäische Länder wie Österreich, Finnland und Spanien erklärten, sie könnten den Asylantrag Snowdens nicht annehmen, weil er nicht in den jeweiligen Ländern gestellt worden sei. Nach deutschem Recht kann ein Asylantrag nicht aus dem Ausland gestellt werden, auch nicht in einer deutschen Botschaft. Geprüft wurde, ob eine Aufnahme aus humanitären und völkerrechtlichen Gründen möglich sei. Dazu hatte sich Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) skeptisch geäußert, da die USA ein Rechtsstaat seien.

Nach wie vor am Moskauer Flughafen

Der IT-Experte Snowden hatte umfassende Spähprogramme des US-Geheimdienstes NSA und des britischen Geheimdienstes öffentlich gemacht. Außerdem soll die NSA EU-Einrichtungen verwanzt haben. Seit mehr als einer Woche hält sich Snowden im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo auf. Er kann ihn ohne russisches Visum nicht verlassen. Die USA hatten seinen Pass für ungültig erklärt.

Moskau will Snowden den USA nicht überstellen, weil in den USA die Todesstrafe verhängt werden könne, sagte Präsident Wladimir Putins Sprecher der Agentur Interfax zufolge.

In einem Brief erhebt Snowden schwere Vorwürfe gegen die USA - Präsident Obama versuche, die Staatschefs unter Druck zu setzen, in deren Länder er Asyl beantragt habe.

Mehr auf dradio.de:

Snowden will angeblich Asyl in Deutschland - Früherer Geheimdienst-Mitarbeiter äußert sich erstmals auf der Flucht
Snowden beantragt Asyl in Russland - US-Bürger kann in Moskau bleiben - Angebot von Putin
EU fordert Aufklärung wegen US-Spionage - Kritik an möglicher Ausspähung von EU-Einrichtungen
Deutschland empört über weitere US-Spionageangriffe - Angeblich auch Botschaften von Staaten ausgespäht
Aufklärung über "Abhören von Freunden" - Deutsche Politiker empört über Ausmaß der US-Affäre

Sonstige Links:
Wikileaks-Liste, in welchen Ländern Snowden Asyl beantragt hat

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:13 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 09:55 Uhr Koran erklärt

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 09:07 Uhr Im Gespräch

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Vom Amok zum Dschihad? Wenn junge Menschen den Krieg erklären

Maskierte Jugendliche stehen am 08.10.2014 in Hamburg vor der Al-Nour Moschee. Bei einer Ausschreitungen zwischen Kurden und radikalen Muslimen sind in Hamburg mehrere Menschen verletzt worden. Foto: Markus Scholz/dpa (picture alliance / Markus Scholz)

Sie sind Kinder unserer Gesellschaft und erklären dem Abendland den Krieg: Warum ziehen junge Europäer in den Djihad? Treibt sie religiöser Fanatismus? Forscher gehen der Frage nach, ob sich Erkenntnisse aus der Amok-Forschung auf den Islamismus in Europa übertragen lassen.

Medikamentenfunde am ukrainischen Mannschaftshotel"Nichts, was man sich mal einfach so einschmeißen sollte"

Ein Tropfen an der Nadel einer Spritze (dpa / picture-alliance / Patrick Seeger)

Journalisten des Recherchezentrums Correctiv haben in der Mülltonne am Hotel der ukrainischen Fußballmannschaft in Frankreich Medikamente, Spritzen und Infusionsbesteck gefunden. Dabei handle es sich zwar nicht um verbotene Substanzen, aber um "hartes Zeug, das normalerweise nicht eingesetzt werden müsste", sagte Correctiv-Journalist Daniel Drepper im DLF.

Nach Anschlägen in der Türkei"Die innere Einstellung ist entscheidend"

Seit den Anschlägen in der Türkei nimmt die Zahl der Touristen ab. Schlecht für die türkische Tourimusbranche, die darum richtig krasse Schnäppchen anbietet: Eine Woche, 4-Sterne-Hotel, Vollpension, mit Flügen für 300 Euro. Ist es moralisch richtig solche Schnäppchen zu buchen? Wir haben mit Rainer Erlinger drüber gesprochen.

Australiens FlüchtlingspolitikAus der Hölle in die Hölle

Unterstützer von Flüchtlingen protestieren im australischen Brisbane gegen die Unterbringung von Flüchtlingen auf der Insel Nauru. (picture alliance / dpa / Dan Peled)

Australien geht erbarmungslos mit Flüchtlingen um: Wer das Land überhaupt erreicht, wird auf eine öde Insel gesperrt. Hier herrschen grauenerregende Zustände - und manche Menschen müssen dort jahrelang ausharren.

CETA-Handelsabkommen"Gründe für einen Rücktritt Junckers gibt es viele"

Hunko mit ernstem Blick vor einer grauen Wand mit der Aufschrift "racc". (Yuri Mashkov / DPA I ITAR-TASS )

Das Vorgehen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Streit um das CETA-Handelsabkommen stößt auch bei der Partei Die Linke auf scharfe Kritik. Es sei verheerend, so kurz nach dem Votum der Briten für den Brexit die nationalen Parlamente bei der Zustimmung zu CETA auszuschalten, sagte der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko im Deutschlandfunk.

LebensmittelchemieHeiß, heißer, glutenfrei?

Wer kein Gluten verträgt, muss auf Lebensmittel verzichten, die das Klebereiweiß enthalten: oft sind das Getreideprodukte. Die Lebensmittelchemikerin Carmen Lamacchia hat eine Lösung gefunden, Gluten wieder verträglich zu machen - mithilfe von Hitze.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

US-Verkehrsaufsicht  Ermittlungen nach tödlichem Unfall mit selbstfahrendem Auto | mehr

Kulturnachrichten

Le-Corbusier-Häuser in Stuttgart auf Vorschlagsliste für Weltkulturerbe  | mehr

Wissensnachrichten

Neu-Mitglieder  Oscars bald nur noch 89 Prozent weiß | mehr