Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Kandidatensuche für die Nachfolge Köhlers hat begonnen

Wahl findet am 30. Juni statt

Blick auf das Schloss Bellevue, den Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin (AP)
Blick auf das Schloss Bellevue, den Amtssitz des Bundespräsidenten in Berlin (AP)

Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler soll am 30. Juni gewählt werden. Diesen Termin gab Bundestagspräsident Norbert Lammert in Berlin bekannt. Er forderte die Landtage auf, ihre Mitglieder für die Bundesversammlung möglichst schnell zu benennen.

Dieses Wahlgremium besteht aus den Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl an Ländervertretern. Die Koalition hat die Mehrheit in der Bundesversammlung. Es wird erwartet, dass sie einen Kandidaten vorschlagen wird.

Die Spitzen von Union und FDP haben zwischenzeitlich in Berlin über die Köhler-Nachfolge beraten.
Die schwarz-gelbe Koalition will einen gemeinsamen Vorschlag für einen Nachfolger vorlegen. Da man in der Bundesversammlung eine klare Mehrheit besitze, liege es auf der Hand, dass die Regierungsparteien am Zuge seien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Zugleich machte sie deutlich, dass sie aber auch bei den anderen Parteien um Zustimmung werben werde.

Bundesratspräsident Jens Böhrnsen, der nun kommissarisches Staatsoberhaupt ist, verlangte, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge zu debattieren. Dies gebiete der Respekt vor der Persönlichkeit Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident, sagte Böhrnsen dem "Weser Kurier".

Dennoch hat SPD-Chef Sigmar Gabriel bereits gefordert, auch die Opposition einzubeziehen, die ansonsten nach einem eigenen Kandidaten suchen werde. In Deutschlandfunk sagte Gabriel, es habe eigentlich keinen Anlass für den Rücktritt des Bundespräsidenten gegeben. Im übrigen sollte man sich jetzt darum bemühen, einen Nachfolger zu finden, der kein Partei-Politiker sei, sondern die Mitte des Volkes repräsentiere.

Mit Blick auf die Kandidaten-Frage erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller die betreffende Person müsse in der Lage sein, Zukunftsthemen anzusprechen und unabhängig von der Regierung zu agieren.

Reaktionen aus allen Lagern


In ersten Reaktionen zeigten sich Politiker am Montag betroffen über den Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel bedauerte die Entscheidung "aufs Allerhärteste". Köhler sei ein wichtiger Ratgeber gewesen. Merkel habe versucht, Köhler von dessen Entscheidung abzuhalten. Auch heute wird der Rücktritt noch vielfach kommentiert.

Ruprecht Polenz (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, äußert Verständnis für die Entscheidung von Bundespräsident Köhler. Köhler habe sich durch den Vorwurf, er habe etwas gesagt, das mit der Verfassung nicht vereinbar sei, offensichtlich sehr verletzt gefühlt, sagte Polenz im Deutschlandradio Kultur.

Laut Gregor Gysi war nicht die Kritik der Opposition an Horst Köhler ausschlaggebend für seinen Rücktritt, sondern die Missbilligung aus den eigenen Reihen. Der Bundespräsident habe wohl gedacht, in dem Amt gebe es keine Kritik, sagte Gysi.

Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Bundestag, zeigt sich vom Rücktritt Horst Köhlers überrascht. Der eigentliche Beweggrund für diesen Schritt sei die mangelnde Unterstützung des Bundespräsidenten von Schwarz-Gelb gewesen, sagte Trittin.

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel warnt vor einer "harten Konfliktsituation" in den kommenden Wochen, wenn es um die Nachfolge von Bundespräsident Horst Köhler geht. Es sei wichtig, einen Kandidaten mit einer breiten Zustimmung zu finden, sagte Vogel.

Wie ein Paukenschlag

Bundespräsident Horst Köhler gibt an der Seite seiner Frau Eva Luise Köhler im Schloss Bellevue seinen Rücktritt bekannt. (AP)Bundespräsident Horst Köhler gibt an der Seite seiner Frau Eva Luise Köhler im Schloss Bellevue seinen Rücktritt bekannt. (AP)Köhler hatte gestern seinen Rücktritt bekannt gegeben. Er begründete dies damit, dass die Kritik an seinen jüngsten Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr jeden Respekt vor seinem Amt habe vermissen lassen. Die Unterstellung, er befürworte grundgesetzwidrige Einsätze, entbehre jeder Rechtfertigung. Köhler war vor einem Jahr für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden.

