Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Gewalt überschattet Abstimmung über neue Verfassung in Syrien

Opposition will Abstimmung boykottieren

Syrische Bürger registrieren sich in einem Wahllokal in Damaskus zur Teilnahme am Referendum (picture alliance / dpa / Youssef Badawi)
Syrische Bürger registrieren sich in einem Wahllokal in Damaskus zur Teilnahme am Referendum (picture alliance / dpa / Youssef Badawi)

Ungeachtet des Bürgerkriegs in Syrien hat das Referendum über eine neue Verfassung begonnen. Die von Staatschef Baschar al-Assad vorgeschlagenen Änderungen sehen unter anderem vor, konkurrierende Parteien zu erlauben. Die Opposition spricht von einer Farce.

14,6 Millionen Wahlberechtigte sind landesweit zur Abstimmung aufgerufen. Durch die Erlaubnis anderer Parteien würde der Alleinherrschaftsanspruch von Assads seit fünf Jahrzehnten regierender Baath-Partei aufgegeben. Dass andere Parteien konkurrieren dürfen war seit 1963 ausgeschlossen.

Zudem sollen die Änderungen die Amtszeit jedes Präsidenten auf maximal zwei Mal je sieben Jahre beschränken. Assad selbst ist seit fast zwölf Jahren Präsident. Vor ihm war sein Vater Hafis rund 30 Jahre lang an der Macht.

Die syrische Opposition kündigte an, das Referendum zu boykottieren. Die geplanten Reformvorhaben Assads seien oberflächlich. An der Macht des Regimes ändere auch die Verfassung nichts. Die Gegner Assads verweisen darauf, dass bereits die derzeit gültige Verfassung von 1973 Folter verbietet sowie die Pressefreiheit und das Recht zu friedlichen Demonstrationen garantiert, berichtet ARD-Nahost-Korrespondent Ulrich Leidholt.

Er könne sich nach den letzten Monaten kaum noch vorstellen, dass in Syrien eine Lösung mit Präsident Assad an der Spitze gefunden werden kann, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier im Interview der Woche im Deutschlandfunk. Er hoffe, dass unter Kofi Annan eine Mission in Gang komme, der es gelingt, eine Phase der Beruhigung zu schaffen.

Kämpfe in Rebellenhochburgen dauern an

Ein Mann vor einem brennenden Haus in Homs (picture alliance / dpa / Local Coordination Committees)Die Gewalt geht weiter: Ein Mann vor einem brennenden Haus in Homs. (picture alliance / dpa / Local Coordination Committees)Währenddessen gehen die Kämpfe in den Rebellenhochburgen unvermittelt weiter. Am Wochenende bombardierte die syrische Armee erneut die Stadt Homs. Laut Berichten von Oppositionellen sind am Freitag 97 Menschen getötet worden. Auch am Samstag soll es rund 90 Tote gegeben haben. Die Stadt steht seit rund drei Wochen unter schwerem Beschuss.

Das Rote Kreuz versucht weiterhin, Verletzte aus der Stadt zu evakuieren. Nach Tagelangen Verhandlungen mit syrischen Offiziellen konnten das Internationale Komitees des Roten Kreuzes (IKRK) am Freitag erstmals sieben Verletzte und 20 Frauen und Kinder aus Homs in Sicherheit gebracht werden. Inzwischen sind die Evakuierungen wieder ausgesetzt.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:48 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 06:50 Uhr Interview

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 05:07 Uhr Studio 9

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 06:30 Uhr Hielscher oder Haase

Aus unseren drei Programmen

Bedrohte Religionspädagogin KaddorIhr Weckruf darf nicht ungehört verhallen

Die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor. (pa/dpa/Schindler)

Lamya Kaddor wird nach Veröffentlichung ihres Buch, in dem sie eine Bringschuld der deutschen Gesellschaft hinsichtlich Integration fordert, mit Morddrohungen konfrontiert. Die muslimische Religionspädagogin zeige Mut, mit deutlichen Worten ihre Betroffenheit zu schildern und formuliere einen längst überfälligen Weckruf, meint Rainer Burchardt.

UNO-GeneralsekretärDer unmöglichste Job der Welt

Ban Ki Moon redet am Pult im Weltsaal des UNO-Hauptquartiers in New York (picture alliance / dpa / Jason Szenes)

Im Dezember endet die Amtszeit von Ban Ki Moon. Viele wünschen sich endlich eine Frau an der Spitze der Vereinten Nationen, aber trotz mehrerer qualifizierter Kandidatinnen stehen die Chancen dafür wieder schlecht.

Chaos und Korruption in SüdafrikaRegierungspartei ANC in der Krise

Präsident  Jacob Zuma spricht mit einem Helfer in einem Wahllokal in Nkandla.  (dpa picture alliance / EPA/ELMOND JIYANE)

Bei den Kommunalwahlen in Südafrika Anfang August hat die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) das schlechteste Wahlergebnis seit 20 Jahren eingefahren. Es war ein Denkzettel für die Regierung von Präsident Jacob Zuma und dessen korruptes Machtsystem. Die Dominanz der ehemaligen Befreiungsbewegung aber ist im Land gebrochen.

Der Nazi-WestwallWildkatzen und Militärmuseen

Eine Panzersperre aus Beton des ehemaligen Westwalls (picture alliance/dpa/Foto: Horst Ossinger)

Hitlers "Westwall" war eine 630 Kilometer lange, kilometertiefe Bunker-Landschaft mit unterirdischen Stollen und Panzerhöckern. Vier Bundesländer teilen sich heute die Relikte − allenthalben wird über das sperrige Erbe und Geschichtsklitterung gestritten.

Herbstlaub richtig entsorgenBiotonne oder Kompost

Frau fegt Laub in Richtung der Kamera. (dpa/picture alliance/Sebastian Kahnert)

Jedes Jahr im Herbst heißt es aufs Neue: Wohin mit dem Laub, das auf Wegen und Wiesen liegt? Kann es da bleiben oder muss es entsorgt werden? Praktisch ist die Kompostierung im eigenen Garten. Ansonsten gehören die alten Blätter in die Biotonne.

HomöopathieDer Streit um die Globuli

Globuli auf einem grünen Blatt. (picture alliance / perschfoto)

Seit Jahren tobt eine Auseinandersetzung über den Nutzen von Homöopathie. Was fasziniert Ärzte an der Homöopathie, dass sie diese in ihr Programm aufnehmen? Haben die Methoden, die sich Samuel Hahnemann vor 200 Jahren ausdachte, eine Berechtigung in Arztpraxen?

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Syrien-Krieg  Merkel telefoniert mit Obama, Putin und Erdogan | mehr

Kulturnachrichten

Philipp Demandt übernimmt Frankfurter Museen  | mehr

Wissensnachrichten

Thailand  Kein Handel mehr mit Seepferdchen | mehr