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Koalition sucht weiter nach Krippen-Konzept

Länder und Kommunen sollen Bedarf ermitteln

Zahnputzbecher und Zahnbürsten stehen in Reih und Glied in einem Kindergarten in Frankfurt am Main. (AP)
Zahnputzbecher und Zahnbürsten stehen in Reih und Glied in einem Kindergarten in Frankfurt am Main. (AP)

Auch nach Beratungen der Koalitionsspitzen bleibt unklar, wie die Kleinkindbetreuung ausgebaut werden soll. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekräftigte allerdings ihr Ziel, bis 2013 rund 500.000 neue Krippenplätze zu schaffen.

SPD-Chef Kurt Beck wertet nach der Koalitionsrunde in der Nacht zum Dienstag die Beratungen als Fortschritt, auch wenn konkrete Beschlüsse zu den Streitthemen Bleiberecht für Ausländer sowie Mindestlohn ebenso ausblieben. "Ich bin durchaus nicht unzufrieden", sagte Beck im Deutschlandfunk. Laut SPD-Chef will die Koalition nun gemeinsam mit Länder und Kommunen den konkreten Bedarf an zusätzlichen Krippenplätzen ermitteln. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) verwies darauf, dass SPD und Union bereits im Koalitionsvertrag vereinbart hätten, bis zum Jahr 2010 zusätzliche 230.000 Ganztagsplätze für Kinder zu schaffen. Dazu steuere der Bund insgesamt neun Milliarden Euro bei. Nun müsse erst einmal geklärt werden, ob dies nicht womöglich ausreichend sei.

Beck sagte, die Union sehe den von von der Leyen genannten Bedarf womöglich nicht mehr. Für die SPD bleibe das Ziel erhalten, sowohl mehr Krippenplätze für Kleinkinder als auch mehr Ganztagesbetreuung für alle Kinder zu schaffen. Unionsfraktionsvize Ilse Falk hält die weitere Bedarfsermittlung vor einer Entscheidung über zusätzliche Krippenplätze für gerechtfertigt. Das sei kein Schritt zurück, sondern zunächst werde der Status quo ermittelt, sagte die CDU-Politikerin im Deutschlandfunk.

Von der Leyen will Mitte April ein endgültiges Konzept für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung vorlegen. Dieses werde dann bereits mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt sein. Ihr Ziel 750.000 Krippenplätze bis 2013 stehe, bekräftigte sie. Sie verwies darauf, dass in Westdeutschland derzeit nur für acht Prozent der Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehe.

SPD-Fraktionschef Peter Struck indes wertete die Debatte als schwindende Unterstützung für die Ministerin in der Union: "Von der Leyen hat nicht mehr den Rückhalt in der eigenen Fraktion."

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:21 Uhr

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