Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Eurogegner wollen Partei gründen

"Alternative für Deutschland" soll zur Bundestagswahl antreten

Gegen die Eurorettung: Politiker gründen Partei (picture alliance / dpa / Stephan Persch)
Gegen die Eurorettung: Politiker gründen Partei (picture alliance / dpa / Stephan Persch)

Die Wut über deutsche Milliarden für Europas Schulden wollen Kritiker dieser Rettungspolitik bei der Bundestagswahl in Stimmen ummünzen. Sie bereiten dafür laut einem Zeitungsbericht die Gründung einer Partei im kommenden Monat vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zelebriert sich als die Euro-Retterin. Ihr Festhalten an einem eisernen Sparkus besonders hoch verschuldeter EU-Staaten stößt nicht nur in Europa auf scharfe Kritik, sondern auch in Deutschland. Diese mittlerweile euroskeptische Stimmung wollen namhafte Professoren für Volkswirtschaftslehre in einer Partei artikulieren. Gegner der Euro-Währung und der Euro-Rettungspolitik bereiten nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" eine entsprechende Gründungsversammlung im April vor.

Gegen den Euro, aber für Europa

Schon zur Bundestagswahl am 22. September solle die Partei mit dem Namen "Alternative für Deutschland" antreten, schreibt die politische Gruppierung Wahlalternative 2013 auf ihrer Internetseite. Die neue Partei lehnt den Euro ab und bezeichnet die Währungsgemeinschaft als "ungeeignet", bekennt sich aber "uneingeschränkt zur friedlichen Einigung Europas".

Bundeskanzlerin Angela Merkel (picture alliance / dpa / Thierry Roge)Bundeskanzlerin Angela Merkel, CDU (picture alliance / dpa / Thierry Roge)Die Gruppierung wolle eine Alternative "zur unverantwortlichen Euro-Rettungspolitik von CDU/CSU, SPD, FDP, Grünen" bieten. Diese Parteien hätten mit ihrer Zustimmung zu den Milliardenhilfen die deutsche Demokratie geschwächt. "Der Wille des Volkes zu diesen Entscheidungen ist nie erfragt worden und wird vom Bundestag nicht repräsentiert", heißt es auf der Facebookseite der Initiative. "Die Bundesregierung entmündigt den Staatsbürger durch Desinformation, setzt Verfassungsorgane wie den Bundestag und das Bundesverfassungsgericht unziemlich unter Druck und verlagert bedeutende Entscheidungen in Gremien, die sich demokratischer Kontrolle entziehen." Die Staatsschuldenkrise sei nur "über geordnete Staatsinsolvenzen zu lösen", bei der der "Zusammenbruch der systemisch wichtigen Banken verhindert wird".

In der bürgerlichen Mitte

Der frühere BDI-Präsident und Industriemanager Hans-Olaf Henkel (dpa / Horst Galuschka)Der frühere BDI-Präsident und Industriemanager Hans-Olaf Henkel (dpa / Horst Galuschka)Der politischen Gruppe werden Chancen im bürgerlichen Lager nachgesagt. Zu den Unterstützern zählen liberale und konservative Professoren für Volkswirtschaft. Einige von ihnen hatten gegen die Griechenland-Hilfe vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Auch Hans-Olaf Henkel, ehemaliger Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), unterstützt die Initiative.

Gründer sind der Ökonom Bernd Lucke, der Journalist Konrad Adam und der frühere Staatssekretär in der hessischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Walter Wallmann (CDU), Alexander Gauland. Sie seien empört über die "Rechtsbrüche" in Europa, unter anderem die Verletzung der Maastricht-Kriterien.

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen hatte die Initiative die Freien Wähler unterstützt. Dies habe sich nicht bewährt, sagte Lucke der FAS. Nun wolle die Gruppe zur Partei werden, mit einer Gründungsversammlung im April. Ein Auftakt dafür bildet eine Veranstaltung am 11. März in Oberursel mit dem Titel "Damit Europa nicht am Euro scheitert".



Mehr bei deutschlandradio.de
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:07 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 06:10 Uhr Informationen am Morgen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 06:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 07:00 Uhr Early Bird

Aus unseren drei Programmen

Italien vor dem VerfassungsreferendumRenzis Kampf um die Reformen

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi geht über eine Bühne, im Hintergrund stehen die Wand projeziert die Wörter "Si". (imago/Pacific Press Agency)

Über 50 Millionen Italiener werden am 4. Dezember über die größte Reform ihrer Verfassung entscheiden. Sie soll den Gesetzgebungsprozess vereinfachen und das Land reformierbarer machen. Doch das ist umstritten. Für Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi, Befürworter der Reform, hängt viel von dem Ausgang des Referendums ab.

USA"Polizisten sind nicht immun gegen Angst"

Skid Row ist ein Viertel von L.A. - etwa 50 Häuserblöcke im Schatten der glitzernden Wolkenkratzer von Downtown. Hier leben rund 10.000 Obdachlose. Viele von ihnen sind drogenabhängig. Die meisten haben einen afro- oder lateinamerikanischen Hintergrund. Skid Row ist das Revier von Officer Deon Joseph. 

Anne Franks Schicksal als TanzstückHineinversetzen in den Schrecken

Ein Foto von Anne Frank, entstanden um das Jahr 1941. Anne Frank war damals ungefähr 11 Jahre alt. (picture-alliance / dpa / Anne Frank Fonds Basel)

Das Nordharzer Städtebundtheater hat die Schicksale der Mädchen Anne Frank und Lilly Cohn in dem Tanztheaterstück "Ich schweige nicht" szenisch umgesetzt - unter anderem in der Klaussynagoge Halberstadt. Die jungen Tänzer haben das Stück selbst entwickelt.

Nachruf auf Gisela MayVon Mutter Courage zu "Muddi"

Gisela May 1973 im Frankfurter Schauspielhaus (dpa / picture alliance / Manfred Rehm)

Sie spielte Brecht am Berliner Ensemble und sang Brecht in aller Welt: Gisela May war eine der renommiertesten Bühnenkünstlerinnen der DDR. Nach der Wiedervereinigung trat sie in der erfolgreichen Fernsehserie "Adelheid und ihre Mörder" auf. Heute ist Gisela May im Alter von 92 Jahren gestorben.

Neues Nachrichten-Angebot "Niemanden von Informationen ausschließen"

Die Nachrichten-Redaktion des DLF erhält die Auszeichnung "Land der Ideen" für "nachrichtenleicht" (Land der Ideen)

Von heute an sendet der Deutschlandfunk freitags nach den regulären Nachrichten um 20 Uhr in einem Wochenrückblick die wichtigsten Nachrichten in "Einfacher Sprache". Das Angebot richtet sich an Menschen, die den üblichen Sendungen nicht ohne Weiteres folgen können - aus den verschiedensten Gründen.

US-WahlBitte nachzählen

In drei Bundesstaaten der USA muss nach der Präsidentschaftswahl noch einmal ausgezählt werden. Doch das ist gar nicht so einfach, wie es klingt. Weil sich die Wahlverfahren unterscheiden und vom Retro-Wahlcomputer aus den Achtzigern bis zum Feld, das ausgemalt und nicht angekreuzt werden darf, alles dabei ist.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

USA  Trump telefoniert mit Taiwans Präsidentin - Wende in der Chinapolitik? | mehr

Kulturnachrichten

Schauspielerin und Sängerin Gisela May gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Genetik  Nach der Befruchtung regiert die Eizelle | mehr