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Hochmoselbrücke wird gebaut

Grüne in Rheinland-Pfalz können das Projekt nicht stoppen

Von Ludger Fittkau

Die Computergrafie zeigt, wie der geplante Hochmoselübergang einmal aussehen könnte. (picture alliance / dpa)
Die Computergrafie zeigt, wie der geplante Hochmoselübergang einmal aussehen könnte. (picture alliance / dpa)

Seit Jahrzehnten ist der "Hochmoselübergang" - eine 170 Meter hohe Brücke über die Mosel bei Bernkastel-Kues - umstritten. Zuletzt hatten die Brückengegner auf die rheinland-pfälzischen Grünen gehofft. Nach den Koalitionsverhandlungen mit der SPD muss man sagen: zu Unrecht.

Für die Zeit der Koalitionsverhandlungen war der Bau gestoppt worden. Doch die rheinland-pfälzischen Grünen konnten sich am Ende mit ihrer Forderung nach einem endgültigen Bauverzicht für die 330 Millionen teure und 170 Meter hohe "Monsterbrücke", wie Kritiker sie nennen, nicht durchsetzen. SPD-Ministerpräsident Kurt Beck bekommt den Hochmoselübergang, den er – ebenso wie CDU und FDP - immer wollte:

"Zu den diskutierten größeren Projekten im Bundesstraßenbereich sind die Entscheidungen wie folgt ausgefallen: B50 - Der Bau des Hochmoselübergangs wird abgeschlossen. Das Land wird nicht mehr als die zugesagten Mittel für das Projekt bereitstellen. Sie wissen, da geht es um 20 Millionen."

Der Bund zahlt mit 250 Millionen Euro den größten Batzen der Bausumme, da die Bundesstraße B50 über die neue Brücke geführt wird.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer von der CSU hatte Rot-Grün in Rheinland-Pfalz mit hohen Regressforderungen gedroht, wenn die Brücke nicht weitergebaut werde.

Brückengegner enttäuscht von den Grünen

Winzer Adolf Scheffel aus Ihringen am Kaiserstuhl "herbstet" Trauben der Sorte Blauer Spätburgunder am 16. Sept. 2003 (AP)Viele Winzer befürchten Nachteile für die Weinberge in Brückennähe. (AP)Die Enttäuschung ist groß bei Heide Weidemann und ihren Mitstreitern der Initiative "Pro Mosel" darunter viele Winzer, die Beeinträchtigungen für die Weinberge in Brückennähe befürchten. Sie wehren sich seit Jahrzehnten gegen die geplante Brücke und hatten zuletzt große Hoffnungen in die Grünen gesetzt – vergeblich:

"Für die Mosel ist das ein Chaos. Denn da geht es nicht nur um das Machwerk, was da hinkommen soll, es geht auch um die unter zehn Jahren nicht abzusehende Bauzeit. Das macht ein Erholungsgebiet kaputt. Schon das macht es kaputt. Das haben damals die Hoteliers auch gesagt. Die haben gesagt, wenn wir hier alle unsere Gäste verloren haben, die können wir hinterher nicht wiedergewinnen."

Eine zweite, ebenso umstrittene Brücke in Rheinland-Pfalz wird hingegen vorerst nicht gebaut: Die Brücke im UNESCO-Weltkulturerbe Mittelrheintal in der Nähe der Loreley. An diesem Punkt setzten sich die Grünen durch. Sie fordern stattdessen eine Ausweitung des Fährbetriebes am Mittelrhein.

Grüne mit drei Ministerposten

Die Grünen werden in der künftigen Regierung mit drei Ministerinnen vertreten sein – das verkündete Landesvorstandssprecher Daniel Köbler:

"Es freut mich wirklich außerordentlich, dass wir als Grüne für die stellvertretende Ministerpräsidentin und das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung meine Kollegin als Spitzenkandidatin, Vorstandssprecherin und Fraktionssprecherin, Eveline Lemke, vorschlagen werden."

Neue rheinland-pfälzische Umweltministerin wird die grüne Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Bundestages. Die bisherige Kommunalpolitikerin Irene Alt bekommt ein Frauen- und Integrationsministerium. Am kommenden Wochenende sollen Parteitage von SPD und Grünen der Koalitionsvertrag beschließen. Die Moselbrücke wird vor allem an der grünen Basis wohl noch für Zündstoff sorgen.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:41 Uhr

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