Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Jein zu Wachstum-Sparen in Europa

Rot-Grün sieht Blockade der Regierung durchbrochen

Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)
Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Nach wochenlanger Blockade scheint nun ein gemeinsames Ja zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM möglich. Eine Einigung im Bundestag noch vor der Sommerpause sei aber offen, sagte SPD-Chef Sigmar im Deutschlandfunk. Die Kommunen bezeichnen die rasche Umsetzung des Vorhabens als unrealistisch.

<p>High Noon im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Europa mit dem <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="100443" text="Fiskalpakt" alternative_text="Fiskalpakt" /> zum Sparen verpflichten, die rot-grüne Opposition will mit Wachstums- und Investitionsimpulsen die Staatsschuldenkrise lösen. Bei einem Spitzentreffen näherten sich beide Seiten nun doch an. Die Blockade sei durchbrochen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er meinte die der Kanzlerin.<br /><br />Es geht um zwei Dinge, die vermeintlich nicht zusammenpassen: durch Sparen Schulden abbauen und mit neuen Schulden Wachstum ankurbeln. Zu erstem hatten sich 25 der 27 EU-Staaten bereits <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="205024" text="im Fiskalpakt verpflichtet" alternative_text="im Fiskalpakt verpflichtet" />, müssen ihn aber noch bis Ende des Jahres ratifizieren. Die Kanzlerin koppelt diese Entscheidung im Bundestag an die Zustimmung für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="16630" text="ESM" alternative_text="ESM" />. Er soll ab Juli einsatzbereit sein.<br /><br /></p><p><strong>Zwischen Zuversicht und Zurückhaltung</strong></p><p><papaya:media src="c8188b8ef15a8eb58223c9a79b62e9bf" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="SPD-Chef Sigmar Gabriel" popup="yes" />"Wir werden uns einbringen bei dem Versuch, beides vor der Sommerpause hinzubekommen", sagte Gabriel nach dem Treffen. Ob dies gelinge, sei offen, sagte der SPD-Chef nun im Deutschlandfunk. Seine Partei würde den ESM sofort mittragen. "Ob es gleichzeitig zur Verabschiedung über den Fiskalpakt kommt, hängt ausschließlich von der Frage ab, ob Frau Merkel etwas präsentieren kann, was nachhaltig Wachstum und Beschäftigung in Europa fördert und insbesondere den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit aufnimmt."
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:52 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 13:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 13:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 10:00 Uhr Grünstreifen

Aus unseren drei Programmen

ImmobilienkaufDamit die Traumwohnung nicht zum Albtraum wird

"Hier entstehen exklusive Eigentumswohnungen" steht auf einem Werbebanner im Bezirk Mitte in Berlin. (picture alliance / dpa / Foto: Wolfram Steinberg)

Die Traumwohnung ist gefunden. Die Lage stimmt, der Preis. Damit das so bleibt, gilt es aber, genauer hinzuschauen. Vor allem in das Wohnungseigentumsgesetz, die Teilungserklärung und die Protokolle. Letztere geben nicht nur Auskunft über die laufenden Kosten, sondern auch über das soziale Miteinander im Haus.

Margarethe von Trotta wird 75"Sie hat Filme gemacht, die uns alle begleitet haben"

Die Regisseurin Margarethe von Trotta posiert am 14.10.2016 in Köln auf dem roten Teppich beim International Film Award NRW im Rahmen des Film Festival Cologne. (picture alliance / dpa / Horst Galuschka)

Freu dich, dass du so schöne Filme gemacht hast: Das wünscht Jeanine Meerapfel der Regisseurin Margarethe von Trotta zum 75. Geburtstag. "Die bleierne Zeit" und "Rosa Luxemburg" seien wichtig und unvergessen, so die Präsidentin der Akademie der Künste in Berlin.

BUZZFEED-INITIATIVE GEGEN FILTERBLASENDas Denken der Anderen

Wir alle leben in einer Onlinefilterblase, in der uns nur noch die Wahrheiten auf unserer Timeline erreichen, die unser Weltbild bestätigen. Das Onlinemagazin Buzzfeed will das ändern und hat mit "Outside Your Bubble" ein Tool entwickelt, das Lesern einen Blick über den Tellerrand ermöglichen soll.

Microsoft-Gründer Bill Gates"Auf eine Pandemie sind wir am wenigsten vorbereitet"

Microsoft-Gründer Bill Gates während der Münchner Sicherheitskonferenz. (dpa-Bildfunk / Matthias Balk)

Drei Szenarien machen Microsoft-Gründer Bill Gates Angst: Ein Atomkrieg, eine Pandemie und der Klimawandel. Die Ausbreitung einer Krankheit über Kontinente hinweg bereite ihm aber am meisten Sorgen, sagte Gates im Deutschlandfunk. Denn darauf sei die Weltgemeinschaft am wenigsten vorbereitet. Und auch die neue US-Regierung beunruhige ihn.

SPD-Arbeitsmarktpolitik"Die Agenda 2010 wird nicht in Frage gestellt"

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. (imago / Jens Jeske)

Eine Abkehr von den umstrittenen Arbeitsmarktreformen ist es nicht: Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hält aber Korrekturen an der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Schröder für notwendig. Es habe Nebenwirkungen gegeben, die sich in den vergangenen Jahren verschärft hätten, sagte er im DLF.

Strukturen oder PersonenWer macht Geschichte?

Büste Napoleons (deutschlandradio.de / Annette Riedel)

Sind gesellschaftliche Strukturen entscheidend für den Gang der Geschichte? Oder schreiben doch die "großen Männer" Geschichte, wie Napoleon und jetzt Trump mit seinen vielen Dekreten? In einer Persönlichkeit verdichten sich Tendenzen einer Zeit, meint der Historiker Thomas Brechenmacher.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Urteil  18 Monate Haft für israelischen Soldaten wegen Tötung eines Palästinensers | mehr

Kulturnachrichten

Grütters lobt erneut Theaterpreis des Bundes aus  | mehr

Wissensnachrichten

Persönlichkeit  Von wegen Opa ändert sich nicht mehr | mehr