Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Keine Reduzierung der NATO-Truppen im Kosovo

NATO-Verteidigungsminister beraten über Kosovo und Afghanistan

Von Doris Simon

Soll vorerst nicht reduziert werden: KFOR-Friedenstruppe im Kosovo. (AP)
Soll vorerst nicht reduziert werden: KFOR-Friedenstruppe im Kosovo. (AP)

Angesichts der wieder aufgeflammten Gewalt im Kosovo will die NATO ihre dortige Mission nun doch nicht verkleinern. Über den Zeitpunkt des beschlossenen Truppenabzugs aus Afghanistan gibt es offenbar weiter Klärungsbedarf.

Nach der Zunahme der Gewalt im Norden des Kosovo wird die dort stationierte KFOR-Mission vorerst nicht verkleinert. Ursprünglich war die Halbierung der etwa 5800 Soldaten umfassenden KFOR-Truppe vorgesehen. Doch die anhaltenden Feindseligkeiten zwischen Albanern und Serben im Nordkosovo haben die Pläne der Mission verändert. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere vor Beratungen der 29 Länder, die Truppen für die KFOR stellen:

"Die Lage ist dort unverändert schwierig, ich sehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeit, weitere Truppen zurückzuziehen."

Deutschland ist mit etwa 1400 Soldaten der größte Truppensteller. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen lobte die Bemühungen der KFOR-Soldaten, den Menschen im Kosovo ein Gefühl der Sicherheit zu geben. Im Norden des Kosovo lebt eine starke serbische Minderheit, und Serbien erkennt die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an. Im letzten Jahr war es im Norden des Kosovo zu mehreren Zusammenstößen gekommen. Der NATO-Generalsekretär forderte Belgrad und Pristina auf, in dem von der EU vermittelten Dialog endlich zu einer Lösung der Probleme zu kommen.

"Beide Seiten müssen sich in allen Streitfragen einigen, die den Norden des Kosovo betreffen. Dieser Dialog ist eine historische Chance für eine bessere Zukunft, und die Regierungen müssen sie nutzen."

Während die NATO im Kosovo über Abzug noch lange nicht nachdenkt, steckt sie in Afghanistan mitten in der Planung. Die Übertragung der Sicherheitsverantwortung im Land soll bis Ende 2014 abgeschlossen sein, auf diesen Zeitplan hatte sich die NATO 2010 in Lissabon geeinigt. Für Verwirrung hatten gestern Äußerungen von US-Verteidigungsminister Leon Panetta gesorgt, der 2013 zu einem entscheidenden Jahr erklärt hatte. Panetta sprach auch von der Übergabe der Sicherheitsverantwortung in den letzten Provinzen Afghanistans für die Jahresmitte 2013. Das ließ aufhören, nachdem bereits Frankreichs Staatspräsident Sarkozy vor kurzem den Abzug der französischen Truppen in Afghanistan für Ende 2013 angekündigt hatte. Der US-Verteidigungsminister und NATO-Generalsekretär Rasmussen betonten gestern Abend, dass sich nichts am vereinbarten Zeitplan geändert habe. Allerdings, und auch dies sei immer vorgesehen gewesen, werde die ISAF von 2013 an zunehmend weniger Kampfeinsätze und mehr Trainings-und Unterstützungseinsätze in Afghanistan übernehmen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere in Brüssel:

"Übergabe heißt, man beginnt einen Prozess und dann wird er umgesetzt, und das dauert 12 bis 18 Monate. Das heißt, wenn sämtliche Gebiete Afghanistans übergeben werden sollen bis Ende 2014, dann muss man bis Mitte 2013 entschieden haben, welche Gebiete das alle sind. Und so versteht sich Übergabe in Verantwortung als ein schrittweiser Prozess."

