Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Krankenversicherung mit vier Milliarden Euro im Plus

Spielräume für Prämienrückzahlungen bei gesetzlichen Krankenkassen

Milliardenüberschüsse bei den gesetzlichen Kassen  (dpa / picture alliance / Oliver Berg)
Milliardenüberschüsse bei den gesetzlichen Kassen (dpa / picture alliance / Oliver Berg)

Seit Wochen wird darüber diskutiert, ob die Versicherten von den gesetzlichen Krankenkassen eine Rückzahlung erhalten sollten. Das Gesundheitsministerium in Berlin hat die Kassen zur Prüfung von Prämienausschüttungen aufgefordert. Nach Angaben des Ministeriums betragen die Überschüsse insgesamt rund 19,5 Milliarden Euro. Wir zeigen, wie sich die Milliardenüberschüsse zusammensetzen.

Die Reserven der Kassen nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Überblick:

- Überschuss im Jahr 2011: 4 Milliarden Euro
- Finanzreserven Ende 2010: 6 Milliarden Euro

Von diesen insgesamt 10 Milliarden Euro könnte theoretisch Geld an die Versicherten zurückgezahlt werden. Da aber rund zwei bis drei Milliarden Euro Mindestrücklage für die gesetzlichen Krankenkassen vorgeschrieben sind, verringert sich die theoretisch verfügbare Summe auf sieben bis acht Milliarden Euro.

Dazu kommt noch die vorhandene Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds:

- Überschuss im Jahr 2011: 5,3 Milliarden Euro
- Liquiditätsreserve Ende 2010: 4,2 Milliarden Euro

Macht also allein für den Gesundheitsfonds etwa 9,5 Milliarden Euro. Doch auch hier müssen als gesetzlich vorgeschriebene Mindestreserve rund 5 Milliarden Euro vorgehalten werden. Die verbleibenden 4,2 Milliarden Euro sind nach Angaben des Ministeriums ein ökonomisch sinnvoller Puffer angesichts der Risiken auf den Finanzmärkten und der Krise in einigen Euro-Ländern.

Da demnach bei "etlichen Krankenkassen" die Rücklagen höher seien als zur Risikoabsicherung nötig, gebe es dort Spielräume für eine Auszahlung von Prämien an die Versicherten. Das Gesundheitsministerium teilte mit, die Tatsache von Überschüssen statt Defiziten sei ein Erfolg dieser Bundesregierung. "Dafür waren auch deutliche Einsparungen etwa im Bereich der Arzneiausgaben erforderlich." Grund für die positive Entwicklung sei etwa das Inkrafttreten des GKV-Finanzierungsgesetzes und des Arzneimittel-Neuordnungsgesetzes. Die SPD-Gesundheitsexpertin Bärbel Bas hatte Bahrs Vorschlag der Prämienzahlungen im Deutschlandfunk als "wahlkampftaktische Maßnahme" bezeichnet.

Debatte über Verwendung der Überschüsse

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast unterstützte Bahrs Appell zur Prämienausschüttung. Anders als Bahr sprach sie sich aber auch für eine Senkung der Steuerzuschüsse an den Gesundheitsfonds aus. Der Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, forderte dagegen eine Senkung der Krankenversicherungsbeiträge. "Ich finde, das Geld gehört den Beitragszahlern, wenn es solche Überschüsse gibt, dann müssen die Beiträge gesenkt werden", sagte er in den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg von der FDP sprach sich gegenüber der Deutschen Presse Agentur dpa für die sofortige Abschaffung der Praxisgebühr aus.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:48 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 01:05 Uhr Deutschlandfunk Radionacht

Deutschlandfunk Kultur

MP3 | Ogg

seit 00:05 Uhr Lange Nacht

Deutschlandfunk Nova

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Flüchtlingspolitik Familiennachzug - ein politischer Kampfbegriff

Flüchtlinge demonstrieren vor dem Innenministerium in Berlin und fordern den Familiennachzug. (picture alliance / Silas Stein/dpa)

Wer seit 2015 so tat, als würde mit der Wiedereinsetzung des so eng begrenzten Rechts auf Familiennachzug eine gewaltige Schleuse geöffnet, habe schlicht gelogen, meint Stephan Detjen. Denn anders als behauptet, ließen sich mit diesem Steuerungsinstrument die Flüchtlingszahlen nicht entscheidend drücken.

Schriftsteller Bernhard Schlink"Eine Ehrung für starke Frauen"

Der Jurist und Schriftsteller Bernhard Schlink im Juni 2017 auf der phil.Cologne in Köln (dpa / picture alliance / Horst Galuschka)

In seinem Roman "Olga" porträtiert Bernhard Schlink eine Frau im deutschen Kaiserreich. Obwohl sie taub ist, wird sie gegen viele Widerstände Lehrerin. In seiner Hauptfigur steckten viele Frauen, denen er in seinem Leben begegnet sei, sagt Schlink. Die Männerfiguren kommen schlechter weg.

Tagebücher verfolgter JudenSo tragisch, so literarisch wie bei Anne Frank

Ein Foto von Anne Frank, entstanden um das Jahr 1941. Anne Frank war damals ungefähr 11 Jahre alt. (picture-alliance / dpa / Anne Frank Fonds Basel)

Das Tagebuch der Anne Frank gehört zu den bekanntesten Zeugnissen verfolgter Juden im Nationalsozialismus. Doch neben ihr schrieben Hunderte anderer junger Juden über ihre Erlebnisse.

GroKo-VerhandlungenNeustart für Europa?

Bei einer Kundgebung im französischen Toulouse schwenken pro-europäische Aktivisten EU-Flaggen. (imago stock&people)

Der SPD-Sonderparteitag am Sonntag stimmt darüber ab: Wird die GroKo verhandelt, ja oder nein? Es wird zugleich ein Votum für oder gegen einen politischen Neustart in der EU sein, glaubt Jörg Himmelreich.

RohingyaAngst vor der Rückkehr

Kinder der muslimischen Rohingya im Thankhali Flüchtlingslager in Bangladesch (AFP / Uz Zaman)

Myanmar und Bangladesch wollen in der kommenden Woche mit der Rückführung von Rohingya-Flüchtlingen beginnen, die in den Flüchtlingslagern in Süd-Bangladesch leben. Aber die Menschen dort wollen nicht zurück, zumindest nicht jetzt. Zu tief sitzen die Wunden, zu groß ist das Misstrauen.

VolkswagenAls der VW Käfer kriselte

Ein VW-Käfer mit historischem "H"-Kennzeichen bei einer Ausfahrt. (imago/Rüdiger Wölk)

Sparsam, zuverlässig, einfach zu reparieren: Der VW Käfer war das Auto der Wirtschaftswunder-Jahre und bald ein Exportschlager. Bis 1978 wurde er noch in Emden produziert, dann war aber Schluss: Der Käfer war nicht mehr zeitgemäß.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

US-Haushalt  Senat will um vier Uhr MEZ entscheiden | mehr

Kulturnachrichten

Oscar-Preisträgerin Dorothy Malone gestorben | mehr

 

| mehr