Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Koalitionsüberlegungen zum Wahlkampfbeginn in NRW

SPD und Grüne wollen weiter gemeinsam regieren, CDU hält sich alle Möglichkeiten offen

CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen: Auch Schwarz-Grün ist denkbar (picture alliance / dpa / Ralf Sondermann)
CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen: Auch Schwarz-Grün ist denkbar (picture alliance / dpa / Ralf Sondermann)

Im beginnenden Wahlkampf in NRW haben sich die Parteienspitzen zu möglichen Koalitionen geäußert. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles bekannte sich im Deutschlandfunk zu den Grünen. CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen dagegen hält im Falle eines Wahlsiegs ein Regierungsbündnis mit Rot, Grün oder Gelb für möglich.

"Die CDU möchte stärkste Partei" werden, sagte Röttgen im Deutschlandfunk. Als Koalitionspartner kämen FDP, Grüne und SPD in Frage. Festlegen wollte sich der NRW-Parteichef allerdings noch nicht - und wies dabei auf die Machtverteilung in NRW hin: "In einem Fünffraktionenparlament ändern sich die Koalitionen", so Röttgen, "die Bürger entscheiden vielfältiger, und die Parteien und Fraktionen haben die Verantwortung, daraus stabile Regierungen zu bilden". Erneut wollte sich Röttgen nicht darauf festlegen, ob er nach einer Niederlage als Oppositionsführer in NRW bleiben oder das Amt des Bundesumweltministers weiterführen würde.

SPD erwartet "klare Mehrheiten" in NRW

Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin (Deutschlandradio - Bettina Straub)Andrea Nahles, SPD-Generalsekretärin: Klares Bekenntnis zu Rot-Grün in NRW (Deutschlandradio - Bettina Straub)SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erwartet für die NRW-Neuwahlen "klare Mehrheiten" und kündigte einen Wahlkampf an, der die bisherige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in den Mittelpunkt stelle. Im Deutschlandfunkinterview äußerte sich Nahles erfreut darüber, dass sich die Grünen "ganz klar positioniert haben als Koalitionspartner der SPD", dies sei im Sinne der SPD. Über eine mögliche "Ampelkoalition" zwischen SPD, Grünen und FDP äußerte sie sich skeptisch: "Wir sprechen keine Tabus aus, es gibt aber so gut wie keine inhaltichen Schnittmengen". Die FDP habe sich gestern aus dem Landtag von NRW "herauskatapultiert".

Grünen-Chefin Roth: Auseinandersetzung mit der Piratenpartei

Die Grünen wollen sich im Wahlkampf gegen die Piratenpartei rüsten. Die Stoßrichtung macht Grünen-Chefin Claudia Roth in der heutigen Ausgabe der Zeitung "Die Welt" klar: Die Grünen müssten "genauer hinter die Fassade der Piraten gucken und kritisch fragen, was die denn eigentlich an politischen Lösungen für das hoch verschuldete Nordrhein-Westfalen und dessen schwierigen Strukturwandel anzubieten haben".

Roth betonte, die Grünen dürften Piraten nicht als Internet-Partei verstehen, vor deren angeblicher Netzkompetenz wir Angst haben müssten. Die Netzpolitik der Grünen ist viel weiter, viel differenzierter und problembewusster als die der Piraten."

Während die Piratenpartei aktuellen Wahlumfragen zufolge mit fünf Prozent der Wählerstimmen rechnen kann, müssen FDP und Linke um den Wiedereinzug ins Parlament bangen - sie könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

FDP-Chef Bahr: Liberale schaffen Fünf-Prozent-Hürde

Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) (AP)NRW-FDP-Chef Bahr: Fünf Prozent sind zu schaffen (AP)Im Deutschlandfunk äußerte sich Gesundheitsminister Daniel Bahr, der auch NRW-Landeschef der FDP ist, zuversichtlich über einen Wiedereinzug der FDP in den Düsseldorfer Landtag. "Wir können es schaffen, auch in dieser kurzen Zeit", sagte Bahr. Der Haushaltspolitik der rot-grünen Koalition wies er die Schuld für das Scheitern der NRW-Regierung zu.

