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"Es ist nicht alles gut in Afghanistan"

Außenminister Westerwelle erklärt den deutschen ISAF-Einsatz am Hindukusch

Trauerfeier für einen deutschen Soldaten (AP)
Trauerfeier für einen deutschen Soldaten (AP)

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat den deutschen Einsatz in Afghanistan noch einmal als notwendig gerechtfertigt. Die Mission sei nicht populär, die deutschen Kräfte täten aber in Afghanistan ihren Dienst, damit die Bundesbürger in Deutschland sicher leben könnten.

Trotz aller Rückschläge könne man eine gute Zwischenbilanz ziehen, betonte der FDP-Politiker. Allein 2010 seien wieder 2000 afghanische Polizisten aus- und fortgebildet worden. In Masar-i-Scharif seien 6000 Lehrkräfte geschult worden. Es sei zudem mehr als symbolisch, dass am 20.Juli zum ersten Mal eine internationale Afghanistan-Konferenz in Kabul stattfinde. Dies sei der Ausdruck des festen Willens, die Sicherheitsverantwortung an die afghanische Führung zu übertragen.

Vor seiner Regierungserklärung zu Afghanistan warnte Westerwelle im Deutschlandfunk davor, die Lage in Afghanistan einseitig zu betrachten: Die Situation sei regional sehr unterschiedlich. Es habe zwar eine besorgniserregende Entwicklung gegeben, aber man könne auch Fortschritte verzeichnen.

Beim internationalen Afghanistan-Treffen soll ein halbes Jahr nach den Beratungen in London Zwischenbilanz gezogen werden. In der britischen Hauptstadt war eine neue Strategie beschlossen worden, um die Sicherheitslage zu verbessern. So wurden die internationalen Streitkräfte deutlich aufgestockt. Kernpunkt ist aber die verbesserte Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte mit dem Ziel, sie mittelfristig in eigene Verantwortung zu entlassen:

So heißt es auf bundesregierung.de:

"Die internationalen Truppensteller und die afghanische Regierung vereinbaren einen Übergangsprozess, der Schritt für Schritt zu voller afghanischer Sicherheitsverantwortung führt. Dieser Prozess soll noch in diesem Jahr mit den sicheren Regionen des Landes beginnen. Damit geht auch eine Intensivierung der Ausbildung der afghanischen Polizei und Armee einher, deren Zielgröße auf 134.000 (einschließlich etwa 20.000 Gendarmerie) beziehungsweise 171.600 bis Oktober 2011 festgesetzt wurde."

Die Bundesregierung will 2011 mit einer schrittweisen Abzug deutscher Soldaten in Afghanistan beginnen.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte jüngst in der "FAZ" von weiteren Verlusten in Afghanistan gesprochen. Allein bei Anschlägen im April dieses Jahres waren sieben deutsche Soldaten gefallen, insgesamt steht die Zahl der Opfer bei 43.

Der Mandatsrahmen der Bundeswehr im ISAF-Einsatz laut bundeswehr.de:

"Laut Beschluss des Bundestages darf die Bundeswehr bis zu 5.350 Soldatinnen und Soldaten inklusive einer flexiblen Reserve von 350 Soldaten im Rahmen der ISAF einsetzen. Sie wirken dort unter dem Kommando der NATO mit circa 85.000 Soldaten aus mehr als 40 Nationen zusammen."

Hintergrundinformationen zum Afghanistan-Einsatz:

Neues Konzept für Truppenabzug - Deutsche Soldaten könnten in fünf Jahren Afghanistan verlassen haben

Fragen und Antworten zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr auf bundesregierung.de

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:37 Uhr

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