Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Erklärwerk: Der ESM

Von Martin Krinner

Europa braucht den ESM (picture alliance / dpa - Uli Deck)
Europa braucht den ESM (picture alliance / dpa - Uli Deck)

Als einziges Euro-Land hat die Bundesrepublik den Europäischen Stabilitätsmechanismus, den ESM, noch nicht ratifiziert. Der Grund: Das Bundesverfassungsgericht muss erst grünes Licht geben. Worüber die Richter den Daumen zu heben oder zu senken hatten, das fasst das folgende Erklärwerk noch einmal zusammen.

<p></p><p><strong>Der europäische Stabilitätsmechanismus ESM</strong></p><p>Er ist die große Hoffnung der Euroretter. Er soll heute die Karre aus dem Dreck ziehen und in Zukunft dafür sorgen, dass sie gar nicht erst vom Weg abkommt: der ESM. Euro-Staaten, die am freien Kapitalmarkt kein Geld mehr bekommen, können hier Hilfe abrufen. Der ESM soll Notkredite gewähren können, Staatsanleihen kaufen oder Geld für eine Bankenrettung zur Verfügung stellen. Die Entscheidung darüber, ob Geld fließt oder nicht, trifft der Gouverneursrat, also die Finanzminister der Eurostaaten. Und der Preis, den sie dafür verlangen, ist eine rigorose Haushaltskontrolle.<br /><br />Wichtig ist bei all dem, dass der ESM immer deutlich mehr Geld hat, als er ausgibt. Den größten Teil der Hilfsgelder nimmt er nämlich selbst in Form von Anleihen am Kapitalmarkt auf. Und damit die Zinsen dafür niedrig bleiben, muss er deutlich übersichert sein. Gemeinsam bringen die Mitgliedsstaaten deshalb Bürgschaften und Bareinlagen in Höhe von 700 Milliarden Euro auf. 500 Milliarden stehen davon für Rettungsaktionen zur Verfügung. Der Rest beruhigt die Anleger.<br /><br /><h4&lt;Wie solide ist der ESM konstruiert?&lt;/h>Wirtschaftskorrespondent Stefan Wolff:<br /><br />&quot;Es gibt da ein paar ganz entscheidende Konstruktionsfehler, die dieser Schirm hat. Zum einen gibt es keine eindeutigen Bedingungen, zu denen die Länder Kredite abfragen können, auf der anderen Seite birgt das aber auch die Gefahr, das eine Insolvenz eines Landes verschleppt werden könnte, weil eben – zweiter Fehler – die parlamentarische Kontrolle fehlt. <br /><br />Außerdem ist keine eindeutige Trennlinie gezogen worden zwischen der Staatsschuldenkrise und der Bankenkrise. Zwar dürfen nur die Staaten Geld vom Schirm holen aber sie stützen damit unter anderem ihre maroden Banken und damit geht die Krise in einen ziemlich unglückseligen Kreislauf.&quot;<br /><br /></p><p><strong>190 Milliarden Euro</strong></p><p>Laut Bundesregierung haftet Deutschland mit 190 Milliarden Euro. Das ist mehr als die Hälfte des gesamten Bundesetats und der größte Einzelanteil eines Staates. Kritiker fürchten allerdings, dass die Belastung im Extremfall deutlich höher ausfallen könnte.</p>


Mehr bei deutschlandradio.de

Links bei dradio.de:

Karlsruhe urteilt über Euro-Rettung

 

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:58 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 17:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 17:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Soziale AngststörungenTherapien besser als Medikamente

Eine Frau sitzt vor einem Laptop und schlägt angesichts von Hassbotschaften per Facebook die Hände vors Gesicht. (imago / Reporters)

Für Menschen mit einer sogenannten sozialen Phobie sind Situationen wie das Vortragen von Referaten extrem belastend. Sie kann erhebliche Folgen, wie etwa einen Schul- oder Studienabbruch, nach sich ziehen. Der Psychotherapieforscher Falk Leichsenring rät von einer medikamentösen Behandlung ab.

Neues vom E-ELTStartschuss für das Riesenauge

Eine Animation des European Extremely Large Telescope (E-ELT) (ESO/L. Calçada)

Das geplante Großteleskop der Europäischen Südsternwarte ESO nimmt zunehmend Gestalt an. So wurde vor einigen Wochen in Mainz der Rohling für den Sekundärspiegel mit einem Durchmesser von 4,20 Metern gegossen.

Neuer Trend: Der Öko-ThrillerDie Ökofrage ist im Mainstream angekommen

Angestellte der staatlichen Ölfirma Petroecuador versuchen ein ölverseuchtes Gebiet des Amazonas zu reinigen. (AFP / RODRIGO BUENDIA)

In aktuellen Thrillern zeichnet sich ein Trend ab: Öko-Themen spielen eine immer größere Rolle - immer häufiger geht es um Öko-Verbrecher oder um Mord an Öko-Helden. Eine kleine Genre-Analyse des Krimi-Experten Ulrich Noller - Empfehlungsliste inklusive.

Gamescom"Computerspiele auf allen Ebenen fördern"

Ein Bild aus dem Computerspiel "The Secret of Monkey Island". (picture alliance/ dpa / Lucas Arts)

Wer es ernst meint mit dem "Kulturgut" Computerspiel, dürfe nicht nur die Interessen der Spieleindustrie im Auge haben, meint der Kulturwissenschaftler Christoph Bareither. Sondern Forschung und seriöser Computerspieljournalismus müssten gefördert werden.

Kinder psychisch kranker Eltern Zu viel Verantwortung und große Einsamkeit

Mädchen sitzt in der Schule auf dem Boden (picture alliance / ZB/Britta Pedersen)

Rund 3,8 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland wachsen mit sucht- oder psychisch kranken Eltern auf. Oft müssen sie zu früh Verantwortung übernehmen und werden an ihrer freien Entwicklung gehindert. Beratungsstellen bieten Hilfe an - nützen aber vor allem unter einer Voraussetzung.

Zweite Chance für EuropaMehr Demokratie, mehr Rechtsstaat, mehr Gewaltenteilung

Zuschauer mit Europa-Flaggen stehen am 15. Mai 2017 in Berlin vor dem Bundeskanzleramt beim Antrittsbesuch des französischen Präsidenten Macron (picture alliance / Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/ZB)

Die ausgestreckte Hand des europafreundlichen, französischen Präsidenten ergreifen: Das fordert der ehemalige NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Nach der Bundestagswahl im September gehe es darum, mit dem Nachbarn im Westen, das Projekt Europa aus der Krise zu führen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Rostock-Lichtenhagen  Erinnerung an rassistische Ausschreitungen vor 25 Jahren | mehr

Kulturnachrichten

PEN ruft zu Spenden für Akhanli auf  | mehr

 

| mehr