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Iran und USA bekunden Gesprächsbereitschaft im Atomstreit

Obama und Rohani vor der UNO-Vollversammlung

Hassan Rohani bei seiner ersten Rede vor der UNO-Vollversammlung in New York (picture alliance / dpa / Brendan Mcdermid / Pool)
Hassan Rohani bei seiner ersten Rede vor der UNO-Vollversammlung in New York (picture alliance / dpa / Brendan Mcdermid / Pool)

Barack Obama will der Diplomatie eine Chance geben. So kann man den Auftritt des US-Präsidenten vor der UNO-Vollversammlung zusammenfassen. Auch Irans Präsident Hassan Rohani sendet Signale der Annäherung: Er sei bereit, mit den USA Meinungsverschiedenheiten zu bewältigen.

<p>In New York bekräftigte Rohani seine Bereitschaft zu einer Lösung des Atomstreits unter bestimmten Bedingungen. Ohne auf Details einzugehen erklärte er, sein Land strebe eine konstruktive Zusammenarbeit mit anderen Staaten an. Jedes Problem könne durch Mäßigung und die Ablehnung von Gewalt gelöst werden. <br /><br />Zugleich machte er deutlich,der Iran werde an seinem <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="253092" text="umstrittenen Atomprogramm" alternative_text="umstrittenen Atomprogramm" /> festhalten. Dieses sei aber "ausschließlich friedlich" ausgerichtet: Atombomben und andere Massenvernichtungswaffen widersprächen den grundlegenden religiösen und ethischen Überzeugungen und hätten "keinen Platz" in der iranischen Sicherheitspolitik.<br /><br />Sein Land stelle keine Bedrohung für die Welt dar. Die größte Gefahr für den Nahen Osten seien Chemiewaffen in den Händen syrischer Extremisten, sagte Rohani in seiner Antrittsrede vor der UNO-Generalversammlung in New York. Scharfe Kritik übte er an den Sanktionen gegen den Iran, die die internationale Gemeinschaft gegen den Iran verhängt hat. Sie schadeten vor allem der Bevölkerung.<br /><br />Rohanis Rede stand im Gegensatz zu den Auftritten seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad. Dieser hatte in den Jahren zuvor in seinen Reden vor der UNO Israel und die USA provoziert. Westliche Delegationen verließen dabei immer wieder aus Protest den Saal. Bei Rohani sei das Bemühen um eine neue Tonart deutlich zu spüren gewesen, stellte Korrespondent Marcus Pindur <a class="link_audio_beitrag" href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/09/25/drk_20130925_0710_f872c0ef.mp3" title="Korrespondentengespräch DRK 25.09.2013 (MP3-Audio)">im Deutschlandradio Kultur</a> fest. <br /><br /></p><p><strong>"Die Skepsis sitzt tief"</strong></p><p><papaya:media src="0ab0a3327b6e474cedb7da04f64b6265" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="US-Präsident Barack Obama bleibt &quot;skeptisch&quot;" popup="yes" />US-Präsident Obama hatte zuvor in seiner Rede erklärt, die USA wollten die Chancen für eine diplomatische Öffnung gegenüber Teheran ausloten. Außenminister John Kerry sei zum Unterhändler für die Atomgespräche mit der neuen Führung in Teheran ernannt worden. Obama machte deutlich, dass er auf ein Ende der über 30 Jahre währenden Eiszeit mit Teheran hoffe - warnte aber vor Illusionen. "Ich glaube, wenn wir den Streit um das iranische Atomprogramm lösen können, wäre das ein entscheidender Schritt auf einer langen Straße entlang einer schwierigen Beziehung." Er glaube aber nicht, dass "diese schwierige Geschichte über Nacht bewältigt werden kann. Die Skepsis sitzt tief." <br /><br />Obama machte klar, dass die USA keinen Iran mit Atomwaffen dulden würden. Zugleich forderte er, der Iran müsse nachvollziehbar deutlich machen, dass er keine Atomwaffen anstrebe. Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP): Er begrüßte Rohanis Äußerungen, mahnte aber konkrete Schritte an.<br /><br />Mit scharfer Kritik reagierte dagegen Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf Rohanis Aussagen zum Frieden und zur Atompolitik. Er sprach von "Scheinheiligkeit". Iranische Kräfte beteiligten sich am Töten von Zivilisten in Syrien und führten Terroranschläge in aller Welt aus. Auch fehle ein Plan für den Stopp des Atomprogramms - der Iran wolle lediglich Zeit für die Entwicklung eigener Atomwaffen gewinnen.