Köhler hatte sich auf einem Rückflug von Afghanistan in einem Interview entsprechend geäußert. Die viel kritisierte Passage wurde im Deutschlandradio Kultur gesendet:

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

Das umstrittene Köhler-Interview auf dradio.de in ungekürzter Schrift-Fassung

Das umstrittene Köhler-Interview auf dradio.de in ungekürzter Audio-Fassung

Christoph Ricke, Journalist beim Deutschlandradio, führte vor gut einer Woche das Interview mit Horst Köhler, das entscheidend zu dessen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten beigetragen hat. Obwohl Köhler auf dem Rückweg von einer langen Reise war, habe er konzentriert gewirkt, sagt Ricke.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:36 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 17:30 Uhr Kultur heute

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 17:30 Uhr Nachspiel

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 16:00 Uhr Einhundert

Aus unseren drei Programmen

Ruben Östlund über seinen Film "The Square" Der Kunstszene den Spiegel vorhalten

Ein einen Affen mimender Künstler (Terry Notary) steht auf einem Tisch, die chic gekleideten Gäste blicken erschrocken zu ihm auf (Alamode-Film)

Die Kunstszene interessiere sich nur noch für das, was in ihrem Kosmos passiere, kritisiert der schwedische Regisseur Ruben Östlund. Das nehme er mit seinem Film "The Square" auf die Schippe. Ebenso den harten Kampf der Künstler um die kurze Aufmerksamkeit ihres Publikums.

Alltäglicher Sexismus"Dumme Sprüche sind Teil einer Vergewaltigungskultur"

Stefanie Lohaus, Missy Magazine (Deutschlandradio Kultur )

Bei sexualisierter Gewalt gehe es um die Ausübung von Macht, sagte die Kulturwissenschaftlerin Stefanie Lohaus im Dlf. Es diene dazu, Frauen sozusagen auf ihren Platz zu verweisen, sie zu verunsichern. Hier grundsätzlich etwas zu verändern, werde sehr lange dauern, ein Hashtag werde da so schnell nichts ändern.

Zeitreise von Amerikas Sklaven zu #blacklivesmatterBlack America

Menschen demonstrieren in Ferguson gegen die Ermordung des Schwarzen Michael Brown. (dpa / picture alliance / Larry W. Smith)

Bei seiner Wahl begrüßte das schwarze Amerika Barack Obama wie einen lang ersehnten Heilsbringer. Auf einer ehemaligen Sklavenplantage in Georgetown und in der Chicagoer South Side geht der Autor der Frage nach: Hat sich in der Obama-Zeit etwas verändert oder nicht?

Der jüdische EruvWas die Schnur an Manhattans Straßenlaternen bedeutet

Straße in Manhattan, durch die Luft gespannt und an einer Laterne befestigt ist ein dünner Nylonfaden. (Kai Clement)

Der Eruv spannt sich in einem Teil Manhattans von Laternenmast zu Laternenmast. Der Nylonfaden ist fast unsichtbar und erleichtert doch das Leben vieler orthodoxer Juden, die hier leben. Korrespondent Kai Clement war bei der wöchentlichen Kontrolle dabei.

Die Krim nach der AnnexionLeben mit Sanktionen

Ein Bogen wird an der Brücke über die Meerenge von Kertsch errichtet. Die Brücke soll einmal 19 Kilometer lang werden und Russland mit der Halbinsel Krim verbinden. (imago / Sergei Malgavko / TASS)

Das Leben auf der Krim dreieinhalb Jahre nach der russischen Annexion: Güter müssen aufgrund der Sanktionen per Flugzeug oder Fähre aus Russland angeliefert werden, was sie teuer macht. Die Tourismussaison war ein Flop. Doch die meisten Menschen sind guter Dinge. Gegen Kritiker wird allerdings mit aller Härte vorgegangen.

Pro Quote Bühne "Das Publikum hat ein Recht auf Qualität und Vielfalt"

Die Schauspieler Marcel Kohler und Lorna Ishema bei einer Fotoprobe zum Theaterstück "Unterwerfung" 2016 im Deutschen Theater in Berlin (picture alliance / dpa / Jörg Carstensen)

Theater werden zu 80 Prozent von Männern geleitet. Nur bei den Souffleusen, also im Niedriglohnbereich, ist das Verhältnis umgekehrt. Angelika Zacek vom Verein Pro Quote Bühne fordert die Häuser auf, in der nächsten Spielzeit 50 Prozent Regisseurinnen zu engagieren.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Berlin  Tausende bei Demo gegen Rassismus im Bundestag | mehr

Kulturnachrichten

Künstler fordern Freiheit für Serebrennikow | mehr

 

| mehr