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Italien: Bersani mit Regierungsbildung gescheitert

Mitte-Links-Chef kann Pattsituation nicht lösen

Pier Luigi Bersani sucht die Mehrheit nach der Wahl in Italien (picture alliance / dpa / Alessandro Di Meo)
Pier Luigi Bersani sucht die Mehrheit nach der Wahl in Italien (picture alliance / dpa / Alessandro Di Meo)

Der politische Patt in Italien ist noch immer nicht gelöst. Dem linksgerichteten italienischen Politiker Bersani ist es nicht gelungen, eine regierungsfähige Mehrheit zu bilden. Nun will Präsident Napolitano selbst prüfen, ob eine Regierung doch noch zustande kommen kann.

<p>Pier Luigi Bersani hatte am Donnerstagabend Staatspräsident Giorgio Napolitano unterrichtet. Er habe den Präsidenten darüber informiert, dass seine Sondierungsgespräche keine Lösung der Pattsituation nach der Parlamentswahl erbracht hätten, sagte Bersani nach einem einstündigen Treffen mit dem Staatsoberhaupt. Bersani habe aber nicht darauf verzichtet, als Regierungschef eingesetzt zu werden, erläuterte seine Demokratische Partei (PD) anschließend.<br /><br />Er sei bei den sechstägigen Sondierungen mit unannehmbaren Bedingungen konfrontiert worden, sagte er mit Blick auf Forderungen aus dem Lager des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi. Bersani war von Napolitano am vergangenen <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="252981" text="Freitag eingesetzt worden, sich eine breite Regierungsmehrheit zu suchen" alternative_text="Freitag eingesetzt worden, sich eine breite Regierungsmehrheit zu suchen" />.<br /><br />Der Ball liege in dieser "komplizierten Situation" jetzt bei Napolitano, so die PD weiter. Das Amt des Staatspräsidenten kündigte noch am Abend eine neue Runde von Konsultationen für diesen Freitag an. Daran sollen neben dem linken und dem rechten Lager auch die populistische Protestbewegung "Fünf Sterne" des Komikers Beppe Grillo und das kleine Bündnis der Mitte des scheidenden Regierungschefs Mario Monti beteiligt werden.<br /><br /></p><p><strong>Grillo möchte nicht mit Bersani koalieren</strong></p><p>Das Mitte-Links-Bündnis hatte die <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="238697" text="Wahlen in Italien Ende Februar gewonnen" alternative_text="Wahlen in Italien Ende Februar gewonnen" />, braucht im Senat aber einen Koalitionspartner. Während Bersanis Bündnis im Abgeordnetenhaus über eine Mehrheit verfügt, haben sich im gleichberechtigten Senat drei etwa gleich starke Blöcke gebildet. Die populistische Bewegung "Fünf Sterne" des Komikers Beppe Grillo lehnte es ab, Bersani das Vertrauen auszusprechen. Bersani seinerseits wollte keine große Koalition mit dem Mitte-Rechts-Bündnis Berlusconis eingehen. Wird keine Lösung gefunden, könnte es Neuwahlen geben.<br /><br /><em>Mehr auf dradio.de:</em><br /><br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="238829" text="Nach abgesagtem Treffen: Steinbrück telefoniert mit Napolitano" alternative_text="Nach abgesagtem Treffen: Steinbrück telefoniert mit Napolitano" /> - <br> Märkte reagieren nervös auf italienisches Patt<br /><papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="238826" text="Sorgenkind Italien" alternative_text="Sorgenkind Italien" /> - Angst vor neuer Schuldenkrise in Europa</p>
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:08 Uhr

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