Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Koch tritt ab

Hessischer Ministerpräsident legt alle Ämter nieder

 Roland Koch verkündet   in Wiesbaden seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. (AP)
Roland Koch verkündet in Wiesbaden seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. (AP)

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde am 31. August sein Amt als Regierungschef niederlegen, sagte Koch in Wiesbaden. Zudem werde er im Juni nicht mehr als Landesvorsitzender und im November nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU kandidieren.

Zu den Gründen für seinen Rücktritt wollte sich Koch nicht explizit äußern. Er schloss allerdings nicht aus, in der Wirtschaft tätig zu sein. Der 52-Jährige arbeitete vor seiner politischen Karriere als Wirtschaftsanwalt.

Seit 1999 ist er Ministerpräsident von Hessen und seit 2006 stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU. Zuletzt war er parteiintern für seine Vorschläge kritisiert worden, auch bei der Bildung und der Kinderbetreuung zu sparen. Als Nachfolger Kochs wird der hessische Innenminister Volker Bouffier gehandelt. Koch betonte, dass sein Entschluss nicht spontan gefallen sei und auch die Bundeskanzlerin seit gut einem Jahr darüber informiert sei. Mit dem Ministerpräsidenten wird auch die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger das Kabinett verlassen.

Merkel: Abschied von einem Ratgeber

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte Roland Koch als einen freundschaftlichen Ratgeber. Sie bedauerte seinen Entschluss, von dem sie allerdings seit einiger Zeit gewusst habe. Wer aber glaubt, Merkel könne sich heute über den Abgang eines innerparteilichen Rivalen freuen, schätzt sowohl die CDU-Vorsitzende als auch Roland Koch falsch ein, meint Chefredakteur Stephan Detjen im Deutschlandfunk.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nannte den Rückzug einen großen Verlust für die Partei. Er sagte in Berlin, dass die CDU auch weiterhin größten Wert auf Kochs Rat lege. Auch der Vorsitzende der hessischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Meister, sprach gegenüber "Spiegel-Online" von einem großen Verlust für die CDU, das Land Hessen und den Bund. Koch sei ein großartiger Politiker mit ungewöhnlich klaren Positionierungen.

Der Politologe Jürgen Falter bezeichnet den Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch als "geordneten Rückzug". Der Schritt sei wahrscheinlich von langer Hand geplant worden. Die Bundeskanzlerin verliere mit Koch einen unbequemen aber letztlich loyalen Mitstreiter. Der Rücktritt von Roland Koch werde ein Erdbeben auslösen, das weit über Hessen hinausgehe. Und das werde auch die Bundeskanzlerin zu spüren bekommen, sagt Deutschlandfunk-Chefredakteur Stefan Detjen.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:36 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 04:05 Uhr Radionacht Information

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Tonart

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Neu auf dem SmartphoneMit der App gegen Schädlinge

Kartoffelkäferlarven auf einer Kartoffelpflanze (dpa/picture alliance/Peter Kneffel)

Mit der App "Plantix" lassen sich Schädlinge im Garten bestimmen. Die Anwendung hat riesiges Potenzial. Fernziel ist eine App für sämtliche Pflanzenkrankheiten - weltweit.

Kunst in der AustastlückeBunte Bilder für den Teletext

Vom 1. bis 30. September 2016 gestaltet der britische Künstler Dan Farrimond täglich eine Seite im ARD-Teletext.  (ARD-Text)

Es ist wie Ministeck, was Dan Farrimond auf der Mattscheibe macht: Bis Ende September wird der britische Künstler täglich eine Seite im ARD-Text gestalten - einem Medium, das trotz Twitter und Facebook nicht totzukriegen ist.

Flüchtlinge und ArbeitsmarktIntegration hakt bereits am Anfang

Omar Ceesay und Schreiner Karl-Heinz Kübler arbeiten an einem Türrahmen. (dpa / Felix Kästle)

Ein Jahr ist es her, dass Kanzlerin Angela Merkel die in Ungarn gestrandeten Flüchtlinge ins Land ließ und ihren berühmt gewordenen Leitspruch formulierte: "Wir schaffen das". Doch bei dem Versuch, die neu Ankommenden auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, hakt es oft bereits am Anfang.

Ein Jahr "Wir schaffen das""Mehr zustande gebracht, als uns zugetraut wurde"

Kanzleramtsminister Peter Altmaier spricht im Mai 2016 in Berlin. (imago / Xinhua)

Kanzleramtsminister Peter Altmaier hat eingeräumt, dass zu Beginn der Flüchtlingskrise "manche Erwartungen nicht erfüllt" wurden. Inzwischen seien auf europäischer Ebene mit dem Schutz der Außengrenzen aber Fortschritte erzielt worden, sagte er im DLF. Und Deutschland habe sich seiner "humanitären Verantwortung" gestellt.

Gülen-BewegungSchulen gründen, warum nicht?

Fethullah Gülen (dpa/picture-alliance)

Schulen gründen, die Heilige Schrift studieren, Einfluss auf die Gesellschaft nehmen: Die Bewegung des Predigers Fetullah Gülen steht dafür im Kreuzfeuer der Kritik. Für den Jesuitenpater Klaus Mertens klingen die Anliegen der Bewegung jedoch vertraut - und gar nicht anrüchig. Eine Verteidigung.

FacebookChaos bei den Trending Topics

Im Mai musste sich Facebook gegen Vorwürfe der Konservativen in den USA wehren, sie würden die Trending Topics manipulieren und Nachrichten mit ihrer Weltsicht benachteiligen. Eine Untersuchung ergab zwar keine Hinweise auf eine Verzerrung, trotzdem wurden die 15 Mitarbeiter des Trending Topics Team jetzt entlassen. Die Folge: Chaos im Newsstream.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

UNO-Sicherheitsrat  Debatte über Chemiewaffenbericht zu Syrien | mehr

Kulturnachrichten

Moses Mendelssohn Medaille für Ulla Unseld-Berkewicz | mehr

Wissensnachrichten

Skandinavien  Ehelosigkeit ist offenbar gut für die Frauenrechte | mehr