<br /><br /></p><p><strong>Teheran reagiert wohlwollend auf Obamas Rede</strong></p><p>Der Iran begrüßte die Rede des amerikanischen Präsidenten vor den Vereinten Nationen. Der stellvertretende Außenminister Sarmadi erklärte nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna vom Mittwochabend, der Ton sei gemäßigt und respektvoll gewesen. Wichtig seien aber Taten. Wenn die Welt das Recht des Iran zur friedlichen Nutzung der Atomenergie anerkenne, sei eine Lösung vorstellbar. <br /><br /></p><p><strong>"Es muss Konsequenzen geben"</strong></p><p>US-Präsident Obama rief in Sachen Syrien die internationale Gemeinschaft zur Entschlossenheit auf. Es gelte jetzt, im UNO-Sicherheitsrat die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen durchzusetzen. Dazu sei "starke Resolution" notwendig - die auch mit Gewalt drohe. "Die syrische Regierung hat einen ersten Schritt getan, indem sie die Bestände ihrer Lager offengelegt hat. Nun brauchen wir eine starke Resolution der Vereinten Nationen, um sicherzustellen, dass das Assad-Regime seine Versprechen hält." Ausdrücklich fügte er hinzu: "Und es muss Konsequenzen geben für den Fall, dass es das nicht tut."<br /><br />Es gebe keinerlei Zweifel, dass das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hinter dem Giftgasangriff stecke, bei der am 21. August mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen seien. Jede andere Behauptung sei eine Beleidigung des menschlichen Verstandes, sagte Obama in einem Seitenhieb auf die russische Führung. Eine Nachkriegslösung mit Assad an der Spitze sei undenkbar. Obama stellte dem Land weitere 340 Millionen US-Dollar an humanitärer Hilfe in Aussicht. <br /><br /><papaya:media src="68a5ce5667381712e425a8c7be384833" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Generalsekretär Ban Ki Moon während seiner Rede" popup="yes" />UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte Syrien schon im Vorfeld zum wichtigsten Tagesordnungspunkt der Vollversammlung erklärt. Der Einsatz von Chemiewaffen sei nur "die Spitze des Eisbergs", sagte er vergangene Woche. Und auch heute erklärte Ban zum Auftakt der Generalversammlung, die Vernichtung der C-Waffen allein könne keine befriedigende Lösung darstellen - der Krieg dauere schließlich an.<br /><blockquote class="twitter-tweet"><p>Ban Ki-moon: &quot;we can hardly be satisfied w/ destroying chemical weapons while wider war is still destroying Syria.&quot; <a href="http://t.co/iQGKNs3nHC">http://t.co/iQGKNs3nHC</a></p>— United Nations (@UN) <a href="https:twitter.com/UN/statuses/382492541683113985">September 24, 2013</a></blockquote><br /><script async src="http://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script><br />In seiner Rede rief Ban die Staatengemeinschaft dazu auf, mehr gegen das Blutvergießen in Syrien zu tun. Alle Waffenlieferungen an die Konfliktparteien in dem Bürgerkriegsland müssten gestoppt werden. Mit Blick auf den Einsatz von Chemiewaffen rief Ban den UNO-Sicherheitsrat zur raschen Verabschiedung einer Resolution auf. Unmittelbar danach müsse man sich auch um die humanitären Belange in Syrien kümmern. <br /><br /></p><p><strong>Kampf gegen globale Armut</strong></p><p>Vorrangiges Thema der UNO-Vollversammlung soll auch die weitere Strategie im Kampf gegen die globale Armut sein. Die aktuellen <a class="link_audio_beitrag" href=" http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/09/24/dlf_20130924_1455_73435c97.mp3" title="Bericht im DLF vom 24.9.2013 (MP3-Audio)">acht Millenniumsentwicklungsziele</a> der Vereinten Nationen zur Bekämpfung von Armut, Hunger und Krankheiten laufen 2015 aus. Die Vereinten Nationen wollen in den kommenden zwei Jahren neue Ziele formulieren.<br /><br /><br /><strong>Mehr auf dradio.de:</strong><br /><br /><a class="link_audio_beitrag" href="http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2013/09/25/dlf_20130925_0612_294907cf.mp3" title="Korrespondentenbericht DLF 25.09.2013 (MP3-Audio)">Rohani Rede vor den UNO: Atomprogramm ausschließlich friedlich genutzt</a><br />Korrespondentenbericht von Claudia Sarre im Deutschlandfunk<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="262887" text="Ban ruft die Welt zum Handeln in Syrien auf" alternative_text="Ban ruft die Welt zum Handeln in Syrien auf" /><br />Generaldebatte der UNO-Vollversammlung in New York<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="262535" text="OPCW: Syrien hat Chemiewaffenarsenal offengelegt" alternative_text="OPCW: Syrien hat Chemiewaffenarsenal offengelegt" /><br />Frankreich fordert von Iran Bekenntnis zu "echtem politischen Übergang" in Syrien<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="262124" text="UNO-Sicherheitsrat: Keine Einigung über Syrien" alternative_text="UNO-Sicherheitsrat: Keine Einigung über Syrien" /><br />Ban drängt auf starke Resolution<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="262274" text="&quot;Wir wollen keine Atombombe&quot;" alternative_text="&quot;Wir wollen keine Atombombe&quot;" /><br />Irans Präsident gibt sich weiter diplomatisch</p>
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:18 Uhr

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