Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

EU verschärft Sanktionen gegen Syrien

Einreiseverbote für Angehörige von Baschar al-Assad

Syriens Präsident Baschar al-Assad (picture alliance / dpa / sana)
Syriens Präsident Baschar al-Assad (picture alliance / dpa / sana)

Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Syrien verschärft. Der EU-Ministerrat hat Einreiseverbote und Kontosperren gegen weitere Personen aus dem Umfeld von Präsident Baschar al-Assad verhängt, darunter auch dessen Ehefrau Asma.

Es gehe nicht nur darum, Assads Frau Einkaufstouren in Europa zu erschweren, sondern Druck auf das gesamte Regime auszuüben, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle zu Beginn des Außenministertreffens am Morgen in Brüssel. Damit spielt er auf die von der englischen Zeitung "The Guardian" (englischsprachig) veröffentlichten Emails an, die Hacker angeblich aus den Postfächern von Baschar al-Assad und seiner Frau heruntergeladen haben. Demnach kaufte die syrische First Lady in den vergangenen Monaten im Internet Kleidung und Möbel für zehntausende Euros.

Das Einreiseverbot gilt für die zwölf Mitglieder der Familie des syrischen Präsidenten Assad. Dabei handelt es sich neben seiner Frau Asma um seine Mutter, Schwester und Schwägerin. Offiziell sollen die Namen erst am Samstag bekanntgegeben werden. Ebenfalls auf die schwarze Liste wurden die Minister für Elektrizität und Lokalverwaltung sowie fünf Staatssekretäre und ein Geschäftsmann gesetzt. Außerdem wurden Geschäfte mit zwei syrischen Unternehmen verboten.

Westerwelle zeigte sich optimistisch, dass die Sanktionen Wirkung zeigen: "Die Erosion des Regimes hat begonnen und wird sich fortsetzen", sagte er in Brüssel. Seit Mai hat die EU eine Reihe von Sanktionen beschlossen. Bisher wurde gegen 114 Personen ein Einreiseverbot verhängt, zudem wurden Öleinfuhren gestoppt und Frachtflüge von und nach Syrien verboten.

Sanktionen auch gegen Weißrussland und Iran

Die EU verhängte auch gegen weißrussische Politiker Einreiseverbote. Die Sanktion zielt auf zwölf Vertreter des Regimes von Präsident Alexander Lukaschenko. In Minsk waren kürzlich zwei mutmaßliche Terroristen hingerichtet worden.

Auch 17 Iraner dürfen nicht mehr in die EU reisen. Sie sollen eine führende Rolle beim gewaltsamen Vorgehen der Regierung gegen Oppositionelle gespielt haben. Die EU-Außenminister billigten zudem die Ausführungsvorschriften für das neue Ölembargo gegen den Iran. Mit diesem Embargo will die EU die Finanzierung des umstrittenen iranischen Atomprogramms erschweren.

Weitere Beiträge zum Thema:
Interview mit Bundesaußenminister Westerwelle: Assad kann nicht mehr auf die schützende Hand Russlands vertrauen
Kommentar: Ein dünner Pfeil gegen die Assad-Tyrannei
22.03.12 - Beiträge: "Noch kein echter Kurswechsel"
21.03.12 - Beiträge: UNO-Sicherheitsrat verabschiedet Erklärung zu Syrien
20.03.12 - Beiträge: Wie weiter mit Syrien?

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:49 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 21:05 Uhr Musik-Panorama

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 20:03 Uhr In Concert

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 21:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Landlust/Landfrust (1/2)Dorfleben im Wandel

Zwei ältere Dame tragen nach einem Einkauf ihre Lebensmittel nach Hause. (picture alliance/ dpa/ David Ebener)

Die Sehnsucht nach Natur, Ruhe und Dorfidylle ist in der Gesellschaft groß. Mit der Realität hat diese Vorstellung des Landlebens oft wenig zu tun. Kerstin Faber hat sich intensiv mit ländlichen Regionen auseinandergesetzt. Ein Problem seien Dörfer mit großer Überalterung, sagte sie im DLF. "Da haben wir es mit einem Abbau der Daseinsvorsorge zu tun."

Berlinale 2017"Vollmundiger Jahrgang mit kratzigem Abgang"

Die Filmkritiker Peter Körte ("FAS") und Katja Nicodemus ("Zeit") nach ihrem Gespräch mit Deutschlandradio Kultur auf der Berlinale 2017. (Deutschlandradio / Cornelia Sachse)

Das Gleichnis eines guten Weines fällt der Filmkritikerin Katja Nicodemus zum Wettbewerb des diesjährigen Berliner Filmfestivals ein. "Ich habe wenig gesehen, was mich umgehauen hätte", hält ihr Kollege Peter Körte dagegen.

Hanya Yanagihara: "Ein wenig Leben"Ein umwerfender und suspekter Roman

"Ein wenig Leben" von Hanya Yanagihara. Im Hintergrund: die Skyline von New York. (Hanser / picture-alliance / dpa)

Dieser Roman geht an Grenzen: Die amerikanische Schriftstellerin Hanya Yanagihara erzählt in "Ein wenig Leben" von exzessivem menschlichen Leid. Im Zentrum stehen vier Männer aus New York. Einer von ihnen, Jude, ist von einem düsteren Geheimnis umgeben, das seine Freunde, aber auch den Leser in Bann hält.

Deutscher KolonialismusUnheilvolle Kontinuitäten

A performance shows the treatment of Hereros in 1904 at a ceremony commemorating the killing of thousands of Hereros by German troops, at Okakarara, 250 km northwest of Windhoek, Namibia, Saturday, 14 August 2004. Germany on Saturday asked the Herero people of Namibia to forgive it for the massacres committed by its troops during a three year uprising 100 years ago. (picture alliance / dpa / WIEBKE GEBERT)

Prügel mit dem Tauende oder doch mit der Nilpferdpeitsche? Die Frage, wie die zwangsverpflichteten schwarzen Arbeiter in den deutschen Kolonien "zur Arbeit erzogen", "zivilisiert" werden sollen, diskutierten Politiker und Mediziner vor etwas mehr als hundert Jahren in aller Öffentlichkeit.

GewaltenteilungFinanz als vierte Gewalt?

Legislative, Exekutive, Judikative und Finanzwesen: So zählt der Kulturwissenschaftler und Philosoph Joseph Vogl die Gewaltenteilung auf. Das mit dem Finanzwesen kennen wir aber so nicht aus der Schule. Er sagt: Wer das Finanzwesen als vierte Macht im Staate nicht (an)erkennt, sitzt einer Legende auf.

Petras inszeniert O'NeillSippe mit unheilvoller Vergangenheit

Armin Petras, der Intendant des Schauspiels Stuttgart, steht am 02.06.2016 im Opernhaus in Stuttgart (Baden-Württemberg) im Foyer an einer Treppe. (picture alliance / dpa / Bernd Weißbrod)

Eine Familie steuert in den Untergang: Überraschend fein und intim inszeniert Armin Petras "Eines langen Tages Reise in die Nacht" von Eugene O'Neill am Schauspiel Stuttgart. In der Rolle der schuldbeladenen Mutter glänzt - der Schauspieler Peter Kurth.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Brüssel  US-Vizepräsident Pence sichert Kooperation mit EU zu | mehr

Kulturnachrichten

Grundsteinlegung für Historisches Archiv Köln  | mehr

Wissensnachrichten

Trump-Rede  Schweden scherzen über angeblichen Anschlag | mehr