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Dialog über Irans Atomprogramm

In Genf starten Gespräche mit Unterhändler Dschalili

Blick in die umstrittene Atomanlage Isfahan. (AP)
Blick in die umstrittene Atomanlage Isfahan. (AP)

Nach mehr als einem Jahr Pause beginnen heute wieder Gespräche der UNO-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran über den Stopp des Nuklearprogramms. Zum Auftakt hat die iranische Atombehörde angekündigt, zum ersten Mal im Land selbst hergestelltes Urankonzentrat zu verwenden.

Die Signale aus Teheran lassen also wenig Raum für Optimismus. Die iranische Regierung erhebt Spionagevorwürfe gegen die internationale Atombehörde sowie Terrorismusvorwürfe gegen westliche Nachrichtendienste. Präsident Ahmadinedschad hat zudem erklärt, das iranische Atomprogramm stünde nicht zur Disposition. Die internationale Atombehörde fordert dagegen mehr Transparenz im iranischen Nuklearprogramm. Noch immer könnten sich ihre Kontrolleure kein uneingeschränktes Bild machen.

Uran wird zur Stromerzeugung, aber auch zum Bau von Atomwaffen benötigt. Vor allem westliche Staaten verdächtigen Teheran, heimlich an Atombomben zu bauen. Der Iran weist dies zurück und spricht von einer ausschließlich zivilen Nutzung der Kernernegie.

In einem schwierigen Verhandlungsklima trifft die EU-Außenbeauftragte Ashton als Verhandlungsführerin Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens und zugleich für China, Russland und den USA auf den Chefunterhändler des Irans, Said Dschalili. Die Erwartungen auf beiden Seiten sind gedämpft.

Gedämpfte Hoffnung auf Fortschritte

Offenbar seien die Iraner aber zu einem Deal bereit, sagte der Publizist Michael Lüders im Deutschlandfunk. Das Selbstbewusstsein der Iraner sei mittlerweile so groß, dass sie bereit seien, jetzt in Genf mit dem Westen zu verhandeln und möglicherweise die Urananreicherung bei 20 Prozent zu belassen. Das reiche, um Atomkraftwerke zu betreiben, aber nicht, um Atombomben herzustellen. Lüders betonte, die nukleare Frage sei auch ein Mittel zum Zweck, um die Rolle des Iran neu zu definieren.

Dass überhaupt eine iranische Delegation nach Genf kommt, halten Beobachter schon für bemerkenswert. Der Iran wollte damit sein Image aufpolieren, sagte Mohammed Dschalili, emeritierter Professor am Hochschulinstitut für internationale Studien in Genf und nicht mit Irans Chef-Unterhändler verwandt, in einem Beitrag von Claudia Witte im Deutschlandfunk. Hillary Clinton hatte am Wochenende an Iran appelliert, sich in Genf konstruktiv zu verhalten. Dem Gesprächswunsch der Amerikaner könne sich der Iran nicht vollkommen entziehen.

Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad gestikuliert bei einer Rede in Teheran. (AP)Irans Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad beharrt auf seinem Atomprogramm. (AP) Dem iranischen Präsidenten gehe es vor allem darum, mit seiner Atompolitik sein Regime zu sichern. Inzwischen zeigten die Sanktionen gegen den Iran aber Wirkung. Diese hätten diejenigen in der iranischen Politik gestärkt, die mit dem Westen reden wollten. Ahmadinedschad habe im Vergleich zum vergangenen Jahr mehr Handlungsfreiheit, sagte Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik im Deutschlandradio Kultur. Den Einfluss der WikiLeaks-Veröffentlichungen auf die beginnenden Atomgespräche in Genf hält er für gering. Der Iran habe auf die durch WikiLeaks bekannt gewordene Äußerung des saudischen Königs, man müsse der iranischen Schlange den Kopf abschlagen, zurückhaltend reagiert und behauptet, die Dokumente seien von den Amerikanern gefälscht worden, sagte Perthes.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:39 Uhr

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