Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

EU-Gipfel sucht Weg aus Verfassungskrise

Staats- und Regierungschefs beraten in Brüssel

Europafahne (AP)
Europafahne (AP)

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel über die Zukunft der gemeinsamen Verfassung. Die Teilnehmer wollen rund ein Jahr nach dem Scheitern der EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden Bilanz ziehen.

Der amtierende EU-Ratspräsident Wolfgang Schüssel erwartet von der deutschen Präsidentschaft 2007 einen neuen Anlauf zur Rettung der EU-Verfassung. Nach einem Jahr der Reflexion brauche man bald Resultate, sagte Schüssel vor dem Beginn des Gipfelts. Frankreich und die Niederlande forderte er auf, nach den gescheiterten Verfassungsreferenden neue Vorschläge auf den Tisch zu legen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte an, während der deutschen Ratspräsidentschaft wolle sie Klarheit über die Zukunft der EU-Verfassung schaffen.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck warb dafür, dem Dialog über die EU-Verfassung neuen Schwung zu geben. Dies gelte vor allem in den Ländern, deren Bevölkerung sich dagegen ausgesprochen hätten, sagte Beck nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Barroso.

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Hans-Gert Pöttering, plädierte für eine Lösung der Verfassungsfrage spätestens bis zur Europawahl 2009. Pöttering sagte im Deutschlandradio Kultur, der in Referenden gescheiterte Vertrag dürfe nicht in seine Einzelbestandteile aufgelöst werden.

Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) (AP)Hans-Gert Pöttering, Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (AP)Stattdessen unterstütze er Finnlands Vorgehen, das den Vertrag ratifizieren wolle. Je mehr Länder dies täten, desto näher komme man dem gewünschten Ergebnis einer EU-Verfassung. Am Ende könne dann möglicherweise selbst Großbritannien nicht mehr anders als zustimmen.

Juncker: EU könnte auch ohne Großbritannien bestehen

Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker erklärte in der Zeitung "Die Welt", die Europäische Union könnte auch ohne Großbritannien bestehen, obwohl er sich das nicht wünsche. "Wir wollen während des europäischen Gipfels die Kommission damit beauftragen, einen Bericht darüber vorzulegen, wie aufnahmefähig die EU ist", sagte Juncker.

Weitere Themen der zweitägigen Konferenz sind die künftige Erweiterungsstrategie der EU sowie die Energie- und die Flüchtlingspolitik. Außerdem wollen die Staats- und Regierungschefs den Beitritt Sloweniens zur Euro-Zone zum kommenden Januar beschließen.



Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:17 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 10:10 Uhr Länderzeit

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 10:05 Uhr Lesart

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

Parlamentswahl in GrönlandUnabhängigkeit dank Klimawandel?

Abenddämmerung in Kulusuk, Grönland. (imago/Westend61)

Grönland will von Dändemark unabhängig werden. Die finanzielle Grundlage dafür sollen Rohstoffe liefern, die unter dem Eis vermutet werden. Doch weil dem Land Know-how und Kapazitäten für den Abbau fehlen, drohen neue Abhängigkeiten, meint der Politologe Tobias Etzold.

Radio für die kosmische EwigkeitSoweit die Funkwellen tragen

Abell 2744 ist ein typischer Galaxienhaufen  (NASA)

"Wer schreibt, der bleibt", lautet ein altes Sprichwort. Doch auch Papier ist vergänglich und nichts Geschriebenes hält für immer. Ganz anders ist das beim Radio.

100. Geburtstag von Elisabeth Mann Borgese Anwältin der Meere

Elisabeth Mann Borgese 1998 vor einem Familienfoto im Lübecker Buddenbrookhaus. Die Wissenschaftlerin, Schriftstellerin und Mitbegründerin des "Club of Rome" lebte von 1918 - 2002. Sie war die jüngste Tochter des Schriftstellers Thomas Mann. (picture alliance / dpa / Rolf Rick)

Sie war das Lieblingskind von Thomas Mann und ist von ihm auch in der Literatur verewigt worden. Und doch kannte in Deutschland kaum jemand Elisabeth Mann Borgese. Umso mehr hat sie sich international als Seerechtsexpertin einen Namen gemacht.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Bundeskabinett  Rentenerhöhung zum 1. Juli beschlossen | mehr

Kulturnachrichten

WhatsApp setzt Mindestalter herauf  | mehr

 

| mehr