Aktuell-Archiv des früheren dradio.de-Auftritts / Archiv /

 

Mehrheit für Euro-Rettungsschirm bei FDP-Mitgliederentscheid

Nötiges Quorum knapp verfehlt

Schwere Stunde: Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler (dpa picture alliance / Hannibal Hanschke)
Schwere Stunde: Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef Philipp Rösler (dpa picture alliance / Hannibal Hanschke)

Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine Mehrheit für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM ausgesprochen. Parteichef Rösler gab das Ergebnis am Mittag in Berlin bekannt. Das Quorum von knapp einem Drittel der 65.000 FDP-Mitglieder wurde nicht erreicht.

54,5 Prozent der Abstimmenden stellten sich hinter den Kurs der Parteispitze, nur 44,2 Prozent unterstützten den Antrag des Bundestagsabgeordeten Frank Schäffler. Er wollte die FDP gegen den Willen der Parteiführung auf eine Ablehnung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM festlegen.

Niedrige Stimmbeteiligung

An dem Entscheid beteiligten sich nur 20.364 der fast 65.000 FDP-Mitglieder. Damit die Befragung bindend gewesen wäre, hätten 21.503 oder ein Drittel der Mitglieder ihre Stimme abgeben müssen. FDP-Chef Rösler war zuletzt in die Kritik geraten, weil er den Mitgliederentscheid vorzeitig für gescheitert erklärt hatte.

Otto Fricke, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, MdB (Deutschlandradio - Bettina Straub)Otto Fricke (FDP) (Deutschlandradio - Bettina Straub)Kurz vor der Veröffentlichung des Ergebnisses hatten sich führende Liberale demonstrativ hinter ihren Parteichef gestellt. Rösler werde unterschätzt und hätte auch dann an der Spitze der FDP bleiben können, wenn der Mitgliederentscheid einen Anti-Euro-Rettungskurs ergeben hätte, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Otto Fricke, im Deutschlandfunk. Die FDP sei eine Partei, die für Europa stehe - aber nicht unter jeder Bedingung.

 Alexander Graf Lambsdorff (FDP) (picture alliance / dpa)Alexander Graf Lambsdorff (FDP) (picture alliance / dpa)Der Europapolitiker Alexander Graf Lambsdorff, stellvertretender Vorsitzender der liberalen Fraktion im Eruopaparlament und Mitglied im FDP-Bundesvorstand, wertete die Diskussion innerhalb seiner Partei um den Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm ESM als positiv. Politische Parteien seien schließlich dazu da, sich an der Willensbildung der Bürger zu beteiligen, sagte Lambsdorff im Deutschlandradio Kultur.

FDP "nicht vom Aussterben bedroht"

An der Parteibasis wächst unterdessen die Verunsicherung: Niederlagen bei Landtagswahlen, die Führungskrise und zuletzt der unerwartete Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner versetzten die FDP-Anhänger in Sorge. Mehrere liberale Politiker hatten den 32-Jährigen wegen seines Rückzugs scharf kritisiert. Dennoch gab man sich an der Basis optimistisch: Die FDP sei "nicht vom Aussterben bedroht", sagte ein Mitglied in der FDP-Geschäfststelle Bergisch-Gladbach.

Weitere Informationen hören Sie in unseren Sendungen "Ortszeit" im Deutschlandradio Kultur ab 17.07 Uhr und in den "Informationen am Abend" im Deutschlandfunk ab 18.07 Uhr.

 

Letzte Änderung: 02.10.2013 13:46 Uhr

Beitrag hören

 
 
Dradio Audio
Kein Audio aktiv
 
 
 
 
 

Für dieses Element wird eine aktuelle Version des Flash Players benötigt.

Jetzt Im Radio

Deutschlandfunk

MP3 | Ogg

seit 09:10 Uhr Das Wochenendjournal

Deutschlandradio Kultur

MP3 | Ogg

seit 09:05 Uhr Im Gespräch

DRadio Wissen

MP3 | Ogg

seit 00:00 Uhr DRadio Wissen

Aus unseren drei Programmen

Zweiter Weltkrieg: "Child Survivors"Das Leben nach dem Überleben

Am Ende des Gleises im Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau steht eine Plastik, die an das Zerreißen der Familien auf der Rampe erinnert. (picture alliance / zb /Frank Schumann)

Während der Shoa wurden sie unter falschen Identitäten versteckt, nach dem Krieg fanden sie in Israel ein neues Zuhause: Zwei jüdische Frauen, die als Kinder den Holocaust überlebten, erzählen von ihren Schicksalen.

Chronobiologisches DopingLeistung hängt von Innerer Uhr ab

Mehr als 15.000 Läufer beim Hamburg-Marathon (dpa / Sven Hoppe)

Jeder Mensch hat eine Innere Uhr. Sie bestimmt, wann wir wach sind und wann wir müde werden. Solche Muster zeigen sich auch in der körperlichen Fitness: Forscher aus Großbritannien haben den Einfluss der Inneren Uhr auf das Leistungsvermögen von Sportlern untersucht. Die ermittelte Schwankungsbreite über den Tag ist erstaunlich hoch.

Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook Das Kreuz mit dem Klick

Das Logo der Facebook-App auf einem iPad. (dpa / Jörg Carstensen)

Facebook hat seine neuen Datenschutz-Regeln trotz Kritik in Kraft gesetzt. Alle Nutzer, die sich nun bei Facebook einloggen, akzeptieren damit formal die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Journalist Philip Banse kommentiert: Beim Bundesdatenschutzgesetz müsse die Politik dringend nachbessern.

Attraktivität der Bundeswehr"Es ist ein richtiger Ansatz"

Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr  ( picture alliance / ZB)

Die Pläne von Verteidigungsministerin von der Leyen für eine attraktivere Armee gingen in die richtige Richtung, sagte der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, im DLF. Lebensumstände und die Ausrüstung der Soldaten müssten sich bessern - auch, um internationale Verpflichtungen einhalten zu können.

Museumsausstellung mit WerbekampagnenImage einer Milliardenindustrie aufpolieren

Jung von Matts "Renovated Billboards - Pink House, 2013, Hamburg", ausgezeichnet als Gold Lion Campaign, 2014 (Cannes Lions)

Einmal im Jahr feiert sich die Werbeindustrie selbst: Seit 1954 gibt es in Cannes das "Cannes Lions Festival" für die beste Filmwerbung. Und bei "Cannes Outdoor Lions" werden Werbeplakate ausgezeichnet. Die prämierten Kampagnen zeigt nun das Hamburger Museum für Kunst und Gewerbe.

"Junge Alternative" Radikaler als die AfD

Am Wochenende tagt die AfD in Bremen. Da geht es dann aber nicht nur um die Partei selbst: Die sogenannte "Junge Alternative" - gibt es offiziell seit Juni 2013 und sie hat bisher etwa 620 Mitglieder. Jetzt will sie als offizielle Jugendorganisation der AfD anerkannt werden.

 

Nachrichten

 
 

Nachrichten

Debatte um Schuldenschnitt  für Grichenland geht weiter | mehr

Kulturnachrichten

US-Fotograf Will McBride gestorben  | mehr

Wissensnachrichten

Genforschung  USA wollen Genforschung mit Millionenprojekt voranbringen | mehr