Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Jein zu Wachstum-Sparen in Europa

Rot-Grün sieht Blockade der Regierung durchbrochen

Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)
Rot-Grün posiert vor dem Kanzleramt: SPD-Chef Gabriel und die Fraktionschefs Trittin (Grüne) und Steinmeier (SPD) (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Nach wochenlanger Blockade scheint nun ein gemeinsames Ja zum Fiskalpakt und zum Euro-Rettungsschirm ESM möglich. Eine Einigung im Bundestag noch vor der Sommerpause sei aber offen, sagte SPD-Chef Sigmar im Deutschlandfunk. Die Kommunen bezeichnen die rasche Umsetzung des Vorhabens als unrealistisch.

<p>High Noon im Kanzleramt: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will Europa mit dem <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="100443" text="Fiskalpakt" alternative_text="Fiskalpakt" /> zum Sparen verpflichten, die rot-grüne Opposition will mit Wachstums- und Investitionsimpulsen die Staatsschuldenkrise lösen. Bei einem Spitzentreffen näherten sich beide Seiten nun doch an. Die Blockade sei durchbrochen, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er meinte die der Kanzlerin.<br /><br />Es geht um zwei Dinge, die vermeintlich nicht zusammenpassen: durch Sparen Schulden abbauen und mit neuen Schulden Wachstum ankurbeln. Zu erstem hatten sich 25 der 27 EU-Staaten bereits <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="205024" text="im Fiskalpakt verpflichtet" alternative_text="im Fiskalpakt verpflichtet" />, müssen ihn aber noch bis Ende des Jahres ratifizieren. Die Kanzlerin koppelt diese Entscheidung im Bundestag an die Zustimmung für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="16630" text="ESM" alternative_text="ESM" />. Er soll ab Juli einsatzbereit sein.<br /><br /></p><p><strong>Zwischen Zuversicht und Zurückhaltung</strong></p><p><papaya:media src="c8188b8ef15a8eb58223c9a79b62e9bf" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="SPD-Chef Sigmar Gabriel" popup="yes" />"Wir werden uns einbringen bei dem Versuch, beides vor der Sommerpause hinzubekommen", sagte Gabriel nach dem Treffen. Ob dies gelinge, sei offen, sagte der SPD-Chef nun im Deutschlandfunk. Seine Partei würde den ESM sofort mittragen. "Ob es gleichzeitig zur Verabschiedung über den Fiskalpakt kommt, hängt ausschließlich von der Frage ab, ob Frau Merkel etwas präsentieren kann, was nachhaltig Wachstum und Beschäftigung in Europa fördert und insbesondere den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit aufnimmt."
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:52 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 02:07 Uhr Kulturfragen

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Dortmund Die einzig wahre Bierstadt

Bierkrüge, Flaschen und Gläser werden im Brauerei-Museum in Dortmund in einer Vitrine präsentiert. (picture alliance / dpa / Bernd Thissen)

Dortmund besinnt sich auf seine Tradition - die größte Bierstadt Europas zu sein. Das war sie einmal. Das Ende der Zechen und Stahlhütten läutete auch das Ende der Dortmunder Biere ein. Heute kehrt das Bier nach Dortmund zurück.

HörsaalIch zitiere mich mal selbst

Wer sich selbst zitiert, der kann damit noch lange keine wissenschaftliche Arbeit verfassen. In der Antike freilich war das alles einmal ganz anders. Und auch über das Mittelalter hinaus bis in die Neuzeit hinein musste sich die rechte und richtige Kunst des Zitierens erst noch entwickeln. 

RotterdamEine Markthalle als überdimensionales Hufeisen

Blick in die Markthal von Rotterdam. (picture alliance / dpa / Jerry Lampen)

Die Markthal im niederländischen Rotterdam ist 40 Meter hoch, 60 Meter breit und 100 Meter tief. Sie bietet 100 internationalen Ständen Platz und auch 230 Wohnungen. Und durch ihre Hufeisenform ist sie ein echter architektonischer Hingucker.

Die Dichterin Marie NoëlDer erloschene Himmel

Als die Sonne verschwand, blickte die Band nicht an den Himmel - sie spielte (NASA)

"Ich habe mich nie erholt von dem Anruf Gottes", schrieb die französische Dichterin Marie Noël. Ihr ganzes sprachmächtiges Werk pendelte zwischen den Polen, sich ihm nah oder auch sehr fern zu fühlen.

GrünstreifenWie HopHop Battles

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf der einen Seite, Privatsender auf der anderen. Unseren New Yorker Jim Kavanaugh erinnert das an den HipHop-Streit Eastcoast gegen Westcoast. Nur ohne Waffen.ich-gegen-privat

Sommer, Sonne, RegenschauerWenn die Seele baumelt

Touristen aus dem spanischen Barcelona stehen am 13.06.2015 vor dem Brandenburger Tor in Berlin bei Temperaturen um die 30 Grad im Regen. Foto: /dpa (picture-alliance / dpa / Stephanie Pilick)

Ob Regen oder Sonnenschein, Hagelschauer oder sanfte Brise, den Sommer lassen wir uns nicht nehmen - komme er, wie auch immer er wolle. Um eine Jahreszeit als seelischen Zustand dreht sich diesmal alles im Rätselmagazin "Sonntagmorgen".

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

"Süddeutsche"  Warnung vor Ermittlungen gegen Netzpolitik.org ignoriert | mehr

Kulturnachrichten

Britische Sängerin Cilla Black ist tot  | mehr

Wissensnachrichten

Burn-Out  Keine Gefahr bei Hang zu gesundem Perfektionismus | mehr