Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Erklärwerk: Die EZB

Von Stephan Beuting, Martin Krinner und Andreas Kolbe

Die Euro-Skulptur vor dem Hauptgebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt (AP)
Die Euro-Skulptur vor dem Hauptgebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt (AP)

Darf die Europäische Zentralbank Anleihen fremder Staaten kaufen, um deren Kurse zu stützen? Aus Sicht des Wirtschaftsjuristen Markus Kerber ein klarer Rechtsverstoß der EZB. Daher klagt er vor dem Europäischen Gerichtshof auf Schadenersatz. Zu Recht?

Der Europäischen Zentralbank, gegründet 1989, Sitz in Frankfurt am Main, wird Rechtsbruch vorgeworfen. Im Kern der Auseinandersetzung geht es um die Frage, ob sie mit dem Kauf von portugiesischen, griechischen oder italienischen Staatsanleihen ihrem obersten Ziel nachkommt, also einen stabilen Euro garantiert, oder ob sie genau damit gegen europäisches Recht verstößt.

Kritiker werfen ihr vor, gegen Artikel 123 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu handeln. Danach darf die EZB nämlich keine Staatsanleihen unmittelbar von den Zentralbanken der Mitgliedsländer erwerben.

Andererseits stabilisiert die EZB durch den Ankauf von Staatsanleihen schließlich den Eurokurs. Die Befürworter dieser Ankäufe argumentieren auch damit, dass sich Artikel 123 ja auf den "unmittelbaren" Erwerb der Staatsanleihen beziehe. Da die Anleihen aber nur mittelbar, auf dem sogenannten Sekundärmarkt von Dritten gekauft worden seien, liege kein Verstoß vor.

Erfüllt die EZB mit dem Kauf von Staatsanleihen im erweiterten Sinne ihren Auftrag, einen stabilen Euro zu garantieren, oder handelt sie widerrechtlich? Andreas Kolbe, Deutschlandfunk Wirtschaftsredaktion:

"Es ist sicher nicht die Kernaufgabe der Europäischen Zentralbank, Staatsanleihen zu kaufen, sondern deren Aufgabe ist es, für einen stabilen Euro zu sorgen. Aber das tut sie mit dieser Maßnahme, mit dem Kauf von Staatsanleihen sorgt die EZB dafür, dass es den Euro überhaupt weiter geben kann, und sie sorgt auch dafür, dass der Euro stabil bleibt, weil das Geld, was sie in die Staatsanleihen steckt, das saugt sie an anderer Stelle bisher raus, sodass nicht mehr Geld in den Umlauf kommt und dadurch auch im Augenblick keine inflationären Gefahren daraus erwachsen sollten."

Zahl: 187 Milliarden

In dieser Woche hat die Europäische Zentralbank ihre Käufe in europäische Staatsanleihen zurückgefahren, im Vergleich zur Vorwoche sogar mehr als halbiert. Addiert man aber die Anleihenkäufe der letzten 18 Monate, beläuft sich der Gesamtwert auf 187 Milliarden Euro. An allen Gewinnen und Verlusten, die aus diesen Ankäufen entstehen, ist die Bundesbank und damit der Steuerzahler mit 29 Prozent, also knapp einem Drittel, beteiligt.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:45 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 01:35 Uhr Hintergrund

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

EU-VerordnungAllergene kennzeichnen!

Verschiedene Brötchensorten (dpa - picture alliance / Romain Fellens)

Der Anteil der Menschen, die mit Allergien und Unverträglichkeiten auf Lebensmittel reagieren, steigt ständig. Eine gute Kennzeichnung heißt für Betroffene oft ein Stück Freiheit. Seit vergangenem Dezember müssen in Europa die 14 Hauptallergene gekennzeichnet werden - in der Praxis läuft diese Verordnung noch nicht ganz rund.

Trauermarsch in MoskauZehntausende gedenken Boris Nemzow

Trauermarsch für den ermordeten Oppositionellen Boris Nemzow in Moskau (dpa / picture alliance / Sergei Ilnitsky)

Eigentlich wollte die Opposition einen Antikrisenmarsch in Moskau abhalten. Nach der Ermordung eines Organisators, dem Oppositionspolitiker Boris Nemzow, wurde es ein Trauermarsch. Und die Teilnehmer machten deutlich, wer für sie die Verantwortung für das Verbrechen trägt.

Heinz Rein: "Finale Berlin"Die letzten Tage des Krieges in Berlin

Blick auf einen Linienbus im zerstörten Berlin der Nachkriegszeit (undatiertes Archivbild von 1945). (picture alliance / dpa  )

Der Autor Heinz Rein hat seinen dokumentarischen Roman "Finale Berlin" über das Ende des Zweiten Weltkrieges in Berlin innerhalb kürzester Zeit niedergeschrieben - er erschien schon 1947. Nun, sieben Jahrzehnte nach Kriegsende, folgt die dritte Auflage.

Mord an Boris NemzowEine Gesellschaft, krank vor Hass

Gedenken an den russischen Oppositionspolitiker Boris Nemzow, der in Moskau unweit des Kremls erschossen wurde. (dpa / picture alliance / RIA Novosti)

Der Kreml und die von ihm gelenkten Medien haben ein Klima geschaffen, in dem Gewalt, Hass und Lüge herrschen. Noch nach seinem Tod werde der ermordete Kreml-Kritiker Boris Nemzow in den Dreck gezogen, kommentiert Gesine Dornblüth.

Rumänisches Eishotel Im Kalten kuscheln

Der Eingang des Eishotels mit Blick auf zwei Eisfiguren (die Pagen).  (Deutschlandradio - Thomas Wagner )

Zwölf Zimmer, ein Speisesaal, die Bar und selbst die Tische: In Rumänien gibt es ein Hotel, in dem wirklich alles aus Eis besteht. Ein Besuch im zentralrumänischen Fogerasch-Gebirge lohnt sich aber auch aufgrund der beeindruckenden Landschaft.

Streit ums Kirchenasyl"Da muss Vernunft zurückkehren"

Porträtbild des Bamberger Erzbischofs Ludwig Schick. (dpa / picture alliance / David Ebener)

Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick verteidigt das Kirchenasyl - obwohl es für die Gemeinden eine große Belastung darstelle. Derzeit seien viele Emotionen im Spiel, aber mit Vernunft könnten Lösungen gefunden werden.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Zeitung: Planspiele für Rot-Rot-Grün  im Bund - Arbeitsgruppen gebildet | mehr

Kulturnachrichten

Niederländischer Bildhauer Carel Visser gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Weltall  Überraschende Entdeckung: Sternengeburt am Rande der Milchstraße | mehr