Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Jein zu Wachstum-Sparen in Europa

Rot-Grün sieht Blockade der Regierung durchbrochen

Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)
Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Nach wochenlanger Blockade scheint nun ein gemeinsames Ja zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM möglich. Eine Einigung im Bundestag noch vor der Sommerpause sei aber offen, sagte SPD-Chef Sigmar im Deutschlandfunk. Die Kommunen bezeichnen die rasche Umsetzung des Vorhabens als unrealistisch.

<p>High Noon im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Europa mit dem <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="100443" text="Fiskalpakt" alternative_text="Fiskalpakt" /> zum Sparen verpflichten, die rot-grüne Opposition will mit Wachstums- und Investitionsimpulsen die Staatsschuldenkrise lösen. Bei einem Spitzentreffen näherten sich beide Seiten nun doch an. Die Blockade sei durchbrochen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er meinte die der Kanzlerin.<br /><br />Es geht um zwei Dinge, die vermeintlich nicht zusammenpassen: durch Sparen Schulden abbauen und mit neuen Schulden Wachstum ankurbeln. Zu erstem hatten sich 25 der 27 EU-Staaten bereits <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="205024" text="im Fiskalpakt verpflichtet" alternative_text="im Fiskalpakt verpflichtet" />, müssen ihn aber noch bis Ende des Jahres ratifizieren. Die Kanzlerin koppelt diese Entscheidung im Bundestag an die Zustimmung für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="16630" text="ESM" alternative_text="ESM" />. Er soll ab Juli einsatzbereit sein.<br /><br /></p><p><strong>Zwischen Zuversicht und Zurückhaltung</strong></p><p><papaya:media src="c8188b8ef15a8eb58223c9a79b62e9bf" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="SPD-Chef Sigmar Gabriel" popup="yes" />"Wir werden uns einbringen bei dem Versuch, beides vor der Sommerpause hinzubekommen", sagte Gabriel nach dem Treffen. Ob dies gelinge, sei offen, sagte der SPD-Chef nun im Deutschlandfunk. Seine Partei würde den ESM sofort mittragen. "Ob es gleichzeitig zur Verabschiedung über den Fiskalpakt kommt, hängt ausschließlich von der Frage ab, ob Frau Merkel etwas präsentieren kann, was nachhaltig Wachstum und Beschäftigung in Europa fördert und insbesondere den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit aufnimmt."
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:52 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 01:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Die Biolandbewegung in PolenWie eine Frau ein ganzes Land bekehren will

Ein Apfel-Stand in Warschau: Polen ist für Russland der größte Importeur von Äpfeln. (picture alliance / dpa / Rafal Guz)

Der Bioboom ist auch in Polen angekommen. Nicht zuletzt wegen der steten Bemühungen von Jadwiga Lopata, einer polnischen Öko-Bäuerin und Aktivistin. Sie zeigt ihren Landsleuten den Weg in eine naturnahe Zukunft.

EurozoneEZB beginnt mit massenhaftem Ankauf von Staatsanleihen

Der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, spricht auf der Pressekonferenz der EZB in Frankfurt vor Journalisten. (afp / Daniel Roland)

Die Europäische Zentralbank kauft ab Montag Staatsanleihen in großem Stil. Damit soll eine Deflation verhindert werden. Der Zeitpunkt ist dabei gut gewählt. Denn die Wirtschaft in der Eurozone erholt sich derzeit ohnehin. Deshalb wird das EZB-Programm so oder so ein Erfolg, meinen Beobachter.

Gesetz zur MietpreisbremseWas Mieter wissen sollten

Heute verabschiedet die Bundesregierung das Gesetz zur Mietpreisbremse: In Zukunft muss der Vermieter die Maklerprovision bezahlen. Außerdem dürfen neue Mieten für eine Wohnung nicht um mehr als 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen.

Digital Humanities Wie Digitalisierung die Wissenschaft verändert

Der IBM 650  (imago)

Schon in den 40er-Jahren wurde ein Rechner für die geisteswissenschaftliche Arbeit genutzt. Mehr als 70 Jahre später werden von der Linguistik über die Archäologie bis hin zur Theologie digitalisierte Quellen mit Computern ausgewertet. Aber wie verändert das die Forschung?

Bioökonomie Der Kampf um die Böden

Ein Kanister mit Biokraftstoff steht in einem Feld in Bayern. (imago/Westend61)

Teller oder Tank - wofür soll auf den Äckern der Welt angebaut werden? Das sind Fragen, mit denen sich Bioökonomen befassen. Denn aus Pflanzen lässt sich nicht nur Nahrung machen, sondern beispielsweise auch Biosprit - ein Konflikt, angesichts der wachsenden Weltbevölkerung.

Folk-Band "Faun" beim ESC-VorentscheidVon der Nische in die Charts

Die Gruppe "Faun" am 4. März 2015 in Hannover  (picture alliance / dpa / Foto: Peter Steffen)

Die Fans hatten es der Folk-Band "Faun" ziemlich übel genommen, als sie zu einem Major Label wechselten. Aber ihre Musik hatte einfach so großen Erfolg. Jetzt nimmt "Faun" beim Vorentscheid zum European Song Contest in Hannover teil.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Schwesig: Frauenquote  in Führungspositionen wichtiger Schritt | mehr

Kulturnachrichten

Athen selbstbewusst als zweite documenta-Stadt  | mehr

Wissensnachrichten

Verhalten  Zu faul zum selber Denken - ist das Smartphone schuld? | mehr