Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Erklärwerk: Die EZB

Von Stephan Beuting, Martin Krinner und Andreas Kolbe

Die Euro-Skulptur vor dem Hauptgebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt (AP)
Die Euro-Skulptur vor dem Hauptgebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt (AP)

Darf die Europäische Zentralbank Anleihen fremder Staaten kaufen, um deren Kurse zu stützen? Aus Sicht des Wirtschaftsjuristen Markus Kerber ein klarer Rechtsverstoß der EZB. Daher klagt er vor dem Europäischen Gerichtshof auf Schadenersatz. Zu Recht?

Der Europäischen Zentralbank, gegründet 1989, Sitz in Frankfurt am Main, wird Rechtsbruch vorgeworfen. Im Kern der Auseinandersetzung geht es um die Frage, ob sie mit dem Kauf von portugiesischen, griechischen oder italienischen Staatsanleihen ihrem obersten Ziel nachkommt, also einen stabilen Euro garantiert, oder ob sie genau damit gegen europäisches Recht verstößt.

Kritiker werfen ihr vor, gegen Artikel 123 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu handeln. Danach darf die EZB nämlich keine Staatsanleihen unmittelbar von den Zentralbanken der Mitgliedsländer erwerben.

Andererseits stabilisiert die EZB durch den Ankauf von Staatsanleihen schließlich den Eurokurs. Die Befürworter dieser Ankäufe argumentieren auch damit, dass sich Artikel 123 ja auf den "unmittelbaren" Erwerb der Staatsanleihen beziehe. Da die Anleihen aber nur mittelbar, auf dem sogenannten Sekundärmarkt von Dritten gekauft worden seien, liege kein Verstoß vor.

Erfüllt die EZB mit dem Kauf von Staatsanleihen im erweiterten Sinne ihren Auftrag, einen stabilen Euro zu garantieren, oder handelt sie widerrechtlich? Andreas Kolbe, Deutschlandfunk Wirtschaftsredaktion:

"Es ist sicher nicht die Kernaufgabe der Europäischen Zentralbank, Staatsanleihen zu kaufen, sondern deren Aufgabe ist es, für einen stabilen Euro zu sorgen. Aber das tut sie mit dieser Maßnahme, mit dem Kauf von Staatsanleihen sorgt die EZB dafür, dass es den Euro überhaupt weiter geben kann, und sie sorgt auch dafür, dass der Euro stabil bleibt, weil das Geld, was sie in die Staatsanleihen steckt, das saugt sie an anderer Stelle bisher raus, sodass nicht mehr Geld in den Umlauf kommt und dadurch auch im Augenblick keine inflationären Gefahren daraus erwachsen sollten."

Zahl: 187 Milliarden

In dieser Woche hat die Europäische Zentralbank ihre Käufe in europäische Staatsanleihen zurückgefahren, im Vergleich zur Vorwoche sogar mehr als halbiert. Addiert man aber die Anleihenkäufe der letzten 18 Monate, beläuft sich der Gesamtwert auf 187 Milliarden Euro. An allen Gewinnen und Verlusten, die aus diesen Ankäufen entstehen, ist die Bundesbank und damit der Steuerzahler mit 29 Prozent, also knapp einem Drittel, beteiligt.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:45 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 23:10 Uhr Das war der Tag

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 23:05 Uhr Fazit

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

SchuldenerlassDie Ukraine ist nicht allein

Der ukranische Präsident Petro Poroschenko und der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einem Trffen in Brüssel. (AFP / Emmanuel Dunand)

Der jüngste Schuldenerlass bringt der Ukraine ebenso wie eine weitere Feuerpause keine dauerhafte Lösung. Aber er zeigt: Kiew hat Verbündete im Westen, die finanziell, politisch und wirtschaftlich helfen, kommentiert Sabine Adler. Das Land ist nicht allein.

New OrleansZehn Jahre nach Katrina

Das Bild zeigt eine Figur, die ein Anwohner im Ninth Ward von New Orleans nach dem Hurrikan «Katrina» aus Schrott gebaut hat. Der Ninth Ward, das ärmste Viertel der Stadt, war am stärksten von «Katrina» im August 2005 betroffen. (picture alliance / dpa / Chris Melzer)

Am Morgen des 29. August 2005 traf Hurrikan Katrina auf die Südküste der USA. Es war die verheerendste Naturkatastrophe in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Wie sieht es dort zehn Jahre nach dem Unglück aus? Unser Korrespondent war vor Ort.

Atomausstieg und Akw-RückbauKosten für die Ewigkeit

Schienengleise sind am 10.04.2013 in Philippsburg (Baden-Württemberg) vor dem Atomkraftwerk zu sehen. (picture alliance / dpa / Uwe Anspach)

Der Atomausstieg und die Abschaltung aller Kernkraftwerke sind beschlossen, der Rückbau der ersten Anlagen hat begonnen. Aber noch ist unklar, ob die Kraftwerksbetreiber mit ihren bisherigen Rückstellungen die erwarteten Milliardenkosten in Zukunft überhaupt bezahlen können. Deshalb wird über alternative Finanzierungskonzepte nachgedacht.

Le CorbusierDie Rampe in der modernen Architektur

Villa Savoye des Architekten Le Corbusierin Poissy sur Seine (imago / GranAngular)

In der Architektur Le Corbusiers ist die Rampe ein wiederkehrendes Element. Wir kennen sie aus dem Parkhaus oder vom barrierefreien Bauen. Aber auch Zeitgenossen wie Rem Kolhaas setzen sie als Bauelement ein. Warum eigentlich?

Krimi "Verschwörung""Millenium-Trilogie kann man nicht fortsetzen"

Das Cover von "Verschwörung", dem vierten Teil von Stieg Larssons "Millenium"-Trilogie (picture alliance/dpa/Fredrik Sandberg)

Die Krimi-Neuerscheinung "Verschwörung" von David Lagercrantz sei mehr Marketingstrategie als Literatur, sagte Krimi-Experte Tobias Gohlis im DLF. Die Erben Stieg Larssons hätten nur die Lizenz zur Weiterführung des Themas freigegeben. 

RechtsextremismusSachsens Politiker − angefeindet und bedroht

Fremdenfeindliche Anwohner in Heidenau warten auf Bundeskanzlerin Merkel, die sie als "Volksverräterin" bezeichnen. Für Sachsens Politiker ist diese Beschimpfung fast schon traurige Normalität. (dpa / picture alliance / Jan Woitas)

Sie erhalten Morddrohungen, ihre Kinder werden mit Baseballschlägern verfolgt, die Privatadressen veröffentlicht: Politiker in Sachsen müssen derzeit einiges aushalten. Ob Stadtrat, Oberbürgermeister oder Landtagsabgeordneter − wer sich für Flüchtlinge einsetzt, kann schnell in den Fokus geraten.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Flüchtlinge  Zahlreiche Tote in Österreich und vor libyscher Küste | mehr

Kulturnachrichten

Opernregisseur Nikolaus Lehnhoff ist tot  | mehr

Wissensnachrichten

Smartphone  Eine Woche lang Akku | mehr