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EU-Gipfelteilnehmer beschließen Aufnahme Sloweniens in die Eurozone

Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik, Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Brüssel (AP)
Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik, Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel und EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso in Brüssel (AP)

In Slowenien kann der Euro zum 1. Januar nächsten Jahres eingeführt werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs billigten in Brüssel eine entsprechende Empfehlung der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank. Am Vortag hatten sich die Gipfelteilnehmer darauf verständigt, bis Ende 2008 über die Zukunft einer europäischen Verfassung zu entscheiden.

Weitergehende Verpflichtungen scheiterten am Donnerstag vor allem an der Haltung von Frankreich, den Niederlande und Großbritannien. Mehrere EU-Staaten waren über die Tatenlosigkeit in Sachen EU-Verfassung verärgert und forderten die Regierungen in Den Haag und Paris auf, ein Konzept für einen Weg aus der Verfassungskrise auf den Tisch zu legen. In Frankreich und den Niederlanden waren Referenden zur Verfassung gescheitert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen begrüßte den neuen Zeitplan zur Rettung der EU-Verfassung. Die Staats- und Regierungschefs hätten einen zeitlichen Rahmen festgelegt, in dem wichtige Entscheidungen gefällt werden müssten, erklärte Merkel in Brüssel. Deutschland übernimmt im kommenden Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

Der österreichische Bundeskanzler und EU-Ratsvorsitzende Wolfgang Schüssel zeigte sich zufrieden, dass nach dem Ende einer "Denkpause" von einem Jahr die Verfassungsdebatte überhaupt wieder geführt wird. Schüssel erwartet von der deutschen Präsidentschaft 2007 einen neuen Anlauf zur Rettung der EU-Verfassung.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:17 Uhr

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