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Export deutscher Kleinwaffen boomt

Rüstungsfirmen verdoppeln Ausfuhren

Waffen in einem Geschäft (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)
Waffen in einem Geschäft (picture alliance / dpa / Karl-Josef Hildenbrand)

Deutsche Rüstungsunternehmen verdienen so gut wie noch nie am Export von Kleinwaffen: Einem Medienbericht zufolge lag der Wert der genehmigten Ausfuhren 2012 doppelt so hoch wie im Vorjahr.

Im vergangenen Jahr wurde in Deutschland die Ausfuhr von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen im Wert von 76,15 Millionen Euro erteilt. Dies geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, den die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) zitiert. Der Betrag liegt demnach höher als alle Vergleichswerte seit Beginn der Erfassung in den Exportberichten der Bundesregierung Ende der 90er-Jahre - und doppelt so hoch wie im Jahr zuvor (37,9 Millionen Euro).

Der Export von Kleinwaffen ist international besonders umstritten, weil ihnen, verglichen mit schweren Waffen, weltweit mit Abstand die meisten Menschen zum Opfer fallen. Zudem sind sie auch in Entwicklungsländern leicht zu beschaffen und tauchen immer wieder durch illegale Weitergabe in Krisenregionen auf. Nach der Definition von Bundesregierung und EU gehören zu diesen Kleinwaffen vor allem Maschinenpistolen und -gewehre sowie voll- und halbautomatische Waffen.

Alt-TextEntwicklung der Zahl der Kleinwaffenexport-Genehmigungen

Van Aken: Kleinwaffen werden unkontrolliert weitergereicht

Die Bundesregierung betont, dass sie "strenge Maßstäbe an die Genehmigungserteilung für Exporte von Kleinwaffen in Drittländer, speziell Entwicklungsländer" anlegt. Als Drittländer werden Staaten bezeichnet, die weder Mitglied der EU noch der NATO sind und auch nicht, wie etwa Australien, der NATO gleichgestellt sind. Das Ministerium wollte zu den aktuellen Zahlen auf Anfrage der SZ keine näheren Angaben machen. Eine komplette Aufschlüsselung der Länder, in die geliefert wurde, gibt es noch nicht. Darüber wird erst der Rüstungsexportbericht Auskunft geben, der immer zum Jahresende erscheint.

"Kleinwaffen sind die Massenvernichtungswaffen des 21. Jahrhunderts", sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken der SZ. "Einmal exportiert, werden sie völlig unkontrolliert von Krieg zu Krieg weitergereicht." Die Regierung solle den Export von Kleinwaffen "nicht verdoppeln, sondern verbieten". In jedem aktuellen Konflikt tauchten auch deutsche Kleinwaffen auf, "selbst in Afghanistan schießen die Taliban mit deutschen Waffen auf deutsche Soldaten", so van Aken.


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Letzte Änderung: 02.10.2013 14:11 Uhr

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