Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

Mehrheit für Euro-Rettungsschirm bei FDP-Mitgliederentscheid

Nötiges Quorum knapp verfehlt

Schwere Stunde: Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler
Schwere Stunde: Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler (dpa picture alliance / Hannibal Hanschke)

Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine Mehrheit für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ausgesprochen. Parteichef Rösler gab das Ergebnis am Mittag in Berlin bekannt. Das Quorum von knapp einem Drittel der 65.000 FDP-Mitglieder wurde nicht erreicht.

54,5 Prozent der Abstimmenden stellten sich hinter den Kurs der Parteispitze, nur 44,2 Prozent unterstützten den Antrag des Bundestagsabgeordeten Frank Schäffler. Er wollte die FDP gegen den Willen der Parteiführung auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen.

Niedrige Stimmbeteiligung

An dem Entscheid beteiligten sich nur 20.364 der fast 65.000 FDP-Mitglieder. Damit die Befragung bindend gewesen wäre, hätten 21.503 oder ein Drittel der Mitglieder ihre Stimme abgeben müssen. FDP-Chef Rösler war zuletzt in die Kritik geraten, weil er den Mitgliederentscheid vorzeitig für gescheitert erklärt hatte.

Otto Fricke, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, MdBOtto Fricke (FDP) (Deutschlandradio - Bettina Straub)Kurz vor der Veröffentlichung des Ergebnisses hatten sich führende Liberale demonstrativ hinter ihren Parteichef gestellt. Rösler werde unterschätzt und hätte auch dann an der Spitze der FDP bleiben können, wenn der Mitgliederentscheid einen Anti-Euro-Rettungskurs ergeben hätte, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Otto Fricke, im Deutschlandfunk. Die FDP sei eine Partei, die für Europa stehe - aber nicht unter jeder Bedingung.

 Alexander Graf Lambsdorff (FDP)Alexander Graf Lambsdorff (FDP) (picture alliance / dpa)Der Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Vorsitzender der liberalen Fraktion im Eruopaparlament und Mitglied im FDP-Bundesvorstand, wertete die Diskussion innerhalb seiner Partei um den Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM als positiv. Politische Parteien seien schließlich dazu da, sich an der Willensbildung der Bürger zu beteiligen, sagte Lambsdorff im Deutschlandradio Kultur.

FDP "nicht vom Aussterben bedroht"

An der Parteibasis wächst unterdessen die Verunsicherung: Niederlagen bei Landtagswahlen, die Führungskrise und zuletzt der unerwartete Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner versetzten die FDP-Anhänger in Sorge. Mehrere liberale Politiker hatten den 32-Jährigen wegen seines Rückzugs scharf kritisiert. Dennoch gab man sich an der Basis optimistisch: Die FDP sei "nicht vom Aussterben bedroht", sagte ein Mitglied in der FDP-Geschäfststelle Bergisch-Gladbach.

Weitere Informationen hören Sie in unseren Sendungen "Ortszeit" im Deutschlandradio Kultur ab 17.07 Uhr und in den "Informationen am Abend" im Deutschlandfunk ab 18.07 Uhr.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 08:50 Uhr Presseschau

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 08:50 Uhr Kulturtipp

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Migranten in TijuanaGestrandet an der Grenze zu den USA

Ein obdachloser Migrant vor der US-Mexikanischen Grenze in Tijuana, Mexiko.

Tijuana, der nordwestlichste Punkt Mexikos und Lateinamerikas, ist der Ort der wartenden Migranten. Hier versuchen sie, über die Grenze in die USA zu kommen. Doch die meist Mittellosen haben oft weder Visum noch Arbeitserlaubnis und Gefahr droht von gefährlichen Banden und korrupten Polizisten.

Kelis: "Food"Sinnliches Blubbern

Cover - Kelis: "Food" (Ausschnitt)

Kelis ist zurück. Die New Yorker Sängerin mit dem Zeug zum Superstar, der sie nie wurde, überzeugt mit dem Album "Food", in dem es tatsächlich ganz schön häufig ums Essen geht. Ende der 90er war sie mit ihren 20 Jahren der heißeste Act, den Harlem zu bieten hatte.

Abnehmende Artenvielfalt Das getarnte Massenaussterben

Blick auf eine einsame Hütte an einem See.

Eine Forschergruppe hat mehr als 100 Datensätze untersucht, um herauszufinden, wie sich Ökosysteme im Lauf der Zeit verändern. Vor allem auf lokaler Ebene, so die Erkenntnisse, scheinen hinzukommende Arten alte Verluste auszugleichen. Genau das aber könnte den Blick auf das große Ganze verstellen.

StrassensanierungGeldanlageprojekte statt Sonderabgabe

Ein Asphaltschaden wird auf der Autobahn A5 unweit des Frankfurter Kreuzes von der Straßen- und Autobahnmeisterei Frankfurt repariert

Um marode Straßen zu reparieren, hat der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Thomas Albig, eine Sonderabgabe aller Autofahrer ins Gespräch gebracht und ist damit ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Infrastrukturmaßnahmen könnten aber auch mithilfe von Geldanlageprojekten finanziert werden.

PsychiatrieKranksein ist nicht mehr normal

Ein Junge sitzt an einem Tisch und wirbelt mit den Armen in der Luft herum, vor ihm liegt ein Federmäppchen. Es sieht aus als raste er aus.

Heutzutage wäre der Komponist Franz Schubert ein Borderliner, meint der Publizist Michael Böhm. Vor lauter Medikamenteschlucken käme er nicht mehr zum Komponieren. Böhm kritisiert, dass jede Auffälligkeit gleich als Krankheit gedeutet wird.

Buch über Film Noir"Zweifel an Durchdringbarkeit der Welt"

Ausschnitt des Buchcovers von "Film Noir. 100 All-Time Favorites". Rote Schrift auf schwarzem Grund, im Vordergrund eine Frau mit einem Kerzenhalter auf einer Treppe, im Hintergrund ihr verzerrter Schatten.

In den stilistisch reinen Bildern des Film Noir schwingt immer der moralische Niedergang einer ganzen Gesellschaft mit. Das macht ihn für die Filmwissenschaft interessant. Der Kunsthistoriker Jürgen Müller hat ein neues, umfassendes Buch über den Film Noir mitherausgegeben.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Kiew ordnet Fortsetzung des Anti-Terror-Einsatzes  in der Ost-Ukraine an | mehr

Kulturnachrichten

Ukraine:  US-Reporter entführt | mehr

Wissensnachrichten

Biologie  Biologie: Geheimnisvolles Unterwasser-Geräusch enträtselt | mehr