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Kabinett beschließt Türkei-Einsatz

Bundeswehr soll bis zu 400 Soldaten entsenden

Zwei Abschussvorrichtungen des Systems Patriot in der Recknitztal-Kaserne in Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) (picture alliance / dpa / Bernd Wüstneck)
Zwei Abschussvorrichtungen des Systems Patriot in der Recknitztal-Kaserne in Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) (picture alliance / dpa / Bernd Wüstneck)

Nach dem Willen der Bundesregierung kann sich die Bundeswehr mit deutlich mehr Soldaten an der Sicherung der türkisch-syrischen Grenze beteiligen als bisher gedacht. Nun muss der Bundestag zustimmen.

<p>Das Mandat, das das Kabinett heute billigt, sieht die Stationierung von deutschen <papaya:link href="http://www.luftwaffe.de/portal/a/luftwaffe/!ut/p/c4/Fco7DoAgEAXAE7mvt_MUit1zI0jCZ0NQrq9m2sGOT-ETA3ushQkbnMb5GJKGDHovPt1BjL1h_bM1hky4UielXics5-UFa-O8PA/" text="&quot;Patriot&quot;-Flugabwehrsystemen" title="Informationen zu Patriot-Abwehrsystem" target="_blank" /> entlang der türkisch-syrischen Grenze vor. Bei dem Einsatz geht es nach Darstellung der Regierung ausschließlich um den Schutz türkischen Gebiets, nicht darum, eine Flugsverbotszone durchzusetzen.<br /><br /></p><p><strong>Endgültige Zahl noch unbekannt</strong></p><p>Nach Informationen der Deutschen Presseagentur aus Sicherheitskreisen könnte das Mandat mit 400 Bundeswehrsoldaten deutlich umfangreicher ausfallen als vermutet. Es soll auch den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen abdecken, die ohnehin schon in der Region stationiert sind. Die Hightech-Maschinen sind zu einem großen Teil mit deutschen Soldaten besetzt. Zu einer "Patriot"-Batterie gehören bis zu acht mobile Abschussrampen mit jeweils bis zu acht Raketen, ein Radargerät und ein Gefechtsstand. Für den Betrieb sind etwa 85 Soldaten notwendig. <br /><br />Wie viele deutsche Staffeln tatsächlich entsendet werden, ist jedoch noch unklar. Bisher war von zweien die Rede. Die Zahl der Soldaten, die tatsächlich in die Türkei gehen, könnte also deutlich unter 400 liegen. Der Bundestag soll kommende Woche über die Mission abstimmen.<br /><br /></p><p><strong>Beck (CDU): "Keine Gefährung deutscher Soldaten"</strong></p><p><papaya:media src="bbc78bd74d70602ed7d44277949ce4b8" rspace="5" bspace="5" width="144" height="108" align="left" resize="abs" subtitle="Das Türkei-Mandat ist ein &quot;starkes politisches Signal&quot;, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion Ernst-Reinhard Beck" popup="yes" />Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Ernst-Reinhard Beck, sieht <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="230212" text="keine Gefährdung deutscher Soldaten" alternative_text="keine Gefährdung deutscher Soldaten" /> beim geplanten Nato-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze. Er sei überzeugt, dass die Schutzmaßnahmen der Türkei ausreichend seien, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandradio Kultur. Mit der Stationierung von "Patriot"-Flugabwehrraketen sende man ein starkes politisches Signal an Syriens Machthaber Assad.<br /><br /></p><p><strong>Niederlande und USA ebenfalls beteiligt</strong></p><p>Die Regierung in Ankara hatte die Nato nach wiederholten Granateinschlägen in ihrem Grenzgebiet zu Syrien um Hilfe gebeten. Die Nato hatte daraufhin am Dienstag <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="229978" text="die Entsendung der &quot;Patriot&quot;-Einheiten beschlossen." alternative_text="die Entsendung der &quot;Patriot&quot;-Einheiten beschlossen." /> An der Mission beteiligt sind auch die <papaya:addon addon="d53447f5fcd08d70e2f9158d31e5db71" article="223379" text="Bündnispartner" alternative_text="Bündnispartner" /> Niederlande und USA. <br /><br />Die aktuelle Lage im Syrien-Konflikt, darunter auch internationalen Reaktionen auf Geheimdienstinformationen über Chemiewaffen der Syrer, <a class="link_audio_beitrag" href=" http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2012/12/06/dlf_20121206_0616_93727239.mp3" title="Türkei fürchtet Raketen aus Syrien - Vor "Patriot"-Beratung im Bundeskabinett (MP3-Audio)"> fasst Deutschlandfunk- und Deutschlandradio Kultur-Korrespondent Rainer Baumgarten zusammen.</a></p>
 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:02 Uhr

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