Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Krankenversicherung mit vier Milliarden Euro im Plus

Spielräume für Prämienrückzahlungen bei gesetzlichen Krankenkassen

Milliardenüberschüsse bei den gesetzlichen Kassen  (dpa / picture alliance / Oliver Berg)
Milliardenüberschüsse bei den gesetzlichen Kassen (dpa / picture alliance / Oliver Berg)

Seit Wochen wird darüber diskutiert, ob die Versicherten von den gesetzlichen Krankenkassen eine Rückzahlung erhalten sollten. Das Gesundheitsministerium in Berlin hat die Kassen zur Prüfung von Prämienausschüttungen aufgefordert. Nach Angaben des Ministeriums betragen die Überschüsse insgesamt rund 19,5 Milliarden Euro. Wir zeigen, wie sich die Milliardenüberschüsse zusammensetzen.

Die Reserven der Kassen nach Angaben des Gesundheitsministeriums im Überblick:

- Überschuss im Jahr 2011: 4 Milliarden Euro
- Finanzreserven Ende 2010: 6 Milliarden Euro

Von diesen insgesamt 10 Milliarden Euro könnte theoretisch Geld an die Versicherten zurückgezahlt werden. Da aber rund zwei bis drei Milliarden Euro Mindestrücklage für die gesetzlichen Krankenkassen vorgeschrieben sind, verringert sich die theoretisch verfügbare Summe auf sieben bis acht Milliarden Euro.

Dazu kommt noch die vorhandene Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds:

- Überschuss im Jahr 2011: 5,3 Milliarden Euro
- Liquiditätsreserve Ende 2010: 4,2 Milliarden Euro

Macht also allein für den Gesundheitsfonds etwa 9,5 Milliarden Euro. Doch auch hier müssen als gesetzlich vorgeschriebene Mindestreserve rund 5 Milliarden Euro vorgehalten werden. Die verbleibenden 4,2 Milliarden Euro sind nach Angaben des Ministeriums ein ökonomisch sinnvoller Puffer angesichts der Risiken auf den Finanzmärkten und der Krise in einigen Euro-Ländern.

Da demnach bei "etlichen Krankenkassen" die Rücklagen höher seien als zur Risikoabsicherung nötig, gebe es dort Spielräume für eine Auszahlung von Prämien an die Versicherten. Das Gesundheitsministerium teilte mit, die Tatsache von Überschüssen statt Defiziten sei ein Erfolg dieser Bundesregierung. "Dafür waren auch deutliche Einsparungen etwa im Bereich der Arzneiausgaben erforderlich." Grund für die positive Entwicklung sei etwa das Inkrafttreten des GKV-Finanzierungsgesetzes und des Arzneimittel-Neuordnungsgesetzes. Die SPD-Gesundheitsexpertin Bärbel Bas hatte Bahrs Vorschlag der Prämienzahlungen im Deutschlandfunk als "wahlkampftaktische Maßnahme" bezeichnet.

Debatte über Verwendung der Überschüsse

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast unterstützte Bahrs Appell zur Prämienausschüttung. Anders als Bahr sprach sie sich aber auch für eine Senkung der Steuerzuschüsse an den Gesundheitsfonds aus. Der Vorsitzende der Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin, forderte dagegen eine Senkung der Krankenversicherungsbeiträge. "Ich finde, das Geld gehört den Beitragszahlern, wenn es solche Überschüsse gibt, dann müssen die Beiträge gesenkt werden", sagte er in den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Heiner Garg von der FDP sprach sich gegenüber der Deutschen Presse Agentur dpa für die sofortige Abschaffung der Praxisgebühr aus.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:48 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 21:05 Uhr Konzertdokument der Woche

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 22:00 Uhr Musikfeuilleton

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 22:00 Uhr Soundtrack

Aus unseren drei Programmen

Landlust/Landfrust (1/2)Dorfleben im Wandel

Zwei ältere Dame tragen nach einem Einkauf ihre Lebensmittel nach Hause. (picture alliance/ dpa/ David Ebener)

Die Sehnsucht nach Natur, Ruhe und Dorfidylle ist in der Gesellschaft groß. Mit der Realität hat diese Vorstellung des Landlebens oft wenig zu tun. Kerstin Faber hat sich intensiv mit ländlichen Regionen auseinandergesetzt. Ein Problem seien Dörfer mit großer Überalterung, sagte sie im DLF. "Da haben wir es mit einem Abbau der Daseinsvorsorge zu tun."

