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Fahndung per Facebook

Soziale Netzwerke im Visier der Justizministerkonferenz

Ein Smartphone auf dem das Logo des Online-Netzwerkes Facebook zu sehen ist. (picture alliance / dpa / Marc Tirl)
Ein Smartphone auf dem das Logo des Online-Netzwerkes Facebook zu sehen ist. (picture alliance / dpa / Marc Tirl)

Deutsche Sicherheitsbehörden sollen soziale Netzwerke stärker nutzen, um junge Straftäter und Zeugen zu finden. Die Justizminister der Länder wollen die Möglichkeiten einer Polizeifahndung über Facebook prüfen.

Bei einem Treffen in Berlin beschlossen die Ressortchefs, das Thema stärker in den Blick zu nehmen. Der Strafrechtsausschuss solle prüfen, ob es Handlungsbedarf gebe. Datenschutzrechtliche Anforderungen und rechtsstaatliche Grundsätze müssten bei einem solchen Instrument aber beachtet werden.

Der Vorsitzende der Justizministerkonferenz, Hessens Ressortchef Jörg-Uwe Hahn (FDP), hatte dafür plädiert, das soziale Netzwerk Facebook verstärkt für die Fahndung nach Straftätern zu verwenden. "Das Internet ist der größte Tatort der Welt", sagte Hahn am Morgen im ZDF. Er drängte darauf, dass Polizei und Staatsanwaltschaft für ihre Arbeit auch soziale Netzwerke nutzen dürfen. Das Informationsverhalten insbesondere der jüngeren Generation habe sich geändert, sagte Hahn. Um Straftäter und Zeugen zu finden, seien die jungen Leute über Netzwerke wie Facebook eher zu erreichen. Der Justizminister verwies auf ein Pilotprojekt der Polizei in Hannover, die einige Straftaten mithilfe von Facebook habe aufklären können.

Das Projekt hatte heftige Kritik von Datenschützern ausgelöst. Unter anderem stören sich die Datenschutzbeauftragten daran, dass auf Facebook hochgeladene Bilder selbst dann auf den Servern des US-Unternehmens verbleiben, wenn ein Konto-Inhaber sie gelöscht hat.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:01 Uhr

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