Seit gestern hat die NATO ein Angebot Deutschlands für den geplanten Raketenabwehrschirm in Europa vorliegen. Bundesverteidigungsminister de Maiziere will Patriot-Raketensysteme der Bundeswehr zum Schutz gegen Kurzsteckenraketen zur Verfügung zustellen. Andere NATO-Länder unterstützen das Abwehrsystem mit Radaranlagen oder speziell ausgerüsteten Schiffen. Das System richtet sich aktuell vor allem auf mögliche Bedrohungen aus Nahost und dem Iran und soll bis 2020 auch Raketen aus Nordkorea abwehren können. Bei ihrem Gipfel in Chicago im Mai will die NATO die erste Einsatzfähigkeit des Raketenabwehrsystems verkünden. Gerne hätte die NATO Russland mitbeteiligt an der Raketenabwehr. Doch Moskau sieht die Raketenabwehr als Bedrohung, und die Verhandlungen zwischen mit der NATO stecken fest ohne viel Aussicht auf Veränderung. Das deutsche Angebot, die Raketenabwehr mit Patriot-Systemen zu unterstützen, wäre übrigens sowohl für Deutschland als auch für die NATO vorteilhaft: Die Bundeswehr müsste dann nicht mit neuen, teuren Waffen oder Systemen zum Abwehrschirm beitragen, und die NATO erhielte Schutz gegen Kurzstreckenraketen auf höchstem Niveau.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:47 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Deutschlandfunk Radionacht

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 03:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Ermittlungen der UNUkraine verweigert Antifolterkomitee den Zutritt

Ein Keller in Dscherhinsk - hier wurden Zivilisten und Angehörige der ukrainsichen Armee bzw. Freiwilligen-Bataillone festgehalten und gefoltert. (Von der Hilfsorganisationen "Recht auf Frieden im Donbass" zur Verfügung gestellt)

Die Menschenrechtsverletzungen im Kriegsgebiet in der Ostukraine halten an. Die Verbrechen sollen geahndet werden, die Dokumente stapeln sich in Den Haag und Straßburg. Die Ukraine will die Strafverfolgung - doch von Kontrollen auf ihrem Territorium hält sie offenbar nicht viel.

Bastei Lübbe für höhere Buchpreise"Für Kunden ist der Preis zweitrangig"

Buchhandlung (picture alliance / dpa / Foto: Ralf Hirschberger)

Bücher müssen teurer werden: Das fordert Klaus Kluge, Vorstand im Verlag Bastei Lübbe. Dabei gehe es vor allem um das Einkommen von Autoren und die Existenz von Buchläden. Für Käufer sei der Preis nicht entscheidend, sagt er.

KatholikentagAls Mann und Frau und … schuf er sie

Hochzeitstorte mit zwei Frauenfiguren (AFP / Gabriel Bouys)

Gender ist gerade für konservative Christen ein Reizwort, denn sie sehen dadurch Gottes Schöpfungsplan in Frage gestellt. Doch die Veränderungen der Geschlechterbilder machen nicht vor den Toren der Kirche Halt. Zwei große Podien widmen sich auf dem Katholikentag in Leipzig dem Thema Gender und lassen kontroverse Diskussionen erwarten.

FrankreichWie sicher sind die französischen Atomkraftwerke?

Das Atomkraftwerk in Fessenheim in Frankreich (dpa / picture-alliance / Patrick Seeger)

Die französische Atomaufsicht hat ihren Jahresbericht vorgelegt - und den Kraftwerken im Land insgesamt gute Noten ausgestellt. Doch Behördenchef Chevet gab auch zu, dass seine Behörde bei der Aufgabe, die französischen Kernkraftanlagen zu überwachen, zunehmend überlastet sei.

100 Jahre Schlacht von VerdunDas deutsch-französische Verhältnis ist gestörter denn je

Frankreichs Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel - voneinander abgewandt (imago / Belga)

In der Energie- und Umweltpolitik: nur Gegensätze und Konflikte. Aber auch in der Außenpolitik sucht man vergeblich nach Gemeinsamkeiten. Deutschland und Frankreich sind weit auseinander gerückt, meint der Historiker Klaus Manfrass.

Präsidentschaftskandidat TrumpTweets statt Sicherheitspolitik

Donald Trump bei einer Rede nach den Vorwahlen in Indiana. (picture alliance / dpa / Justin Lane)

Donald Trump hat es geschafft: Nach aktuellen Zählungen wird er der Präsidentschaftskandidat der Republikaner. Am Rande des G7-Gipfels zeigte sich Präsident Barack Obama besorgt. Er sei mehr an Schlagzeilen und Tweets interessiert, statt an Amerikas Sicherheit zu denken.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Nach Entführung  Journalistin in Kolumbien wieder freigelassen | mehr

Kulturnachrichten

"Fritz Bauer" ist der große Gewinner beim Deutschen Filmpreis  | mehr

Wissensnachrichten

Hate-Speech  Studie: Hälfte aller frauenfeindlichen Tweets von Frauen | mehr