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Koch tritt ab

Hessischer Ministerpräsident legt alle Ämter nieder

 Roland Koch verkündet   in Wiesbaden seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. (AP)
Roland Koch verkündet in Wiesbaden seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern. (AP)

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Er werde am 31. August sein Amt als Regierungschef niederlegen, sagte Koch in Wiesbaden. Zudem werde er im Juni nicht mehr als Landesvorsitzender und im November nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU kandidieren.

Zu den Gründen für seinen Rücktritt wollte sich Koch nicht explizit äußern. Er schloss allerdings nicht aus, in der Wirtschaft tätig zu sein. Der 52-Jährige arbeitete vor seiner politischen Karriere als Wirtschaftsanwalt.

Seit 1999 ist er Ministerpräsident von Hessen und seit 2006 stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU. Zuletzt war er parteiintern für seine Vorschläge kritisiert worden, auch bei der Bildung und der Kinderbetreuung zu sparen. Als Nachfolger Kochs wird der hessische Innenminister Volker Bouffier gehandelt. Koch betonte, dass sein Entschluss nicht spontan gefallen sei und auch die Bundeskanzlerin seit gut einem Jahr darüber informiert sei. Mit dem Ministerpräsidenten wird auch die hessische Umweltministerin Silke Lautenschläger das Kabinett verlassen.

Merkel: Abschied von einem Ratgeber

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte Roland Koch als einen freundschaftlichen Ratgeber. Sie bedauerte seinen Entschluss, von dem sie allerdings seit einiger Zeit gewusst habe. Wer aber glaubt, Merkel könne sich heute über den Abgang eines innerparteilichen Rivalen freuen, schätzt sowohl die CDU-Vorsitzende als auch Roland Koch falsch ein, meint Chefredakteur Stephan Detjen im Deutschlandfunk.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe nannte den Rückzug einen großen Verlust für die Partei. Er sagte in Berlin, dass die CDU auch weiterhin größten Wert auf Kochs Rat lege. Auch der Vorsitzende der hessischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Meister, sprach gegenüber "Spiegel-Online" von einem großen Verlust für die CDU, das Land Hessen und den Bund. Koch sei ein großartiger Politiker mit ungewöhnlich klaren Positionierungen.

Der Politologe Jürgen Falter bezeichnet den Rücktritt von Hessens Ministerpräsident Roland Koch als "geordneten Rückzug". Der Schritt sei wahrscheinlich von langer Hand geplant worden. Die Bundeskanzlerin verliere mit Koch einen unbequemen aber letztlich loyalen Mitstreiter. Der Rücktritt von Roland Koch werde ein Erdbeben auslösen, das weit über Hessen hinausgehe. Und das werde auch die Bundeskanzlerin zu spüren bekommen, sagt Deutschlandfunk-Chefredakteur Stefan Detjen.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:36 Uhr

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