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John Kerry auf schwieriger Mission

US-Außenminister besucht den Nahen Osten

John Kerry besucht mit Benjamin Netanjahu die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem
John Kerry besucht mit Benjamin Netanjahu die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem (picture alliance / dpa / Abir Sultan)

Der israelische Siedlungsbau, die Freilassung palästinensischer Gefangener und der Atomstreit mit dem Iran: Das waren die Themen, die den US-Außenminister John Kerry auf seiner Nahost-Reise begleiten. Doch die Fronten zwischen Israelis und Palästinensern bleiben verhärtet.

Ein sofortiger Stopp des israelischen Siedlungsbaus und Freilassung palästinensischer Gefangener: Das seien die Grundvoraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses, betonte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bei einem Treffen mit US-Außenminister John Kerry.

"Präsident Mahmud Abbas will an den Verhandlungstisch zurückkehren. Aber dafür muss der Siedlungsbau aufhören und die Gefangenen müssen freikommen", sagte Abbas-Sprecher Nabil Abu Rudeina nach einem rund 80-minütigen Gespräch seines Präsidenten mit dem amerikanischen Außenminister John Kerry in Ramallah im Westjordanland.

Kerry auf schwieriger Mission

Der US-Außenminister hielt sich zu einem mehrtägigen Besuch in der Region auf. Er wollte die Möglichkeiten zu einer Wiederaufnahme des seit 2010 auf Eis liegenden Nahost-Friedensprozesses ausloten - kein einfaches Vorhaben. US-Präsident Barack Obama hatte zwar erst kürzlich bei seiner Nahost-Reise den israelischen Siedlungsbau kritisiert. "Besatzung und Vertreibung sind keine Lösung", sagte er unter brausendem Beifall vor Hunderten palästinensischen Studenten. Und: "Ein eigener Staat für die Palästinenser ist eine Frage der Gerechtigkeit und der einzige Weg zum Frieden." Dennoch hatte Obama von den Palästinensern auch Verhandlungen ohne Vorbedingungen gefordert.

Palästinenser-Präsident Abbas trifft US-Außenminister KerryPalästinenser-Präsident Abbas trifft US-Außenminister Kerry (picture alliance / dpa / Thaer Ganaim)Laut einem Bericht der israelischen Zeitung "Maariv" ist die israelische Justizministerin Zipi Livni dazu bereit, auf die Anerkennung des jüdischen Staates durch die Palästinenser vor Beginn neuer Verhandlungen zu verzichten. Es sei aber unklar, ob sie ihre Position mit Regierungschef Benjamin Netanjahu abgestimmt habe. Zipi Livni ist für die Verhandlungen mit den Palästinensern zuständig.

Atomkonflikt mit dem Iran schwelt weiter

Das zweite große Thema, mit dem sich der US-Außenminister auf seiner Reise beschäftigte, war der Atomkonflikt mit dem Iran. Israels Premier Benjamin Netanjahu stellte klar: "Wir werden unser Schicksal niemals in die Hände von Anderen legen, auch nicht von unseren besten Freunden", sagte er mit Blick auf die USA. Israel werde sich nicht darauf verlassen, dass die internationale Staatengemeinschaft den Bau einer iranischen Atombombe verhindere. Netanjahu begleitete heute den US-Außenminister zur Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Dort legte Kerry anlässlich des heutigen Holocaust-Gedenktages einen Kranz nieder.

Zum Abschluss seiner Unterredungen - nach einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Peres - erklärte Kerry, eine Zwei-Staaten-Lösung sei immer noch möglich. In den kommenden Monaten solle es weitere Treffen, weitere Gespräche geben.

Mehr zu dem Thema auf dradio.de:
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Letzte Änderung: 02.10.2013 14:09 Uhr

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