Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Jein zu Wachstum-Sparen in Europa

Rot-Grün sieht Blockade der Regierung durchbrochen

Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD)
Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Nach wochenlanger Blockade scheint nun ein gemeinsames Ja zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM möglich. Eine Einigung im Bundestag noch vor der Sommerpause sei aber offen, sagte SPD-Chef Sigmar im Deutschlandfunk. Die Kommunen bezeichnen die rasche Umsetzung des Vorhabens als unrealistisch.

<p>High Noon im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Europa mit dem <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="100443" text="Fiskalpakt" alternative_text="Fiskalpakt" /> zum Sparen verpflichten, die rot-grüne Opposition will mit Wachstums- und Investitionsimpulsen die Staatsschuldenkrise lösen. Bei einem Spitzentreffen näherten sich beide Seiten nun doch an. Die Blockade sei durchbrochen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er meinte die der Kanzlerin.<br /><br />Es geht um zwei Dinge, die vermeintlich nicht zusammenpassen: durch Sparen Schulden abbauen und mit neuen Schulden Wachstum ankurbeln. Zu erstem hatten sich 25 der 27 EU-Staaten bereits <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="205024" text="im Fiskalpakt verpflichtet" alternative_text="im Fiskalpakt verpflichtet" />, müssen ihn aber noch bis Ende des Jahres ratifizieren. Die Kanzlerin koppelt diese Entscheidung im Bundestag an die Zustimmung für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="16630" text="ESM" alternative_text="ESM" />. Er soll ab Juli einsatzbereit sein.<br /><br /></p><p><strong>Zwischen Zuversicht und Zurückhaltung</strong></p><p><papaya:media src="c8188b8ef15a8eb58223c9a79b62e9bf" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="SPD-Chef Sigmar Gabriel" popup="yes" />"Wir werden uns einbringen bei dem Versuch, beides vor der Sommerpause hinzubekommen", sagte Gabriel nach dem Treffen. Ob dies gelinge, sei offen, sagte der SPD-Chef nun im Deutschlandfunk. Seine Partei würde den ESM sofort mittragen. "Ob es gleichzeitig zur Verabschiedung über den Fiskalpakt kommt, hängt ausschließlich von der Frage ab, ob Frau Merkel etwas präsentieren kann, was nachhaltig Wachstum und Beschäftigung in Europa fördert und insbesondere den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit aufnimmt."
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:52 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 22:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 22:00 Uhr Chormusik

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Kosmische VersuchslaboreBurnout am Schwarzen Loch

Eine Aufnahme des Weltraumteleskops "Hubble", die am 9.3.2004 veröffentlicht wurde.

Anhand der extremen Bedingungen an Schwarzen Löchern versuchen Physiker auf die grundlegende Struktur des Universums zu schließen. Sie sind auf der Suche nach dem geheimen Code des Universums.

Kakao aus der ElfenbeinküsteWie Kinder für unsere Schokolade schuften

800.000 Kinder und Jugendliche arbeiten auf den Plantagen. 

Schokolade macht bekanntlich glücklich – bloß nicht diejenigen, die den Rohstoff ernten. Auf den Kakaoplantagen an der Elfenbeinküste arbeiten Kinder und Jugendliche unter prekären Bedingungen.

Ausstellung "Die Augustus-Revolution"Des Kaisers Polit-Marketing

Die Kopfplastik des römischen Kaisers Augustus wurde 1961 bei Ausgrabungsarbeiten in Mainz gefunden. Undatierte Aufnahme.

Kaiser Augustus, Adoptivsohn von Julius Cäsar, sorgte während seiner Amtszeit für viel Wirbel in Rom: So realisierte er etwa den von Cäsar eingeführten julianischen Kalender. Eine Ausstellung in Rom zeigt nun, welche Bereiche er noch revolutionierte und wie er seine Familie politisch nutzte.

Nach UrteilSteuergewerkschaft wirbt für Neugestaltung der Erbschaftssteuer

Die Erbschaftssteuer soll nach dem Willen der Steuergewerkschaft neu ausgearbeitet werden

Als "deutliches Warnzeichen" für den Bund bezeichnet der Vorsitzende der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, die Karlsruher Entscheidung zur Änderung der Erbschaftssteuerregelung für Unternehmen. Im DLF-Interview riet er der Großen Koalition zu einer grundsätzlichen Neugestaltung der Erbschaftssteuer.

Handelsexperte kritisiert Streik "Amazon schafft ordentlich bezahlte Arbeitsplätze"

Streikende vor einer Betriebsstätte von Amazon in Leipzig am 8. Dezember 2014

Ein Streik bei Amazon sei "Unsinn", Verdi solle sich lieber an anderen Unternehmen "abarbeiten", sagt der Handelsexperte Thomas Roeb. Für Amazon spreche, dass das Unternehmen Arbeit in Gegenden bringe, wo es sonst keine Arbeit gebe.

Nobelpreisträgerin Herta Müller"In Apfelkernen ist der Tod drin"

Nobelpreisträgerin Herta Müller zu Gast bei Deutschlandradio Kultur

In ihrem neuen Buch erzählt die Schriftstellerin Herta Müller, wie sie die Kindheit und Jugend in der rumänischen Diktatur erlebte und überlebte. Ohne diese Erfahrungen wäre sie "bestimmt was anderes geworden", sagte die Literaturnobelpreisträgerin.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

EU-Gipfel  billigt Investitionsplan der Europäischen Kommission | mehr

Kulturnachrichten

Bayerischer Filmpreis:Ehrenpreis für Kameramann Gernot Roll  | mehr

Wissensnachrichten

Polen  Keine Ehe für Schwule und Lesben | mehr