Neuwahlen finden im Mai statt

Das Parlament in Düsseldorf hatte gestern einstimmig beschlossen, sich aufzulösen, nachdem die rot-grüne Minderheitsregierung keine Mehrheit für ihren Haushaltsentwurf gefunden hatte. Als Neuwahltermine kommen der 6. oder der 13. Mai in Frage - 48 Tage davor, also bis zum 19. bzw. 26. März, müssen die Parteien ihre Kandidaten benennen.

Mehr Informationen zum Thema auf dradio:

Neuwahlen in NRW: Röttgen gegen Kraft

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:49 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 04:00 Uhr Nachrichten

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 04:00 Uhr Nachrichten

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Ex-EU-Kommissar Franz Fischler (ÖVP)"Nicht alle, die Hofer wählen, sind Rechtspopulisten"

Franz Fischler, ehemaliger EU-Agrarkommissar, während einer Pressekonferenz in Brüssel 2015 (dpa / picture alliance / Julien Warnand)

Der frühere EU-Landwirtschaftskommissar Franz Fischler hat die etablierten Parteien in Österreich aufgefordert, die Frustration der Bürger ernstzunehmen. Andernfalls könne es bei der kommenden Parlamentswahl schwierig werden, sagte Fischler im DLF.

Der TriggerknüppelLiteratur gefährdet eventuell Ihre Gesundheit!

Die Frau stapelt Bücher in zwei Fenstern; ihr Kopf ist durch ein letztes verbliebenes Loch zwischen den Büchern zu sehen. (dpa / Arne Dedert)

An die Schreckensbilder auf Zigarettenpackungen, die vor den Folgen des Rauchens warnen, haben wir uns gewöhnt. In den USA wird nun auch der Tatsache Rechnung getragen, dass Literatur und Kunst seelische Erschütterung hervorrufen kann. Warnungen davor scheinen unausweichlich.

ROLLKRAGENPULLOVERWarum der Rolli rockt

Es ist kalt, aber es gibt gute Nachrichten: Der Rollkragenpullover feiert ein Comeback. Wir können uns also schön warm einpacken - und sehen dabei auch noch gut aus!

Präsidentenwahl in Österreich"Ausländische Medien trugen zur Niederlage Hofers bei"

Die österreichische Journalistin Alexandra Föderl-Schmid (picture alliance / dpa / Erwin Elsner)

Nach Ansicht der Chefredakteurin der österreichischen Tageszeitung "Der Standard", Alexandra Föderl-Schmid, hat die Berichterstattung ausländischer Medien zur Niederlage des Rechtspopulisten Norbert Hofer bei der Präsidentschaftswahl beigetragen. Diese habe vielen Österreichern gezeigt, "welch verheerendes internationales Signal" dessen Sieg wäre.

Laura Garavini Renzis Parteifreundin nennt Rücktrittsankündigung "Akt der Ehrlichkeit"

Porträtfoto der italienischen Abgeordneten der Demokratischen Partei, Laura Garavini, aufgenommen am 28.08.2013 (dpa picture alliance / Fredrik von Erichsen)

Nach dem Verfassungsreferendum in Italien hat Regierungschef Matteo Renzi seinen Rücktritt angekündigt. Die sozialdemokratische italienische Abgeordnete Laura Garavini nannte das Votum der Bürger im DLF eine "bittere Niederlage". Renzi habe allerdings mit der geplanten Reform keinen Fehler gemacht.

Demokratie in der digitalen Welt"Das Internet ist eine Fähigkeit"

Ein junge Frau sitzt in einem Internetcafe. (picture-alliance/ dpa)

Die Populisten scheinen das Netz zu beherrschen. Manche sehen deshalb in der Digitalisierung einen Mechanismus, der der Demokratie schadet. Das Gegenteil sei der Fall, sagt die US-Soziologin Saskia Sassen. Wir müssten es nur in die Hand nehmen.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

CDU-Parteitag  Merkel stellt sich zur Wiederwahl | mehr

Kulturnachrichten

Komiker Jimmy Kimmel moderiert Oscar-Verleihung  | mehr

Wissensnachrichten

Wahrnehmung  Schimpansen erkennen sich am Hintern | mehr