Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

EU verschärft Sanktionen gegen Nordkorea

Außenminister beschließen Einreise- und Importverbote

Start einer Langstreckenrakete in Nordkorea im Dezember 2012 (picture alliance / dpa / Maxppp)
Start einer Langstreckenrakete in Nordkorea im Dezember 2012 (picture alliance / dpa / Maxppp)

Die EU reagiert auf den jüngsten Atomtest in Nordkorea und weitet die Sanktionen gegen das kommunistische Regime aus. Es soll verhindert werden, dass waffenfähige Güter nach Nordkorea gelangen. Außerdem wurde verboten, Staatsanleihen des Landes zu kaufen.

Am vergangenen Dienstag hatte das kommunistische Regime in Nordkorea unterirdisch Nuklearwaffen getestet und damit weltweit Sorge und Empörung ausgelöst. International wird befürchtet, dass das Land die Produktion von atomaren Sprengköpfen vorbereitet, die auf Raketen montiert werden können. Jetzt hat die EU reagiert und die Sanktionen gegen Nordkorea verschärft.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte nach dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel: "Das ist die Antwort auf ein Nuklearprogramm, das eine Gefährdung nicht nur der Region bedeutet, sondern der Sicherheitsarchitektur weltweit." Sein luxemburgischer Kollege Jean Asselborn zeigte sich vor dem Treffen überzeugt, "dass man mit diesem Regime in Nordkorea sehr hart umgehen muss und die bestehenden Sanktionen verstärken".

Importverbot für waffenfähige Güter

Außenminister Guido Westerwelle (dpa / Maurizio Gambarini)Bundesaußenminister Guido Westerwelle (dpa / Maurizio Gambarini)Die EU will Diplomaten zufolge die Lieferung weiterer Güter nach Nordkorea verbieten, die für das Raketenprogramm des Landes genutzt werden könnten. Zudem sollen weitere Unternehmen und Personen mit Einreiseverboten und Vermögenssperren in der EU belegt werden, die mit dem Raketentest in Verbindung stehen, die mit Waffen handeln oder mit Gütern, die als Waffen eingesetzt werden könnten. Schließlich plant die EU Sanktionen gegen den Finanzsektor des abgeschotteten Landes, dazu zählt ein Verbot, nordkoreanische Staatsanleihen zu kaufen. Vor Beginn des Treffens hatte Westerwelle gesagt: "Nordkorea verstößt mit den Raketen- und Atomtests gegen internationales Recht, gegen das Völkerrecht." Es sei daher "im Interesse des Friedens, der nuklearen Nichtverbreitung und natürlich auch der Stabilität in der Region", die Sanktionen zu verschärfen.

Die Europäische Union setzt damit jetzt um, was die Vereinten Nationen bereits beschlossen hatten, und geht sogar noch darüber hinaus. Schon 2006 hatte die EU unter anderem ein Waffenembargo und Einreiseverbote gegen Nordkorea verhängt.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte vorige Woche aus Kreisen in China, das mit Nordkorea verbündet ist, erfahren, dass das Regime in Pjöngjang weitere Tests vorbereitet. Der nächste Atomtest werde mit zehn Kilotonnen TNT eine größere Sprengkraft haben als der von vergangener Woche. Ziel der Drohungen sei es, die USA zu Gesprächen mit Nordkorea zu zwingen.

200 Ausbilder für Malis Armee

Am Vormittag hatten die EU-Außenminister formell die Ausbildungsmission EUTM für Mali beschlossen. Sie wollen ab März nach und nach bis zu 200 Ausbilder und zu deren Schutz 250 Soldaten in das westafrikanische Land schicken. Dort kämpft die malische Armee gegen Islamisten, die den Norden das Landes kontrollieren und einen islamistischen Staat errichten wollen.

Zudem verlängerten die Minister die im März auslaufenden Sanktionen gegen Syrien um weitere drei Monate. Zugleich sollen die Beschränkungen so angepasst werden, dass die Opposition mit nicht-waffenfähiger technischer Ausrüstung zum Schutz der Zivilbevölkerung beliefert werden kann. Die von Großbritannien geforderte Aufhebung des Waffenembargos für syrische Oppositionelle ist damit nur vorübergehend vom Tisch.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:06 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 19:15 Uhr Das Kulturgespräch

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 19:30 Uhr Zeitfragen. Literatur

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 18:15 Uhr Einhundert

Aus unseren drei Programmen

Clinton oder TrumpWen wählt der amerikanische Wutbürger?

US-Wahlkampf 2016: Hillary Clinton und Donald Trump kämpfen um das Amt. (picture / alliance / dpa / Collage Deutschlandradio)

Ob die Demokratin Hillary Clinton als erste Frau das US-Präsidentenamt übernimmt oder ob die größte Demokratie der Welt künftig von dem republikanischen Populisten Donald Trump angeführt wird: Ausschlaggebend werden die Stimmen der Unentschlossenen sein.

GesellschaftGlücklichsein gegen den Terror

Ein kleines Mädchen wirft vor Freude die Arme in die Luft. (imago stock&people)

Ist es egoistisch, in Zeiten von Terror und Gewalt auch Glück zu empfinden? Nein, meint die Soziologin Hilke Brockmann. Vielmehr sei das auch ein Statement gegen Terroristen, die genau dieses Glück beschädigen wollten.

Armin Nassehi"Religion ist etwas Wildes"

(dpa / picture alliance / Erwin Elsner)

Der Münchner Soziologe Armin Nassehi ist Sohn einer katholisch sozialisierten Schwäbin und eines Iraners. Er hat sich als junger Mann für die Taufe entschieden. Heute bezeichnet er sich als Kultur-Katholik. Er hadert immer wieder mit der Religion. Denn "sie kann sehr gefährlich sein."

Papst in AuschwitzIn aller Stille

Papst Franziskus berührt mit dem rechten Arm die sogenannte "Schwarze Wand" in Auschwitz. (picture alliance / dpa / Radek Pietruszka / PAP)

Papst Franziskus hat im früheren deutschen Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz der Opfer der Nationalsozialisten gedacht. Anders als seine Vorgänger verzichtete er auf öffentliche Worte. Stattdessen betete Franziskus lange und traf sich mit Überlebenden.

Rücktritt von Schweinsteiger"Es war mir eine Ehre"

Bastian Schweinsteiger applaudiert dem Publikum bei der EM 2016 (imago sportfotodienst)

Der Weltmeistertitel bleibt sein krönender Abschluss: Kapitän Bastian Schweinsteiger beendet nach 120 Länderspielen seine Karriere in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Er habe den Bundestrainer gebeten, ihn in Zukunft bei der Nominierung nicht mehr zu berücksichtigen.

Politologin Gesine Schwan"Ich lebe, um die Welt besser zu machen"

Gesine Schwan im Studio von Deutschlandradio Kultur (Stefan Ruwoldt / Deutschlandradio)

Um Demokratie und Rechtsstaat gegen Populisten zu verteidigen, müssen alle mittun: Das verlangt die Politologin Gesine Schwan. Sie komme aus einer konfliktreichen Familie, in der beim Essen viel über politisches Engagement und den Weltfrieden diskutiert wurde.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Türkei  Zahl der Festnahmen steigt auf 18.000 | mehr

Kulturnachrichten

Georg Uecker findet Zuspruch bei Freunden und Kollegen  | mehr

Wissensnachrichten

Beziehungen  Bei Streiten an die Zukunft denken | mehr