Berlinale 2017"Vollmundiger Jahrgang mit kratzigem Abgang"

Die Filmkritiker Peter Körte ("FAS") und Katja Nicodemus ("Zeit") nach ihrem Gespräch mit Deutschlandradio Kultur auf der Berlinale 2017. (Deutschlandradio / Cornelia Sachse)

Das Gleichnis eines guten Weines fällt der Filmkritikerin Katja Nicodemus zum Wettbewerb des diesjährigen Berliner Filmfestivals ein. "Ich habe wenig gesehen, was mich umgehauen hätte", hält ihr Kollege Peter Körte dagegen.

Hanya Yanagihara: "Ein wenig Leben"Ein umwerfender und suspekter Roman

"Ein wenig Leben" von Hanya Yanagihara. Im Hintergrund: die Skyline von New York. (Hanser / picture-alliance / dpa)

Dieser Roman geht an Grenzen: Die amerikanische Schriftstellerin Hanya Yanagihara erzählt in "Ein wenig Leben" von exzessivem menschlichen Leid. Im Zentrum stehen vier Männer aus New York. Einer von ihnen, Jude, ist von einem düsteren Geheimnis umgeben, das seine Freunde, aber auch den Leser in Bann hält.

Deutscher KolonialismusUnheilvolle Kontinuitäten

A performance shows the treatment of Hereros in 1904 at a ceremony commemorating the killing of thousands of Hereros by German troops, at Okakarara, 250 km northwest of Windhoek, Namibia, Saturday, 14 August 2004. Germany on Saturday asked the Herero people of Namibia to forgive it for the massacres committed by its troops during a three year uprising 100 years ago. (picture alliance / dpa / WIEBKE GEBERT)

Prügel mit dem Tauende oder doch mit der Nilpferdpeitsche? Die Frage, wie die zwangsverpflichteten schwarzen Arbeiter in den deutschen Kolonien "zur Arbeit erzogen", "zivilisiert" werden sollen, diskutierten Politiker und Mediziner vor etwas mehr als hundert Jahren in aller Öffentlichkeit.

GewaltenteilungFinanz als vierte Gewalt?

Legislative, Exekutive, Judikative und Finanzwesen: So zählt der Kulturwissenschaftler und Philosoph Joseph Vogl die Gewaltenteilung auf. Das mit dem Finanzwesen kennen wir aber so nicht aus der Schule. Er sagt: Wer das Finanzwesen als vierte Macht im Staate nicht (an)erkennt, sitzt einer Legende auf.

Petras inszeniert O'NeillSippe mit unheilvoller Vergangenheit

Armin Petras, der Intendant des Schauspiels Stuttgart, steht am 02.06.2016 im Opernhaus in Stuttgart (Baden-Württemberg) im Foyer an einer Treppe. (picture alliance / dpa / Bernd Weißbrod)

Eine Familie steuert in den Untergang: Überraschend fein und intim inszeniert Armin Petras "Eines langen Tages Reise in die Nacht" von Eugene O'Neill am Schauspiel Stuttgart. In der Rolle der schuldbeladenen Mutter glänzt - der Schauspieler Peter Kurth.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Bericht  BAMF soll Identität von Asylbewerbern durch Handy-Überprüfung feststellen | mehr

Kulturnachrichten

Solidaritätsaktion: Berliner Autokorso für Deniz Yücel  | mehr

Wissensnachrichten

Trump-Rede  Schweden scherzen über angeblichen Anschlag | mehr