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GEMA setzt sich gegen YouTube durch

Gerichtsurteil: Videoportal muss mehrere Musiktitel sperren

YouTube muss Videos löschen (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)
YouTube muss Videos löschen (picture alliance / dpa / Patrick Pleul)

YouTube darf mehrere urheberrechtlich geschützte Musikvideos nicht mehr online zeigen. Das entschied das Landgericht Hamburg in erster Instanz und gab damit der Verwertungsgesellschaft GEMA Recht.

Die Veröffentlichung von sieben Videos in Deutschland werde bei Androhung eines Ordnungsgeldes oder einer Ordnungshaft untersagt, sagte der Richter Heiner Steeneck. Unter den betroffenen Liedern sind "Rivers of Babylon" von Boney M. und "Lieder die wie Brücken sind" von Rolf Zuckowski. Ursprünglich hatte die GEMA die Sperrung von zwölf Videos gefordert, an denen sie die Urheberrechte hält. In fünf Fällen wurde der Antrag jedoch formal zurückgewiesen. Die entsprechenden Videos waren nicht mehr online abrufbar.

YouTube müsse künftig darauf achten, welche Videos eingestellt werden und sei im Fall von Beschwerden verantwortlich, befand das Landgericht. Die Google-Tochterfirma habe eine so genannte Störerhaftung. Sie könne also für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich gemacht werden. Daher müsse das Videoportal mit geeigneter Software dafür sorgen, dass die betroffenen Lieder nicht erneut hochgeladen würden.

Eine schwerer wiegende Haftung als Täter wurde aber nicht festgestellt - hier folgte das Gericht der Haltung von Google, das YouTube lediglich als neutrale technische Plattform betrachtet, für deren Inhalte die Nutzer verantwortlich sind. YouTube haftet nur dann, wenn sie gegen Prüfpflichten verstößt. Das heißt konkret: Wenn Urheberrechtsverletzungen von der GEMA festgestellt werden, muss YouTube die Videos unverzüglich sperren. Das hatte sie im Fall der sieben genannten Titel über Monate nicht getan.

Der YouTube-Mutterkonzern signalisierte nach dem Urteil Gesprächsbereitschaft. Nun sei "der Weg frei, dass Künstler auch von ihren Werken profitieren können", erklärte Google-Sprecher Kay Oberbeck. Er sprach sich für eine pauschale Mindestvergütung aus. Die GEMA hingegen fordert mindestens 0,6 Cent pro Klick. GEMA-Anwältin Kerstin Bäcker sieht das Urteil als "großartigen Erfolg", weil YouTube für die Inhalte nun verantwortlich gemacht werden könne.

Die Sperrung der Videos gilt nur für den Zugriff aus Deutschland. Aus dem Ausland seien die Videos weiterhin abrufbar, wenn sich YouTube und die dortige Verwertungsgesellschaft über eine Nutzung geeinigt hätten, erklärte GEMA-Sprecher Peter Hempel.

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Letzte Änderung: 02.10.2013 13:50 Uhr

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