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Europa hofft auf Dänemark

Kopenhagen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Dänemark hat für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)
Dänemark hat für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)

Kann ein kleines Nicht-Euro-Land das Europa der 27 auf einen guten Weg bringen? Dänemark hat die EU-Ratspräsidentschaft zum Jahresbeginn von Polen übernommen. Die Erwartungen an sechs Monate Führungsarbeit sind groß.

Ähnlich wie vor zwei Jahren beim Kopenhagener Klimagipfel liegen die Hoffnungen wieder einmal auf der kleinen skandinavischen Nation: Diesmal geht es um nicht weniger als die politische Großwetterlage in der Europäischen Union, die einige Verbesserung vertragen könnte, berichtet Albrecht Breitschuh im Deutschlandradio Kultur. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt werde sich nicht damit begnügen, nur die Beschlüsse der Großen zu moderieren, vermutet Breitschuh. Diese Haltung habe Thorning-Schmidt bereits nach den Beschlüssen zum Euro-Pakt deutlich gemacht, als sie erklärte, dass das Nicht-Euro-Land Dänemark Angela Merkel und Nicholas Sarkozy nicht blind folgen werde.

Die dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt auf einer Pressekonferenz in Helsinki, Finnland (picture alliance / dpa / Heikki Saukkomaa)Die dänische Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt will integrierend wirken. (picture alliance / dpa / Heikki Saukkomaa)

Vorbild mit begrenztem Einfluss

Zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft von Polen hatte die dänische Regierungschefin angekündigt, alle 27 Länder der EU nach Differenzen über die Schuldenkrise wieder näher zusammenzubringen. Erst am Ende ihrer ersten Neujahresansprache kam Helle Thorning-Schmidt auf Europa und die dänische Ratspräsidentschaft zu sprechen: "Dänemark übernimmt das Ruder zu einem schwierigen Zeitpunkt", erklärte sie und bekräftigte ihre Bereitschaft, hart zu arbeiten, um diese Herausforderungen zu schultern.

Die dänische Abgeordnete im EU-Parlament, Anne Jensen, die der liberalen Venstre-Partei angehört, sieht Dänemark als Modell für das kriselnde Europa. Die beschlossenen Zielsetzungen der Finanz- und Haushaltspolitik der Euro-Länder seien nichts anderes als die Stabilitätspolitik, die man in ihrer Heimat seit 20 Jahren betreibe, sagte sie im Deutschlandfunk.

Die Gestaltungsmöglichkeiten der Dänen in der andauernden Euro-Krise seien allerdings recht begrenzt, machte der Wirtschaftswissenschaftler Philipp Schröder im Deutschlandradio Kultur deutlich.

Der Attac-Mitbegründer Sven Giegold spricht beim Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen in der Westfalenhalle in Dortmund. (picture alliance / dpa)Sven Giegold steht dem wechselnden EU-Vorsitz äußerst kritisch gegenüber. (picture alliance / dpa)

Kritik am Rotationsprinzip

Der grüne Europaparlamentarier Sven Giegold sagte im Deutschlandfunk, die ständig wechselnde EU-Ratspräsidentschaft sei ein Anachronismus, der mit großer Ineffizienz verbunden sei. Wenn man auf die nächsten Ratspräsidentschaften schaue, nach Dänemark Zypern, Irland, Litauen und Griechenland, dann könne man abschätzen, dass das nicht die Machtzentren seien, die Europa steuern könnten. "Viele sagen, die Präsidentschaft des Rates liegt derzeit sowieso in Berlin," sagte Giegold im Deutschlandfunk.

Linktipp:
Dänische EU-Ratspräsidentschaft 2012

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

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