Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Keiner will die Energiewende bezahlen

Ideen zur Strompreisbremse weiter umstritten

Wer soll das bezahlen? In Deutschland wird weiter um die Kosten für Strom gerungen
Wer soll das bezahlen? In Deutschland wird weiter um die Kosten für Strom gerungen (AP)

Die Vorschläge von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zur Begrenzung der Strompreise stoßen bei Industrie und SPD weiter auf Widerstand. Die einen wollen nicht auf ihre Vergünstigungen verzichten, die anderen - wie SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber - fordern Entlastung für sozial Schwache.

Ulrich Kelber sagte im Deutschlandfunk, Altmaier gehe es nur darum, selber gut da zu stehen. Seine konkreten Pläne für eine Strompreisbremse seien aber wirkungslos. Die SPD plädiere stattdessen für eine Stromsteuer mit einem konkreten Grundfreibetrag: Diejenigen, die wenig Geld haben und wenig verbrauchen, sollten von der Stromsteuer ausgeschlossen werden. Einnahmeverluste könnten durch gestiegene Mehrwertsteuereinnahmen teilweise ausgeglichen werden. Die Sozialdemokraten würden Altmaiers Pläne im Bundesrat stoppen. Kelber rief die Grünen auf, sich mit der SPD auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket zu einigen.

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück bezeichnete Altmaiers Vorschläge bei "Spiegel Online" als "Sponti-Vorschlag". Der Minister werde sich "mit seinem unabgesprochenen Vorstoß nicht viele Freunde machen" - weder in der Regierung noch in den Bundesländern und der Industrie, sagte Steinbrück.

DIHK warnt vor Kürzung der Vergünstigungen für die Industrie

Tatsächlich kommt auch aus der Wirtschaft Kritik an Altmaiers Ideen. Statt der geplanten Preisbremse bei den Stromkosten forderte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Hans Heinrich Driftmann, eine Senkung der Abgaben. "Die Senkung der Stromsteuer ist aus meiner Sicht der beste kurzfristig gangbare Weg", sagte Driftmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Zugleich warnte er davor, Vergünstigungen für die energieintensive Industrie zu kürzen, weil das "deren internationale Wettbewerbsfähigkeit gefährden" würde.

Altmaier hatte vorgeschlagen, bis einschließlich 2014 die Umlage zur Förderung der erneuerbaren Energien einzufrieren. Ab 2015 soll der Anstieg auf 2,5 Prozent im Jahr begrenzt werden. Zugleich soll es weniger Ausnahmen für energieintensive Unternehmen geben.

Weitere Informationen auf Deutschlandradio.de:

Strompreisbremse sorgt für Diskussion - Umweltminister Altmaier will EEG-Umlage deckeln

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 14:05 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 13:55 Uhr Wirtschafts-Presseschau

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 13:30 Uhr Länderreport

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Warhol-Verkäufe"Es ging um eine Form von Dekorierung"

Die Andy Warhol Kunstwerke (l-r) "Triple Elvis" (1963) und "Four Marlon" (1966). Die Westdeutschen Spielbanken wollen in New York zwei ihrer wichtigsten Bilder versteigern lassen und erhoffen sich dafür 100 Millionen Euro.

Die Warhol-Bilder der NRW-Spielbank WestSpiel seien nicht Werke in öffentlicher Hand, sondern die eines Betriebs, sagte Andreas Bialas (SPD) im DLF. WestSpiel habe die Bilder auch nicht zur Kunstförderung erworben, sondern zur Raumdekoration, sagte er weiter im Hinblick auf die Kritik an einem geplanten Verkauf.

Bedingungsloses GrundeinkommenNiemand arbeitet mehr für sich selbst

Die Miniatur-Figur eines Rentners, der die Arme verschränkt hat, sitzt auf einem Stapel Euromünzen.

Dass die Menschenwürde darin begründet liegt, für sich selbst sorgen zu können, darin sieht Philip Kovces einen Fundamentalirrtum der Neoliberalen. Liberal hieße: Ermöglichen statt Erzwingen - zum Beispiel durch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Erdogans Regierungs-PalastZwanzigmal größer als der Elysee

Am 29.10.2014 wird in Ankara der gigantische Neu-Regierungssitz des türkischen Präsidenten Recep Tyaip Erdogan eingeweiht. Zwanzigmal würde der Pariser Elysee-Palast hineinpassen.

Konflikt im Weltkulturerbe CordobaMoschee oder Kathedrale?

Die Mezquita-Kathedrale in der andalusischen Stadt Cordoba

Die andalusische Stadt Córdoba lebt von ihrem maurischen Erbe. Die einstige Moschee gehört weltweit zu den größten Sakralbauten. Nach der Eroberung der Stadt durch die Spanier wurde eine Kirche eingebaut. Damit vereint das Bauwerk maurische und christliche Kultur, was besonders in Zeiten wachsender Kirchenkritik und islamistischer Bedrohung zu Konflikten führt.

Dorothea SchlegelErfinderin der romantischen Ehe

Die Ausstellung "Felder im Frühling" mit Bildern des impressionistischen Malers Claude Monet in der Staatsgalerie in Stuttgart. Zu sehen ist das Bild "Im Moor von Giverny" aus dem Jahr 1887.

Praktische Gründe waren um 1800 Ausgangspunkt vieler Vernunftehen. Die Schriftstellerin und Übersetzerin Dorothea Schlegel ermutigte andere Frauen zur Emanzipation - und lebte die "wilde Ehe" direkt vor. Vor 250 Jahren wurde sie geboren.

Qualitätssicherung in der ForschungForschen für die "Old Boys"

Zwei Hände fassen eine Petrischale mit Bakterienkulturen zur Genvermehrung.

Wer wissenschaftlich forscht, braucht den Segen anderer Forscher des Fachgebiets: Peer Review heißt das Verfahren. Klingt theoretisch nach Objektivität, praktisch sieht das anders aus.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

EU-Klimaziele  stoßen bei Grünen und Wissenschaftlern auf Kritik | mehr

Kulturnachrichten

Wichtiger Etappensieg für Ulla Unseld-Berkéwicz:  Suhrkamp kann zur AG werden | mehr

Wissensnachrichten

Umwelt  Herbstlaub als Biokohle? | mehr